Raed Saleh

Alle Beiträge zum Thema Raed Saleh

SPD will Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinden

Die Berliner SPD will Tempo machen beim Klimaschutz. Gleichzeitig sollen die Kosten dafür sozial gerecht verteilt werden. Das ist die Kernbotschaft beim Land...

22.09.2023

SPD-Chef stellt 29-Euro-Ticket ab 1. Januar in Aussicht

Berlins SPD-Landes- und Fraktionschef Raed Saleh hat die Wiedereinführung des 29-Monatstickets für Busse und Bahnen zum Jahreswechsel in Aussicht gestellt. „...

13.09.2023

Antrag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 kommt noch nicht

Was lange währt, wird hoffentlich gut. Die Opposition beklagt neue Verzögerungen bei der Absenkung des Wahlalters von 18 auf 16. Die CDU hält sich bedeckt, d...

01.09.2023

Schulstart in Berlin: Steht unser Schulsystem kurz vor dem Zusammenbruch?

Vor vier Monaten hat Katharina Günther-Wünsch ihr Amt als Bildungssenatorin angetreten. Unser Autor, selbst Lehrer in Berlin, hofft endlich auf einen Wandel.

28.08.2023

CDU-Politiker Burkard Dregger: Neues Einbürgerungsgesetz wird „unser Problem vergrößern“

Das neue Bundesgesetz stößt in der Berliner Landespolitik auf geteiltes Echo. Dort soll ein neues Einbürgerungsamt einen alten Stau auflösen.

23.08.2023

Raed Saleh fordert neues Grundsatzprogramm für die SPD

Berlins SPD-Landeschef Raed Saleh will das SPD-Grundsatzprogramm neu verhandeln. Besonders soziale Gesichtspunkte sollen diskutiert werden.

18.08.2023

„Mehr als eine Minderheitsmeinung“: Geht die Berliner SPD in die Opposition?

Nach der Wahlschlappe muss sich die SPD entscheiden: Hält sie an der Macht fest oder nicht? Geht sie in die Opposition, wird es eng für Parteichefin Giffey.

20.02.2023

CDU und Grüne feiern, SPD bestürzt: Hat dieser Wahlabend zwei Sieger?

Kai Wegner von der CDU findet erst keine Worte, dann vielleicht keinen Partner zum Regieren. Grüne und SPD liegen gleichauf und Welten auseinander. Unterwegs auf drei Wahlpartys.

12.02.2023

Brandenburg warnt Berlin: 29-Euro-Ticket ist ein Spiel mit dem Feuer

Das Angebot bricht bei der BVG alle Rekorde, die SPD will die dauerhafte Fortführung. Doch es könnte den Verkehrsverbund zerstören, so Berlins Nachbarn.

12.01.2023

SPD-Parteitag: Wahlklatsche für Franziska Giffey und Raed Saleh

Die Regierende Bürgermeisterin und der Fraktionsvorsitzende führen die Partei weiter an, bekamen aber extrem schlechte Ergebnisse. Giffey zeigte sich enttäuscht.

19.06.2022

Die Show der Innensenatorin: Jetzt kostet die Kotti-Wache schon 3,75 Millionen

Die geplante Polizeiwache steigt im Preis auf das 15-Fache. Innensenatorin Spranger freut sich über Berlins Millionen – und lädt zu umstrittenem „Luxusdinner“.

23.05.2022

Wahlalter 16: CDU und SPD klären noch Details

CDU und SPD wollen das Wahlalter auf 16 Jahre senken. Der SPD-Landesvorsitzende will das möglichst schnell angehen. In der CDU gibt es noch zusätzliche Überl...

07.08.2023

Wählen mit 16: Diese Reform ist echter Zündstoff für Schwarz-Rot in Berlin

Die Berliner CDU war lange strikte Gegnerin einer Absenkung des Wahlalters. Jetzt soll es dennoch dazu kommen – und was die Bundeswehr damit zu tun hat.

05.08.2023

Wählen ab 16: Berliner SPD will Umsetzung „noch in diesem Jahr“

Pläne für eine Absenkung des Wahlalters auf Landesebene gibt es schon länger. Laut der Berliner SPD soll das Thema nun direkt nach der Sommerpause besprochen werden.

04.08.2023

Dritte Festnahme: Diskussion um Görlitzer Park geht weiter

Die Polizei hat einen dritten Tatverdächtigen festgenommen, dem vorgeworfen wird, an einer Vergewaltigung im Görlitzer Park beteiligt gewesen zu sein. Die De...

03.08.2023

Opposition zieht negative 100-Tage-Bilanz des neuen Senats

Nun regiert Schwarz-Rot fast 100 Tage in Berlin. Die Zwischenbilanz der Opposition fällt ziemlich düster aus.

02.08.2023

Christoph Gröners Großspende an die CDU ist reingewaschen, aber ist sie auch sauber?

Die Bundestagsverwaltung hat an einer Zahlung von 820.000 Euro im Wahlkampf 2021 nichts auszusetzen. Doch der Ärger über diese größte Spende aller Zeiten reißt nicht ab.

28.07.2023

Berlin plant Milliarden-„Kraftpaket“ für mehr Klimaschutz

Klimaschutz kostet richtig Geld. Das dürfte spätestens seit den heftigen Diskussionen um das Heizungsgesetz im Bund jedem klar sein. Der Berliner Senat wagt ...

25.07.2023

Berliner Jusos nach Rücktritt von Sinem Tasan-Funke und Peter Maaß: Werden sie jetzt zahm?

Sinem Tasan-Funke und Peter Maaß waren unbequeme Kritiker der Berliner SPD-Spitze. Sie haben gegen Schwarz-Rot gekämpft. Jetzt machen sie Schluss. Warum?

22.07.2023

Berliner Juso-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke und Peter Maaß kündigen Rücktritt an

Berlins Juso-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke und Peter Maaß wollen nicht mehr. Das Duo hat seinen Rücktritt für September angekündigt. Beide gelten als ausgesprochene Kritiker der SPD-Spitze.

21.07.2023

Spitzen-Veränderung: Juso-Vorsitzende kündigen Rücktritt an

Berlins Juso-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke und Peter Maaß wollen nicht mehr. Das Duo hat seinen Rücktritt für September angekündigt. Beide gelten als ausgesp...

20.07.2023

Verkehrsverwaltung: Forderung nach Gipfel bereits erfüllt

In der Debatte um die Berliner Radwege hat SPD-Landes- und -Fraktionschef Raed Saleh Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) aufgefordert, einen „Mobilitätsg...

14.07.2023

Berliner Haushalt: „Wünsch-dir-was-Projekte“ oder „Luft zum Atmen“?

Nicht sparen, nicht protzen, aber weiter Schulden machen. Berlins Sowohl-als-auch-Haushalt ist typisch für eine große Koalition. Doch die Risiken sind groß.

12.07.2023

Saleh kritisiert Radwegepläne von Verkehrssenatorin Schreiner

Manja Schreiner will den Radwegeausbau vielerorts stoppen. Raed Saleh hat sich nun der Kritik an den Plänen der Senatorin angeschlossen und pocht auf das Gegenteil.

23.06.2023

Jarasch: Schwarz-rotes Radwegechaos wird zur echten Krise

Aus Sicht der Grünen-Fraktionschefin geht es bei der Diskussion um den Bau von Radwegen um viel mehr als um Verkehrspolitik. Sie wirft Schwarz-Rot vor, alles...

23.06.2023

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