Schlüsselburg

Alle Beiträge zum Thema Schlüsselburg

Berlin: Falschparker kosten die Stadt acht Millionen Euro im Jahr

Eine Anfrage der Linken legt offen: Falschparker kosten Berlin fast doppelt so viel Geld wie im Haushalt geplant. Bußgelder können die Kosten kaum decken.

22.11.2022

Innensenatorin will Klimademonstranten länger vorsorglich einsperren

Die Blockierer von Autobahnauffahrten nerven. Jetzt soll die Polizei sie länger in Gewahrsam nehmen dürfen. Doch das gibt Ärger in der Berliner Koalition

15.11.2022

Betrug ohne Ende: Wie viel Corona-Hilfe wurde in Berlin zu Unrecht ausgezahlt?

Selbst der Senat hat keine Zahlen über die Höhe des Schadens. Jetzt soll in der Energiekrise erneut geholfen werden. Was hat sich seit der Pandemie geändert?

13.10.2022

Harte Zeiten für Kontrolleure: Kaum noch Schwarzfahrer in Berlin

Neue Zahlen zeigen, dass im Sommer fast alle Nutzer der BVG und der S-Bahn gültige Tickets hatten. Ein Linken-Abgeordneter erklärt, warum das so war.

07.10.2022

Aus diesen Baustoffen werden neue Wohnhäuser in Berlin errichtet

Holz ist im Kommen. Aber als überwiegend verwendetes Material im Neubau dient etwas Anderes.

22.12.2021

Berlins Linkspartei will Wirtschaftskriminelle bekämpfen – aber nicht die Clans

Auch das Wort „Linksextremismus“ findet sich nicht in dem neuen Koalitionsvertrag, den SPD, Grüne und Linke geschlossen haben.

29.11.2021

Schluss mit Geheimniskrämerei: Politik soll transparenter werden

Ausschreibungen und Verträge: Berliner Verwaltungen halten ihre Informationen geheim. Das soll sich ändern.

17.11.2021

Nach Wahlchaos in Berlin: Ab dem 14. Oktober kann die Wahl angefochten werden

Martin Sonneborn von der PARTEI will das Wahlergebnis anfechten, die großen Parteien hingegen warten die Neuauszählungen ab. Sitzt die Politik das Thema aus?

03.10.2021

Koalition streitet in letzter Minute um die Hundesteuer in Berlin

Ab Januar sollten Transferleistungsempfänger und Rentner in Berlin keine Hundesteuer mehr zahlen. Doch nun blockiert der SPD-Finanzsenator die Gesetzesänderung.

24.09.2021

Lichtenberg: Der Bezirk vollzieht seit Jahren den wohl radikalsten Wandel

Früher wurde die linke Hochburg eher gemieden und belächelt. Doch immer mehr Leute entdecken diesen vielschichtigen Bezirk, in dem es noch reichlich Platz gibt.

28.08.2021

Befreiung von der Hundesteuer – wer in Berlin bald nicht mehr zahlen muss

Transferleistungsempfänger und alle Rentner der Stadt sollen von der Steuer befreit werden. Auch für Hunde aus dem Tierheim gibt es neue Erleichterungen.

17.08.2021

Hans-Zoschke-Stadion in Berlin: Dachbau mit SED-Geld

Die Stasi wollte einst die Heimat der Fußballer von Lichtenberg 47 abreißen. Jetzt wird der Ausbau der Arena aus dem Vermögen der DDR-Machthaber bezahlt.

10.07.2021

Berlin: 3382 Strafverfahren gegen Steuersünder eingeleitet

Auch im Corona-Jahr 2020 waren die Finanzämter nicht untätig, wie neue Zahlen zeigen. Der Linken reicht das nicht: Sie fordert den Ankauf weiterer Steuer-CDs.

09.06.2021

Notbremse: Berliner Abgeordnete wollen gegen Ausgangssperre klagen

Mitglieder aus SPD, FDP und Linke wollen gegen die Ausgangssperre vorgehen. Es handle sich dabei um maßgebliche Einschränkungen der Grundrechte.

23.04.2021

Gesichtskontrollen im Zoo: Direktor Knieriem soll vor den Datenschutzausschuss

Jahreskartenbesitzer sollen so schneller in den Zoo kommen. In anderen Tiergärten klappt das problemlos. In Berlin schlagen Politiker und Datenschützer Alarm.

15.04.2021

Merkels Corona-Notbremse: Berliner lehnen Ausgangssperre ab

Die Bundesländer wollen sich in der Krise nicht entmachten lassen.

11.04.2021

Schwarzfahrerquote bei der BVG ist im ersten Corona-Jahr deutlich gestiegen

Senat gibt die Zahlen für 2020 bekannt. Im Berliner Nahverkehr wurden über eine halbe Million Menschen ohne Ticket erwischt, bei der S-Bahn mehr als zuvor.

19.02.2021

Berlin: Koalition einigt sich auf Wahlrechtsänderung

Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Vorbereitungen der Parteien auf das Superwahljahr aus. Nun soll es in Berlin neue Regeln dafür geben.

22.01.2021

„Al-Quds-Marsch und Corona-Demonstrationen zunächst einmal hinnehmen“

Berlin reformiert das Versammlungsrecht, auch eine neue Verbotsklausel ist enthalten. Sebastian Schlüsselburg von der Linken erklärt, warum er sie gegen die beiden umstrittenen Demos nicht anwenden will.

15.09.2020

Berlin will Maskenverweigerer mit Bußgeld bestrafen

Der Berliner Senat wird vermutlich in seiner Sitzung an diesem Dienstag Bußgelder für Menschen beschließen, die in Bussen und Bahnen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Gewerkschaft der Polizei erteilte dem Ansinnen bereits eine Absage.

22.06.2020

Politiker fordert U-Bahn unter der Landsberger Allee

Sebastian Schlüsselberg von der Linken mischt sich in Diskussion über neue Tunnelstrecken in Berlin ein. Weitere Verbesserungen gefordert.

04.04.2020

Fahren ohne Ticket: Linke will minderjährige Schwarzfahrer verschonen

Die Linke fordert in Berlin die Verschonung minderjähriger Schwarzfahrer, die BVG fordert in vielen Fällen ein erhöhtes Beförderungsentgelt und erstattet bei Wiederholungen sogar Strafanzeige.

01.06.2018

Fehlende Steuerprüfungen: Linke fordern bessere Kontrollen bei Millionären in Berlin

Dem Land Berlin gingen jährlich aufgrund unzureichender Steuerprüfungen viele Millionen Euro verloren. Das behaupten die Berliner Linke-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich. Ihrer Meinung nach könne man bis zu 43 Millionen Euro für den Landeshaushalt gewinnen, wenn man konsequent...

30.05.2017

Geschulte Jugendoffiziere haben bereits zahlreiche Oberschulen besucht: Bundeswehr wirbt an Schulen

Die Bundeswehr wirbt verstärkt unter Berliner Schülern. Speziell ausgebildete Offiziere der Bundeswehr haben allein in den vergangenen drei Jahren fast ein Drittel aller Berliner Oberschulen besucht und dort im Schulunterricht Informationsveranstaltungen abgehalten. Diese vier rhetorisch geschulten...

09.02.2010

Bundeswehrkritische Schule sorgt für Ärger bei Rot-Rot

Berlin - Die Senatsbildungsverwaltung geht gegen einen Beschluss der Schulkonferenz des Schöneberger Robert-Blum-Gymnasiums vor, wonach dort keine Veranstaltungen mit Bundeswehroffizieren mehr durchgeführt werden dürfen. „Eine solche Festlegung ist mit dem Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule...

01.08.2011

Artikel nicht gefunden.