Stefan Sukale

Alle Beiträge zum Thema Stefan Sukale

Unterbringung von Flüchtlingen: Ehemalige Kaserne in Spandau soll bis zu 1000 Flüchtlingen Platz bieten

Für Flüchtlinge steht ab sofort eine weitere Unterkunft zur Verfügung. Innensenator Frank Henkel hat dem für die Unterbringung zuständigen Sozialsenator Mario Czaja (beide CDU) die Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Spandau angeboten. Dies bestätigte Stefan Sukale, der Sprecher der Innenverwaltung, am ....

28.08.2015

Ehe für alle: CDU-Chef Frank Henkel stimmt mit „Nein“ im Bundesrat

Frank Henkel legt sich nicht fest, ob er die Ehe für schwule und lesbische Paare befürwortet oder eher ablehnt. Das hat er immer wieder betont, mit der Begründung, er wolle das bevorstehende Mitgliedervotum in seiner CDU nicht beeinflussen. Für eine Abstimmung im Innenausschuss des Bundesrats am ver...

26.06.2015

Flüchtlingscamp am Oranienplatz: Räumung nicht vor dem 18. Januar

Das Flüchtlingscamp am Oranienplatz wird, wenn überhaupt, nicht vor dem 18. Januar 2014 geräumt. Dieses Datum bestätigte am Dienstag Stefan Sukale, Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU). Damit ist klar, was in Koalitionskreisen schon seit Wochen diskutiert wird: Das einigermaßen martialisch a...

10.12.2013

Museumsfest: NPD-Kundgebung wird Thema im Innenausschuss

Eine NPD-Kundgebung vor dem Deutsch-Russischen Museum in Berlin wird am Montag Thema im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Der Sprecher der Senatsverwaltung für Inneres, Stefan Sukale, sagte am Freitag auf Anfrage, sein Haus werde zu den Vorwürfen der Partei Die Linke und des Museums Stellung .....

10.05.2013

Olympische Spiele in Berlin: Nicht alle dürfen über Olympia abstimmen

Er würde ja gerne mehr Berliner über Olympia abstimmen lassen, aber leider gehe das rechtlich nicht. So in etwa hatte Innensenator Frank Henkel (CDU) am Dienstag den Senatsbeschluss begründet, wonach die geplante Volksbefragung im September über eine Olympiabewerbung auf die üblichen Wahlberechtigte...

22.01.2015

Neonazi-Terror: Henkel will Sonderermittler zu Berliner NSU-Affäre

In Berlin soll offenbar ein Sonderermittler die Affäre rund um den V-Mann und NSU-Helfer Thomas S. untersuchen. Wie die Nachrichtenagentur dpa am Sonntag aus Sicherheitskreisen erfuhr, will Innensenator Frank Henkel (CDU) aufklären lassen, ob Fehler gemacht wurden, nachdem das Landeskriminalamt (LKA...

16.09.2012

Bäderbetriebe erhöhen Preise: Teurer schwimmen in Berlins Bädern

Acht Monate nachdem die Eintrittspreise für die Berliner Bäderbetriebe erhöht wurden, bittet das Landesunternehmen erneut zur Kasse. Am Freitag beschloss der Aufsichtsrat eine neue Tarifstruktur für 2014. Auch wenn man sich noch nicht offiziell im Detail äußern will, ist eines sicher: Zu den begehrt...

01.11.2013

Flüchtlingskinder in Berlin: Diskussion um Abschiebung direkt aus Schulen

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) wird auf der Senatssitzung an diesem Dienstag darauf drängen, dass Flüchtlingskinder nicht mehr aus Schulen zur Abschiebung gebracht werden. „Es muss möglich sein, das anders zu regeln“, sagte ihre Sprecherin Beate Stoffers. So könne die Polizei ausreisepflich...

14.09.2015

NSU-Affäre: Senat sucht NSU-Sonderermittler

Für Frank Henkel beginnt diese Woche, wie die letzte endete: Der CDU-Innensenator muss erklären, ob er im Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie alles richtig gemacht oder ob der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Zwickauer Terrorgruppe NSU durch eine zu zögerliche Weitergabe von Informationen au...

17.09.2012

Reform Berliner Verfassungsschutz: Geheimdienstler suchen Chef

Der geplante Umbau des Berliner Verfassungsschutzes wird frühestens Mitte nächsten Jahres beginnen. Im Zusammenhang mit der Schredder-Affäre und dem Rücktritt der bisherigen Leiterin Claudia Schmid am Mittwoch hatte Innensenator Frank Henkel (CDU) zwar davon gesprochen, dass der Berliner Geheimdiens...

15.11.2012

Bewerberauswahl: Polizeichefsuche geht voran

Die Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten von Berlin wird langsam spannend: Nachdem die Bewerbungsunterlagen gesichtet wurden, sind die meisten der 19 Kandidaten bereits ausgeschieden. Sie hätten die Anforderungen nicht erfüllt, hieß es im Innensenat, übrig geblieben sei ein einstelliger Persone...

23.08.2012

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