Steffen Zillich

Alle Beiträge zum Thema Steffen Zillich

Berlins Finanzsenator Wesener stellt Schuldenbremse infrage

Berlins Finanzsenator Daniel Wesener stellt die Schuldenbremse angesichts der gravierenden Folgen des Ukraine-Krieges etwa bei den Energiepreisen infrage. „I...

15.07.2022

Häuserkämpfe vor 25 Jahren: Rückblick auf die Besetzung der Mainzer Straße

Da war zum Beispiel die Sache mit dem Müll und dem Bauschutt. Viele Regeln gab es ja nicht in diesem Ost-Berliner Sommer 1990, dieser seltsamen Übergangszeit, als das eine System schon implodiert und das andere noch nicht ganz angekommen war. Diese eine Regel galt aber doch: eine Mülltonne bekommt n...

21.08.2015

Fehlende Steuerprüfungen: Linke fordern bessere Kontrollen bei Millionären in Berlin

Dem Land Berlin gingen jährlich aufgrund unzureichender Steuerprüfungen viele Millionen Euro verloren. Das behaupten die Berliner Linke-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich. Ihrer Meinung nach könne man bis zu 43 Millionen Euro für den Landeshaushalt gewinnen, wenn man konsequent...

30.05.2017

Geschulte Jugendoffiziere haben bereits zahlreiche Oberschulen besucht: Bundeswehr wirbt an Schulen

Die Bundeswehr wirbt verstärkt unter Berliner Schülern. Speziell ausgebildete Offiziere der Bundeswehr haben allein in den vergangenen drei Jahren fast ein Drittel aller Berliner Oberschulen besucht und dort im Schulunterricht Informationsveranstaltungen abgehalten. Diese vier rhetorisch geschulten...

09.02.2010

Steuern: Reiche Berliner bekommen seltener Besuch vom Steuerprüfer

Immer weniger Berliner Einkommensmillionäre werden einer Steuerprüfung unterzogen. Das geht aus der Antwort einer Anfrage der Linke-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich an den Senat ...

30.05.2017

Streit um Howoge-Auftrag in Berlin: Koalition verteidigt Vorgehen bei Neubau von Schulen

Kritik der Volksinitiative sei unbegründet, erklärten SPD, Linke und Grüne.

29.11.2018

Änderungen im Berliner Parlament: Mehr Geld und mehr Arbeit für Abgeordnete ab 2020

Ab dem 1. Januar 2020 soll es mehr Geld und mehr Arbeit für die Berliner Abgeordneten geben. Die Diäten für die Abgeordneten sollen von derzeit 3944 Euro monatlich auf 6250 Euro steigen. Zugleich sollen Plenar- und Ausschusssitzungen verlängert und ihre Anzahl erhöht werden. Einen entsprechenden Ant...

30.08.2019

Berliner „Schulbauoffensive“: Volksinitiative „Unsere Schulen“ sorgt für Tumult im Parlament

Volksinitiative „Unsere Schulen“ ist gegen Übernahme der Howoge von Schulneubauten und -sanierungen.

07.11.2018

Reichtum in Berlin: Hier wohnen Berlins Millionäre

In Zehlendorf leben die meisten wohlhabenden Berliner, aber was ist mit den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Wedding?

18.02.2018

Neues Grundsteuer-Modell: Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hält Öffnungsklausel bei der Reform der Grundsteuer für problematisch.

Die bayerische Länderöffnungsklausel bei der Grundsteuerreform, auf die sich die große Koalition einigen konnte, hat in Berlin für Missmut gesorgt. „Glücklich sind wir damit nicht. Vor allem, wenn sich die Öffnungsklausel für Bayern auch auf den Länderfinanzausgleich auswirken sollte und Bayern dami...

17.06.2019

Marode Berliner Schulen: Wie der Senat daran arbeitet, Schulneubauten und Grundstücke formell zu privatisieren

Bis 2026 will Berlin rund 5,5 Milliarden Euro in Sanierung und Neubau seiner Schulen stecken. Ein Projekt, doppelt so groß wie die Ursprungspläne zum BER. Es ist eines der größten Investitionsprogramme in der Geschichte der Stadt. Und das Milliardenversprechen, dass in Zukunft großzügig gefördert wi...

04.11.2017

Steuerprüfung bei Berliner Einkommensmillionären: Finanzämter fordern 23,5 Millionen Euro zusätzlich

Die Finanzämter haben im vergangenen Jahr mit Steuerprüfungen bei 51 Berliner Einkommensmillionären 23,5 Millionen Euro zusätzlich eingenommen. Besonders viel nachzahlen mussten demnach die Wohlhabenden aus Prenzlauer Berg: Dort forderte der Fiskus 21,4 Millionen Euro nach. Das geht aus einer Antwor...

14.02.2019

Öffentlich-private Partnerschaften: Der große Bluff der Berliner „Schulbauoffensive“

Der rot-rot-grüne Senat nutzt ein Privatisierungsmodell – und leugnet es aber. Für Berlin kann das teuer werden.

15.06.2018

Linke verschiebt Wahlen im Abgeordnetenhaus

Das Abgeordnetenhaus sollte Abgeordnete für das Kuratorium der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie für das Kuratorium des Lette-Vereins bestimmen. Nach der gescheitereten Wahl im Oktober jedoch hat die Linke ein Vertrauensproblem mit der CDU.

28.11.2019

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