Stephan Groscurth

Alle Beiträge zum Thema Stephan Groscurth

Berlin court overturns 11pm bar curfew - but alcohol ban remains

Judges say there's little evidence that the locations have contributed significantly to the second wave.

16.10.2020

Dieselfahrverbote: Für Berliner Diesenautobesitzer schlägt die Stunde der Wahrheit

Bald befasst sich das Verwaltungsgericht mit Fahrverboten. Senat und IHK wollen Einschränkungen verhindern-

09.11.2017

St.-Hedwigs-Kathedrale in Mitte: Klage gegen Neugestaltung eingereicht

Nachfahren des Architekten und der beteiligten Künstler sehen einen Verstoß gegen das Urheberrecht.

05.09.2018

Tierhalter ziehen vor Gericht: Hundeverbot an zwei Berliner Seen beschäftigt Justiz

Im Streit um das Hundeverbot an zwei Berliner Seen hat das Verwaltungsgericht jetzt einen Prozesstermin festgelegt. Die Verhandlung sei für den 15. Dezember um 9.30 Uhr geplant, sagte Gerichtssprecher Stephan Groscurth am Dienstag. Gegen das Hundeverbot an Schlachtensee und Krummer Lanke war Mitte J...

29.09.2015

Diesel-Debatte: Gerichtstermin zu Fahrverboten in Berlin steht fest

Im Oktober geht es im Verwaltungsgericht los. Getestet wird, ob auch Tempo 30 für bessere Luft sorgen kann

12.06.2018

Alte Eisfabrik Köpenicker Straße: Anordnung zum Mauern

Nein, der Rechtslage entspricht die Wohnsituation von etwa 50 Bulgaren in der Ruine der alten Eisfabrik an der Köpenicker Straße in Mitte eindeutig nicht. Im Boden sind Löcher, auf einem gigantischen Müllberg im Keller hausen Ratten, gekocht wird auf Lagerfeuern, wer an der falschen Stelle daneben t...

12.11.2013

Ferienunterkünfte: Gericht entscheidet heute über Zweitwohnungen in Berlin

Es sind meist knifflige Fälle, die das Berliner Verwaltungsgericht derzeit zu verhandeln hat. Für die Vermieter von Ferienwohnungen endete nämlich im Frühjahr nach zwei Jahren eine Übergangsregelung, viele Eigentümer verklagen nun das Land, um ihr Geschäft mit den Touristenapartments legal fortsetze...

09.08.2016

Neue Verordnung: Abschleppgebühren gelten nicht mehr

PolBenGebO, so heißt die in Behördendeutsch verfasste Gebührenordnung für die Benutzung polizeilicher Einrichtungen in Berlin, oder auch Polizeibenutzungsgebührenordnung. Seit 33 Jahren legt diese Verordnung fest, wie viel Geld etwa ein Autobesitzer zahlen muss, wenn die Polizei sein falsch geparkte...

02.08.2013

Was der Rechtsanwalt von Wimdu zu den Klagen gegen ein Ferienwohnungs-Verbot sagt

Vor allem für Familien sind Ferienwohnungen die Alternative zum teuren Hotel. „Viele Touristen, die nach Berlin kommen, haben das Bedürfnis, in einer Ferienwohnung den Urlaub zu verbringen. Den Kiez kennenzulernen“, sagt Peter Vida. Vida ist Rechtsanwalt des Online-Portals Wimdu, auf dem Ferienwohnu...

08.06.2016

Richtungsweisendes Urteil: Handy-Entzug ist kein schwerwiegender Grundrechtseingriff

Lehrer dürfen das Mobiltelefon eines Schüler tagelang einziehen – und zwar auch über das Wochenende. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin nun in einem richtungsweisenden Urteil entschieden. Der Schüler hatte in dem Handy-Entzug über das Wochenende eine Verletzung seiner Grundrechte gesehen, seine E...

17.05.2017

Ladenschluss: Supermärkte müssen früher schließen

Denn nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin müssen die Filialen in der deutschen Hauptstadt vor Sonn- und Feiertagen Punkt 24 Uhr schließen. Bisher erledigte Nacharbeiten wie die Abrechnung der Kasse, die Reinigung und das Zusperren des Geschäfts sind nach diesem Zeitpunkt nicht mehr...

28.12.2011

Einschulung in Berlin: Immer mehr Berliner Eltern klagen wegen fehlender Schulplätze

Das Verwaltungsgericht zählt 300 Verfahren – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Dafür gibt es verschiedene Gründe.

01.09.2017

Das Ende ist nah: Keine Devisen mehr für Kim

Das City Hostel Berlin auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft muss schließen. Der Betreiber kann jedoch gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes noch in Berufung gehen.

28.01.2020

Artikel nicht gefunden.