Vermummungsverbot

Alle Beiträge zum Thema Vermummungsverbot

Bei Bodycams für Polizisten und Retter ist Berlin spät dran

Anstatt mit dem Schutz der Rettungskräfte beschäftigte sich Rot-Rot-Grün lieber mit Antidiskriminierung und Vermummungsverboten.

23.08.2021

Geisel: „Mich als weißen Mann hat noch kein Polizist nach dem Ausweis gefragt“

Ein Gespräch mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) über Rassismus bei der Polizei, die „Rigaer 94“, den Wahlkampf und Gemeinsamkeiten im rot-rot-grünen Senat.

23.03.2021

Senator Geisel zufrieden mit neuem Versammlungsgesetz

Für Demonstrationen gelten seit Sonntag neue Regeln. Das Vermummungsverbot wird gelockert. Polizeikräfte müssen sich hingegen klar zu erkennen geben.

28.02.2021

Berlins Polizeispitze plant ein Vermummungsverbot für ihre Beamten

Laut einer internen Festlegung gibt es Ausnahmen nur noch für Beamte der Spezialeinheiten und Observierer. Das Entsetzen in der Behörde ist groß.

19.02.2021

Das geplante Vermummungsverbot für die Polizei ist gefährlich

Nur noch wenige Beamte dürfen zum Schutz ihrer Identität Maske tragen. Schwerkriminelle, Nazis und Linksautonome dürfte das freuen.

19.02.2021

Vermummungsverbot gelockert: Neue Regeln für Demos in Berlin

Vermummungen werden nur noch untersagt, wenn es eine entsprechende Behörden-Anordnung gibt. Neuerungen gibt es auch für die Polizei beim Filmen auf Demos.

11.02.2021

Neues Versammlungsgesetz: Mehr Freiheiten, mehr Verbote

Die Bannmeile fällt, das Vermummungsverbot wird gelockert. Doch Demonstrationen sollen auch leichter verboten werden können. Das sieht ein Gesetzentwurf von Linken, Grünen und SPD vor.

04.06.2020

Notstandsgesetz aktiviert: Hongkong beschließt Vermummungsverbot

Die Hongkonger Regierung hat auf die anhaltenden Proteste im Land reagiert und ein Vermummungsverbot beschlossen.

04.10.2019

Besetzung von Hongkonger Universität dauert an - Peking übt Kritik

Bei dem Aufruhr in Hongkong ist kein Ende in Sicht. Die Polizei belagert weiter eine Hochschule, in der sich Studenten verschanzt haben. Peking weist die Aufhebung des Vermummungsverbots zurück.

19.11.2019

Gewalt an Universität in Hongkong eskaliert

Nach schweren Zusammenstößen an einer Universität stehen Hongkong neue Auseinandersetzungen bevor. Es gibt Festnahmen und Verletzte. Das Oberste Gericht hob das Vermummungsverbot auf.

18.11.2019

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