Verteidigungsausschuss

Alle Beiträge zum Thema Verteidigungsausschuss

Ukraine: Verteidigungsausschuss weist Korruptionsvorwürfe zurück

Abseits des Angriffskriegs hat die Ukraine weiter mit Korruption zu kämpfen. Neue Vorwürfe gegen das Verteidigungsministerium weist Kiew zurück.

23.01.2023

Nach Veto zu Munition: Strack-Zimmermann will Schweiz ausbooten

Die Schweiz verweigert Deutschland eine Freigabe von Spezialmunition für die Flugabwehr der Ukraine. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses fordert Konsequenzen.

06.11.2022

Strack-Zimmermann will Ukraine-Konferenz

Mit einem Brief an den Kanzler fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, alle Beteiligten der Rüstungshilfe für die Ukraine an einen Tisch zu bri...

17.07.2022

Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss? Staatsanwaltschaft ermittelt

Geheime Informationen gerieten an die Öffentlichkeit, die eigentlich im Verteidigungsausschuss bleiben sollten. Nun schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein.

15.07.2022

Berliner Staatsanwaltschaft prüft möglichen Geheimnisverrat

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichen Geheimnisverrats im Verteidigungsausschuss des Bundestags. „Es gibt Verfahren, in denen die Bundest...

15.07.2022

Berliner Staatsanwaltschaft prüft möglichen Geheimnisverrat

Sind aus dem Verteidigungsausschusses als geheim eingestufte Infos nach außen gedrungen? Einem Bericht zufolge hat Bundestagspräsidentin Bas in vier Fällen e...

15.07.2022

„Feindbild“ Russland: Strack-Zimmermann fordert Neuausrichtung der Bundeswehr

Wenn es nach Willen von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht, soll die Bundeswehr neu ausgerichtet werden. Helfen könne ein neues altes Feindbild.

31.05.2022

FDP-Politiker Faber bietet Rücktritt von Sprecherposten an

Verteidigungspolitiker Marcus Faber verzichtet nach einem Eklat im Ausschuss am Morgen auf das Amt des verteidigungspolitischen Sprechers seiner Fraktion.

13.05.2022

Eklat bei Kanzler-Besuch: FDP-Arbeitsgruppe fühlt sich „verarscht“ und geht

Olaf Scholz war in den Verteidigungsausschuss eingeladen worden, um hinter verschlossenen Türen seine Ukraine-Politik zu erklären. Nicht alle wurden überzeugt.

13.05.2022

Strack-Zimmermann: Scholz muss sein Schweigen zur Ukraine-Politik brechen

Der Kanzler erzeuge ein „Bild eines zögerlichen Landes“, sagt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Scholz müsse sagen, was er eigentlich will.

18.04.2022

Bundeswehr bekommt erstmals Kampfdrohnen

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags stimmte am Mittwoch der Anschaffung von bewaffneten Drohnen zu. Sie werden in Israel bestellt.

06.04.2022

„Da legt jemand Feuer, und wir müssen jetzt eine Lösung anbieten“

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag plädiert für Härte gegenüber Russland und will das Afghanistan-Desaster bald aufarbeiten.

18.01.2022

Corona: Omikron erreicht den Bundestag, Politiker angesteckt

Zwei Abgeordnete nahmen mit einer unentdeckten Corona-Infektion an einer Sitzung des Verteidigungsausschusses teil. Ein Betroffener ist mit Omikron infiziert.

22.12.2021

Bericht: AfD will mutmaßlichen Extremisten in Verteidigungsausschuss schicken

Es handelt sich dabei um den Abgeordneten Hannes Gnauck. Dieser wird vom Militärischen Abschirmdienst als Extremist eingestuft.

10.12.2021

„Maas ist ein Minister für schöne Momente, kein Krisenmanager“

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann über die Chancen, weiter Menschen retten zu können – und die Taktik der Verschleierung in den Ministerien.

08.09.2021

Neuer KSK-Skandal: Ministerin wusste nichts von der Waffen-Amnestie

Annegret Kramp-Karrenbauer berichtet im Verteidigungsausschuss, dass die Soldaten der Eliteeinheit entwendete Munition anonym zurückgeben durften.

25.02.2021

Bundewehr: Opposition schießt weiter gegen von der Leyen – Waffen gestohlen

Schon wieder muss sich die Verteidungsministerin mit harscher Kritik ausseinandersezen.

13.05.2017

Von der Leyen wegen Bundeswehr-Affäre im Kreuzverhör

Die Affäre um eine mögliche Terrorzelle in der Bundeswehr weitet sich aus. Nach der Festnahme eines weiteren verdächtigen Soldaten muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute im Verteidigungsausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung Rede und Antwort ...

10.05.2017

Soldaten-Bann an Berliner Schulen : Massive Kritik an SPD-Beschluss

Die Forderung der Berliner SPD, Jugendoffizieren der Bundeswehr den Zugang zu Berliner Schulen künftig zu verwehren ist in der eigenen Partei auf heftige Kritik gestoßen. Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, bemängelte, hinter dem Parteitagsbeschluss verbe...

01.04.2019

Fall Franco A.: Von der Leyen vor dem Verteidigungsausschuss im Kreuzverhör

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss zum Fall einer möglichen Terrorzelle um Franco A. Rede und Antwort stehen.

10.05.2017

Bundestagsdelegation zufrieden mit Beginn des Türkei-Besuchs

Nach politischen Gesprächen mit Vertretern des türkischen Verteidigungsausschusses in Ankara hat sich eine Delegation aus sieben Abgeordneten des Bundestags versöhnlich gezeigt.

04.10.2016

Debatte um Kampfdrohnen: Skepsis auch bei der SPD

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, hat sich zurückhaltend zur Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr geäußert. „Bei Kampfdrohnen bin ich skeptisch“, sagte der SPD-Politiker unserer Zeitung. „Ich habe jenseits dessen, was die Amerikaner mit Droh...

30.06.2014

Verteidigungsausschuss: De Maizières Hubschrauber-Deal auf Eis gelegt

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hat die geplante Kürzung einer Großbestellung von Hubschraubern für die Bundeswehr auf Eis gelegt. Hintergrund ist die Kritik des Bundesrechnungshofs an der zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Hersteller Eurocopter ausgehandelten Vereinbarung. Die...

26.06.2013

Kommentar zu den Bundeswehr-Tornados: Immerhin fliegen die Kisten, wenn auch nicht nachts

Immerhin. Die Kisten fliegen – was man lange nicht von allen Tornados der deutschen Luftwaffe behaupten kann. Dem Verteidigungsausschuss des Bundestages lag im Dezember ein Bericht vor, demzufolge von 93 angeschafften Flugzeugen dieses Typs 66 in Betrieb und 29 einsatzfähig seien. Ein Glück also, da...

19.01.2016

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