Werner Faymann

Alle Beiträge zum Thema Werner Faymann

Doku-Drama zu Angela Merkel in der Flüchtlingskrise

Als sich im Spätsommer 2015 viele Flüchtlinge kamen, war die Politik im Stundentakt zu Entscheidungen gezwungen. Das ARD-Dokudrama „Die Getriebenen“ will sich an dieser Zeit abarbeiten, gerät jedoch zu einer unkritischen Huldigung der Krisenkanzlerin.

14.04.2020

EU-Atomfonds: Streit am Gabentisch

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker versuchte zu beruhigen. Es gehe nicht darum „neue Kathedralen zu bauen“, sagte er am Mittwoch und fügte hinzu: Er wolle dem Eindruck entgegentreten, „als hätten wir sonst nichts im Kopf, als zusätzliche Atomzentralen zu finanzieren“. Doch die Zweifel bleib...

17.12.2014

Flüchtlinge: Erdogan will Flüchtlingsstadt in Syrien errichten

Vor dem Flüchtlingsgipfel in Brüssel hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Bau einer „Flüchtlingsstadt“ im Norden Syriens vorgeschlagen. Die Stadt könne nahe der Grenze mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft errichtet werden, sagte Erdogan am Samstag. Über den Plan zur Errichtung...

05.03.2016

Kommentar zur Flüchtlingspolitik in Europa: Darum darf die Obergrenze für Deutschland kein Thema sein

Nun sind es also drei: Nach Dänemark und Schweden hat auch Österreich eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen eingeführt. Die CSU jubelt. „Die Österreicher machen’s. Also müssen wir es auch machen“, lässt Horst Seehofer seinen Generalsekretär Andreas Scheuer ausrichten. Das Gegenteil ist ....

21.01.2016

EU-Gipfel: Neue und alte Verwerfungsrichtlinien in der Flüchtlingskrise

Die Sprache im Schlussdokument des EU-Gipfels ist deutlich. Empfangszentren, die „Hot Spots“, müssen „schnell angegangen werden“, die Umverteilung von Flüchtlingen per fester Quote muss „schneller umgesetzt“ werden, die Kontrolle der Außengrenzen „entscheidend ausgeweitet“, die Vorschläge der Kommis...

17.12.2015

Interview mit EU-Kommissar Günther Oettinger: „Starre Obergrenzen für Flüchtlingszahlen sind menschenunwürdig“

Der CDU-Politiker Günther Oettinger, 62, war vier Jahre Ministerpräsident von Baden-Württemberg. 2009 folgte der Wechsel die EU-Kommission, zunächst war Oettinger fünf Jahre lang zuständig für Energie, seit 2014 ist er EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Ein Gespräch über Flüchtli...

07.12.2015

+++ Newsticker zu Griechenland+++: Tausende Griechen demonstrieren gegen Sparprogramme

Griechenland schlägt Steuererhöhungen und Rentenkürzungen vorUm 35 Milliarden Euro an Investitionen bittet die Regierung in Athen Am Mittwoch hatte Athen einen Hilfsantrag für neue Milliardenkredite beim ESM gestelltBevor die Verhandlungen mit Athen weiter gehen, müssen einzelne EU-Parlamente ...

10.07.2015

Leichen in Kühllaster entdeckt: Flüchtlingstragödie in Österreich überschattet Westbalkan-Konferenz

Der Tod von Dutzenden Flüchtlingen in Österreich hat am Donnerstag die Westbalkan-Konferenz in Wien überschattet. In einem Kühllaster, der im Burgenland auf einem Pannenstreifen der Autobahn A4 abgestellt war, seien bis zu 50 Leichen entdeckt worden, meldete die Nachrichtenagentur APA unter Berufung...

27.08.2015

Leitartikel zu Ägypten: Renaissance der Muslimbrüder

Im Frühjahr 2011, nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak, wurden an der Straße zum Flughafen in Kairo riesige knallbunte Poster aufgehängt: Porträts und Zitate berühmter Politiker aus aller Welt. Lob und Preis für die ägyptische Revolution. US-Präsident Barack Obama war dort zu seh...

30.07.2013

Chronologie des Asylstreits : Die Odyssee der Union

Nach stundenlanger Debatte brachte CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer seinen Rücktritt ins Gespräch.

02.07.2018

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