Türkische Geschichtsaufarbeitung: Das Foltergefängnis Ulucanlar in Ankara ist nun ein Museum: Die offenen Türen könnten täuschen

Das war jetzt Hollywood", sagt der Schriftsteller Ahmet Kardam nach der Führung. Er war zweimal im Folter- und Hinrichtungsgefängnis Ulucanlar, in Ankaras ältestem Stadtteil Altindag, inhaftiert. Dazwischen verbrachte er neun Jahre im deutschen Exil. Im Mai begleitete er nun eine Journalistengruppe durch das jüngst zum Museum umfunktionierte Gebäude. Atatürk ließ es 1925 nach den Entwürfen des Berliner Architekten Carl Christoph Lörcher erbauen - ein klassizistisch orientierter Zweckbau mit leicht osmanischer Anmutung. Es gibt äußerlich hässlichere Gefängnisse.Oppositionelle aller politischen Couleur wurden hier inhaftiert - darunter viele Künstler und Intellektuelle. Auch der bekannteste türkische Dichter Nâzim Hikmet (1902-1962) war einst eingesperrt. Und Ahmet Kardam, der 1968 und 1989 aufgrund von "kommunistischer Propaganda" und seiner Mitgliedschaft in der Türkischen Kommunistischen Partei einsaß, ist in der heutigen intellektuellen Landschaft des Landes längst nicht der einzige Ex-Insasse.2006 wurde Ulucanlar aufgrund von Überalterung und Platzmangel geschlossen. Die Häftlinge verlegte man in modernere Gefängnisse. 2009 bekam die Gemeindeverwaltung von Altindag grünes Licht für die Musealisierung. Es ist das erste Geschichtsaufbereitungs-Objekt dieser Art in der Türkei. Ein Zeichen für den politischen Reformwillen, für eine Besserung der Menschenrechtslage gar?Auch. Eher aber ein Feigenblatt. Und das liegt nicht an dem naiv-romantischen Restaurierungskonzept, das für "Hollywood" verantwortlich ist. So wurde das Gefängnis Ulucanlar in den Ursprungszustand von 1925 zurückversetzt, einschließlich kompletter Übertünchung aller Zwischenzustände. Illustriert wird der Gefängnisalltag neben Infotafeln durch lebensechte Wachsfiguren. Melancholisch sitzen sie auf Pritschen oder in Grüppchen beim Laute-Spielen, dazu bunte Blumendecken und Geschirr. Von Folter kaum eine Spur. Beinahe schön muss man darum die folkloristischen Elemente finden, verstärkt durch den melancholischen Gesang, der aus den Lautsprechern tönt. "Lieder über den Gefängnisalltag", erläutert der Kulturdezernent des AKP-regierten Stadtteils.Trotzdem glaubt man ihm den Willen zur Aufarbeitung. In einer Tabugesellschaft muss Aufklärung vielleicht mit Schonkost beginnen. Auch das Kulturministerium der AKP-Landesregierung unterstützte das Projekt. Allerdings vermutlich aus einem bestimmten Blickwinkel: Denn für die Gräueltaten des Gefängnisses Ulucanlar müssen vor allem auch die Militärregierungen in der Geschichte der Türkischen Republik zur Verantwortung gezogen werden. Und das kann der auf Konfrontationskurs mit dem ewig putschverdächtigen Militär stehenden AKP nicht unrecht sein.Leider steht ein Vorzeigeprojekt wie Ulucanlar jedoch auch generell für die zweigesichtige, scheindemokratische Politik der Regierungspartei AKP. Die Kurdenpolitik kann dieses Prinzip illustrieren: Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan geht inzwischen davon aus, die Türkei habe kein "kurdisches Problem" mehr. Immerhin gibt es nun einen kurdischsprachigen Fernsehsender und im April 2011 eröffnete in Istanbul das erste kurdische Theater. Andererseits "sitzen derzeit an die 2500 kurdische Politiker in Haft", sagt Osman Baydemir, der weltweit für seine unabhängige Politik bekannte Bürgermeister der überwiegend kurdischen Millionenstadt Diyarbakir. Gegen ihn laufen mehrere Verfahren, das Land darf er nicht mehr verlassen. Als einen der Anklagegründe nennt er: Seine Website erscheint nicht nur auf Türkisch und Englisch, sondern auch auf Kurdisch. Dazu berichten Lehrer von drakonischen Maßnahmen gegen kurdische Schüler, die von sogenannten "Vertrauenslehrern" gelistet werden, wenn sie etwa die türkische Nationalhymne in der Schule nicht mitsingen. Zur Abschreckung werden auch Schüler kurzzeitig inhaftiert.Erdogans AKP hat die türkischen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag aufgrund ihrer erfolgreichen Wirtschaftspolitik zum dritten Mal gewonnen. Das Machtsicherungssystem dieser Regierung führt aber mehr und mehr auch zu einem bedenklichen Umgang mit den Menschenrechten. Zwar hat der EU-Beitrittskandidat inzwischen Todesstrafe und systematische Folter abgeschafft; die Willkür unrechtmäßiger Strafverfolgung gehört aber noch lange nicht der Vergangenheit an. Die offenen Türen Ulucanlars täuschen. Noch 2009 waren 60 000 Inhaftierte in der Türkei ohne Gerichtsurteil festgesetzt.Und inzwischen gebärden sich führende AKP-Politiker nicht nur scheindemokratisch, sondern hemmungslos dreist. Haluk Ipek, nationaler Wahlkampfleiter, lächelt überlegen während er im Journalistengespräch betont: "Die Türkei hat sich an keinem einzigen Tag ihrer Geschichte eines Vergehens gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht." Weit reicht der Wille zur Geschichtsaufarbeitung also nicht. Genauso überzeugt verkündet er, die Pressefreiheit in der Türkei sei höher zu bewerten als die in "Europa oder den USA". Zum Vergleich: Auf der Skala von Reporter ohne Grenzen liegt die Türkei in diesem Punkt auf Platz 138 (Stand 2010). Von dem inhaftierten Autoren Ahmet Sik beispielsweise will Ipek noch nie gehört haben. Die Debatte über dessen beschlagnahmtes Manuskript, das sich um die Verstrickung der Politik mit der Bewegung des Religionsführers Fethullah Gülen drehen soll, füllte wochenlang Zeitungen und soziale Netzwerke. Sie ist bis Westeuropa gedrungen.Aktuell befinden sich bis zu 70 weitere Journalisten in Haft, die Zahl der Verfahren wird auf mehrere Tausend geschätzt. Semra Pelek aus Istanbul und Irfan Aktan aus Ankara sind aufgrund der Veröffentlichung von Zitaten angeklagt. Aber auch AKP-nahe Journalisten haben Verfahren laufen. Die alte Garde kemalistisch verankerter Justiz und die inzwischen mehr und mehr auf wichtige Posten installierten regierungskonformen Richter wetteifern geradezu um Prozesse. Ein Klima der Angst wird von allen gefragten politischen Aktivisten bestätigt.Prozessbeobachter aus westlichen Ländern sind von Angeklagten sehnlich erwünscht. Die EU wird bei weiteren Verhandlungen mit der Türkei genauer hinschauen müssen, gerade auch bei der dort nun anstehenden Arbeit an einer neuen Verfassung.Dass Hinschauen hilft, hat auch der Schriftsteller Ahmet Kardam während seiner Haftzeit erfahren. Trotz heftigster Haftbedingungen wurde er im engsten Sinne nicht gefoltert. Seinen Parteifreunden blieb dies zwei Jahre früher nicht erspart. "Weil es inzwischen sowohl in der Türkei wie auch in ganz Europa eine große Solidaritätskampagne für uns gab, konnte sich die Polizei eine solch harsche Praxis nicht mehr erlauben", beschreibt er seinen Fall von 1989. Diese Solidarität brauchen auch die heute zu Unrecht Inhaftierten dringend.Die Eröffnung des Ulucanlar-Museums ist für kommenden Montag geplant. Ursprünglich wollte Ministerpräsident Erdogan diese Aufgabe übernehmen. Inzwischen hat er abgesagt. Der Kontext Gefängnis könnte wohl auch unliebsame Aufmerksamkeit erregen.------------------------------"Derzeit sitzen an die 2500 kurdische Politiker in Haft." Osman Baydemir, Bürgermeister von DiyarbakirMinisterpräsident Erdogan geht davon aus, dass die Türkei kein "kurdisches Problem" mehr hat.Foto: Folkloristische Idylle zu melancholischer Musikberieselung: Lebensechte Wachsfiguren illustrieren den Gefängnisalltag.