Weil er einen Asylbewerber aus der Arrestzelle entließ, wurde ein Landauer Polizist verurteilt. Nun klagt er vor dem Europäischen Gerichtshof: Dem Gewissen verhaftet

LANDAU/PFALZ, im Januar. Es war kein leichter Gang für Roland Schlosser. Der Polizist stieg die Treppe der Landauer Polizeiwache hinunter, zog an der Stiege kurz den Kopf ein, ging dann den dunklen Flur entlang, vorbei an ein paar wackeligen Regalen. Er entriegelte die schwere Stahltür, sperrte die Zelle auf und ließ den Gefangenen frei. So begann ein wohl einmaliger Fall in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte. Der Polizist Schlosser entließ vor sieben Jahren im pfälzischen Landau den angolanischen Asylbewerber Alves Da Costa aus der Abschiebehaft, in der dieser zu Unrecht und unter menschenunwürdigen Bedingungen einsaß. So jedenfalls sah es Roland Schlosser.Die deutschen Gerichte bewerteten den Fall anders. Sie verurteilten Schlosser wegen Gefangenenbefreiung. Die Polizeibehörde rügte sein Verhalten. Seither sucht der Polizist nach seinem Recht. Zuletzt lehnte das Bundesverfassungsgericht seine Beschwerde ab, nun reichte Schlosser eine Klage ein vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Versetzt zum Innendienst"Ehrlich gesagt, kann ich die Aufregung um den Fall bis heute nicht verstehen", sagt Roland Schlosser. Etwas verlegen sitzt der 52 Jahre alte Mann auf einem schwarzen Ledersofa in einer Landauer Anwaltskanzlei. Neben seinen beiden Verteidigern nimmt sich Roland Schlosser bescheiden aus. Die Anwälte tragen gute Anzüge, Schlosser ist in schwarzen Jeans und einem karierten Hemd gekommen. Er nippt an seinem Kaffee und lässt den redegewandten Juristen Bernd Lütz-Binder sprechen: "Was die Richter zu bewerten haben, ist die plötzliche Menschwerdung eines Beamten." Ein schöner Satz, den Lütz-Binder sicher vor Gericht noch einmal wiederholen wird. Er könnte Roland Schlosser dann als die Inkarnation des Gewissens in Uniform vorstellen. Das gäbe der Fall schon her. Und vielleicht würde es Schlosser ja helfen. Einem Polizisten, der heute nur noch den ungeliebten Innendienst macht.Die Menschen in Landau kennen Roland Schlosser noch als einen Streifen-Polizisten, der seine Arbeit sehr genau nahm, der sich bei Verkehrskontrollen auch mal am Mofa nach dem Krümmer bückte. "Er war stets ein korrekter Beamter", erinnert sich Schlossers damaliger Vorgesetzter Karl-Josef Berg. "Der war sich für keine Überstunde zu schade." Fleißig und pflichtbewusst habe Schlosser den Dienst versehen. "Dem ging das Gesetz über alles." Dieser Beamte lässt sich im Juni 1993 von Recht und Gewissen leiten, als der angolanische Asylbewerber Da Costa auf seine Wache gebracht wird. Da Costa lebte damals bereits seit dreieinhalb Jahren in Deutschland. Sein Asylantrag war abgelehnt, aber sein Aufenthalt war geduldet. Da Costa hatte eine Wohnung und eine Arbeit. Er machte nur einen einzigen Fehler: Er verschluderte seine Aufenthaltserlaubnis. Um neue Papiere zu beantragen, ging er zur Ausländerbehörde. Die alarmierte die Polizei, der abgelehnte Asylbewerber müsse abgeschoben werden. So landete der 23 Jahre alte Da Costa vor dem Haftrichter und schließlich in der Ausnüchterungszelle der Landauer Polizei. Die Gefängnisse in Rheinland-Pfalz konnten keine weiteren Abschiebehäftlinge mehr aufnehmen. Damals im Sommer 1993, auf dem Höhepunkt der deutschen Asylrechtsdebatte, als sich Bundesregierung und SPD darauf einigten, das Asylrecht einzuschränken. Das war in Bonn. Der Polizist Schlosser hatte in Landau mit den Folgen klar zu kommen.Für ihn war der Fall Da Costa klar. Ein Abschiebehäftling gehört nicht in die Ausnüchterungszelle. "Sie müssen sich das vorstellen", sagt Schlosser: "Die Arrestzelle ist knapp 18 Quadratmeter groß und liegt im Keller der Dienststelle. Licht gibt es nur über ein kleines Milchglasfenster. Kein Stuhl, kein Tisch, nur eine Holzpritsche mit einem Laken. Die Wände sind zu zwei Dritteln gekachelt, es gibt keine Toilette, keine Waschgelegenheit. Eine Ausnüchterungszelle. Hier darf jemand höchstens 24 Stunden festgehalten werden. Und schon gar nicht ein Abschiebehäftling, der gehört ins normale Gefängnis."Schlosser sah das Unrecht. Pflichtbewusst bemühte er sich um einen ordnungsgemäßen Haftplatz, telefonierte, auch mit Gefängnissen in anderen Bundesländern und meldete den Fall Da Costa an Bezirksregierung und Justizministerium. Die vertrösteten den protestierenden Beamten. "Alles nur vorübergehend." Das Vorübergehend dauerte vier Tage. Dann wollte Schlosser nicht weiter zusehen. An seinem freien Tag fuhr er zur Wache, schnappte sich die Zellenschlüssel, ging hinunter in den Keller und ließ Da Costa frei. Oder wie Schlosser es nennt, er überführte ihn in "eine andere Form des Gewahrsams". Denn Schlosser übergab den Asylbewerber in die Obhut eines befreundeten Lehrers, der sich auch zuvor schon Da Costas angenommen hatte. Prozess um ProzessDer Staatsanwalt erkannte darin eine Gefangenenbefreiung. Es folgte Prozess um Prozess. Das Amtsgericht Landau verurteilte Schlosser zu einer Geldstrafe. Das Landauer Landgericht beließ es bei einer Verwarnung, bestätigte Schlosser aber, sein Motiv sei "nicht unehrenhaft" gewesen. "Unehrenhaft" war es gewiss nicht, denn eine Woche nach Schlossers ungewöhnlicher Tat hob ein Gericht den Haftbefehl gegen Da Costa auf. Er bekam eine "Duldung", er hätte in Deutschland bleiben können. Der Polizist Schlosser aber erhielt eine Rüge, wurde vom Streifendienst zur Schreibtischarbeit versetzt. Das habe nichts mit dem Fall zu tun, sagt der Ministeriumssprecher noch heute. Im Übrigen äußere man sich nicht zu laufenden Verfahren. Schlosser kann die Urteile gegen ihn immer noch nicht verstehen. "Ich habe doch nur rechtens gehandelt", sagt er. Schlosser folgte seinem Gewissen. Er ist praktizierender Christ in der evangelischen Kirche. "Und mein Gewissen sagte mir, dass Da Costa unter menschenunwürdigen Bedingungen in der Arrestzelle einsaß", sagt der Polizist. Aber dass das Gewissen über Recht und Gesetz stehen könne, das wollten die Gerichte in Deutschland nicht verhandeln, klagen Schlossers Anwälte. Zuletzt lehnte es das Bundesverfassungsgericht ab, über den Fall zu beraten. "Die Sache ist wohl zu heikel", sagt der Verteidiger Lütz-Binder. "Ein guter Beamter hat nach der geläufigen Vorstellung nur seine Anordnungen zu befolgen", sagt der Verteidiger und zitiert aus der Rüge, die der Polizist Schlosser von seinem Dienstherrn erhielt: "Die Funktionsfähigkeit des Staates wäre ernsthaft bedroht, wenn ein Beamter unter bloßer Berufung auf sein Gewissen einer dienstlichen Anweisung nicht folgen müsste", steht dort. Angesichts dieser "obrigkeitsstaatlichen Leerformeln" greift Verteidiger Lütz-Binder zu einem sehr prinzipiellen Vergleich. Er bemüht die Geschichte für Schlossers Fall. "Die Argumentation ist beklemmend. Es gab Zeiten in der deutschen Geschichte, da wurde Unrecht später damit begründet, sich an geltende Gesetze gehalten zu haben." Und auch Schlossers ehemaliger Vorgesetzter Berg wundert sich: "Hinterher, nach 1945, hieß es, das Unrecht musste doch erkannt werden."Nun will Schlosser, unterstützt von der Polizeigewerkschaft, vor dem Europäischen Gerichtshof in Straßburg sein Recht bekommen. Derzeit prüft der Kanzler des Gerichts, ob die Klage angenommen wird. Schlossers Verteidiger sehen einen Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention. "Die deutschen Gerichte haben lediglich die strafrechtliche Dimension geprüft", sagt Lütz-Binders junger Kollege Stefan Beck. "Dass Schlosser bei seiner Entscheidung seinem Gewissen folgte, blieb unbeachtet." Beck argumentiert so: "Wenn die Konvention das Gewissen des Einzelnen garantiert, dann muss sie auch die Handlungen, die aus der Gewissensfreiheit folgen, schützen." Schlosser habe mit seinem Handeln ja die menschenunwürdige Haft Da Costas beendet und damit dessen Menschenrecht geschützt. Beck und Lütz-Binder hoffen sogar, dass der Gerichtshof den Fall auch zum Anlass nimmt, die Bundesregierung endlich aufzufordern, ein Ausführungsgesetz für die Abschiebehaft auszuarbeiten. Aber zunächst wird die Klage in Straßburg lediglich formal geprüft. Vier bis sechs Jahre werde das Verfahren wohl dauern, vermuten die beiden Verteidiger. Den Asylbewerber Alves Da Costa wird diese Entscheidung nicht mehr berühren. Nachdem ein Gericht den unrechtmäßigen Haftbefehl gegen ihn aufhob und eine "Duldung" aussprach, verschwand der Angolaner aus Deutschland, vermutlich in Richtung Holland. Roland Schlosser sagt: "Der hatte das Vertrauen in den Rechtsstaat verloren." Er spricht über Alves Da Costa.