Andrij Melnyk: Was will der umstrittene Botschafter wirklich?
Der ukrainische Botschafter in Berlin sieht eine Verschiebung der transatlantischen Allianz Richtung Osten. Noch könne Deutschland aufspringen.
Die Residenz des ukrainischen Botschafters in Berlin-Dahlem wirkt wie aus der Zeit gefallen: Eingerichtet im Biedermeierstil strahlt das Haus eine beschauliche Ruhe aus. Auf dem marmornen Kaminsims steht vor einem großen Spiegel mit silbernem Rahmen eine goldene Uhr, daneben Porzellanfiguren, ein Kerzenleuchter, Streichhölzer. Der Hausherr passt in seinem sportlich geschnittenen grauen Anzug gar nicht in das gediegene Ambiente aus dem 19. Jahrhundert: Andrij Melnyk ist ein Diplomat, wie ihn dieses Haus wohl noch nicht erlebt hat.
Seit die Ukraine am 24. Februar von Russland überfallen wurde, kennt der aus Lviv (Lemberg) stammende studierte Jurist keine vornehme Zurückhaltung mehr: Der 46-Jährige attackiert mit schärfsten Worten die Bundesregierung, einzelne Politiker und überhaupt jeden, der sich seiner Meinung nach nicht bedingungslos hinter die Ukraine stellt.
Es gab vor ihm in der jüngeren Vergangenheit erst einen Botschafter, der sich ähnlich unverblümt und häufig öffentlich äußerte, das war der Abgesandte von Donald Trump, Richard Grenell. Anders als bei Grenell reagiert die deutsche Öffentlichkeit jedoch zurückhaltend auf die oft überdeutlichen, manchmal sogar verletzenden oder unflätigen Aussprüche des Diplomaten: „Zuerst war Melnyk nur eine Klangfarbe in den Talkshows, jetzt ist er zum Zeugen der Anklage geworden“, sagt ein Beobachter aus dem politischen Berlin, der ungenannt bleiben will.
Niemand aus Berlin traut sich wirklich, Melnyk zu kritisieren
Viele Leistungsträger in der Hauptstadt scheuen sich, Melnyk offen zu kritisieren. Sie fürchten eine heftige Reaktion, weil Melnyk auf Twitter viele Follower hat und mit knappen, schonungslosen Tweets meist eine sehr starke Wirkung erzielt.
Hinter den Kulissen herrscht dagegen einiger Unmut, vor allem im diplomatischen Corps: „Das ist völlig unakzeptabel, was er macht. Es gehört zu den eisernen Regeln, dass sich ein Botschafter nicht in die Innenpolitik des Landes einmischt“, sagt ein früherer Botschafter, der lange in wichtigen Hauptstädten des Westens gedient hat: „Wenn wir das machen würden, würden wir sofort abgezogen – und zwar zu Recht.“
#Melnyk bezeichnet @bundeskanzler #Scholz als „beleidigte Leberwurst“, weil dieser nach der Absage an Bundespräsident Steinmeier nicht nach #Kiew reisen möchte. Der ukrainische Botschafter findet das „nicht sehr staatsmännisch“.
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) May 3, 2022
Wie findet ihr die Aussage von @MelnykAndrij?
Sehr oft bekommt Melnyk Unterstützung von der deutschen Öffentlichkeit. Seine Angriffe werden in Deutschland meist wohlwollend rezipiert: „Die Bilder vom Krieg sind so stark, da kann man nicht gegen an argumentieren“, sagt ein Beobachter.
Doch gelegentlich gibt es Widerspruch, etwa vom früheren Linke-Abgeordneten und Wirecard-Aufdecker Fabio De Masi. Dieser hatte einen Rüffel Melnyks gegen Journalisten zurückgewiesen. Melnyk beschied De Masi daraufhin, er solle seine „linke Klappe halten“. De Masi sagt, er habe kein Problem mit harten Attacken, sei jedoch „immer wieder überrascht, wie einige meinen, dass man Melnyks Verhalten mit dem emotionalen Stress aufgrund des verbrecherischen Krieges begründen müsse“. Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, „die nicht im Warmen sitzen“, ergingen sich nicht in „Beleidigungen auf Twitter“. Melnyk dagegen, so De Masi, beleidige bewusst: „Er will einschüchtern und die demokratische Öffentlichkeit tabuisieren. In Russland, aber auch in der Ukraine ist kritischer Journalismus gefährlich. Und daher werde ich immer alle Angriffe auf die Pressefreiheit in Deutschland zurückweisen – egal von wem sie kommen!“
Einmal gab es sogar heftige Kritik von Olaf Scholz, als Melnyk Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Anfang April vorwarf, ein „Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“ zu haben. Darin seien „viele Leute verwickelt, die jetzt in der Ampel das Sagen haben“, sagte Melnyk in einem Interview mit dem Tagesspiegel und nannte als Hauptverdächtigen namentlich den außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Plötner. Die Bundesregierung wies die Anschuldigungen gegen Steinmeier zurück und zwar „bei allem Verständnis für die Ausnahmesituation, in der sich die Ukraine in diesem entsetzlichen Krieg befindet“.
Doch begraben war das Thema damit nicht: Ende April entwickelte der Satiriker Jan Böhmermann die Idee weiter und sagte im „ZDF Magazin Royale“: „In jeder Partei gab und gibt es nützliche Idioten, die immer zufällig genau das sagen, was Putin denkt.“ Als Bindeglied für die drei „Alpha-Sozis“ Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel nennt Böhmermann, wie Melnyk, Kanzleramtsberater Plötner.
Melnyk speist seine Botschaften geschickt ins innenpolitische Getriebe Deutschlands ein. Er formuliert bewusst direkt und hat keine Angst vor den Folgen. Im Gespräch selbst ist der Diplomat eigentlich ganz anders, höflich, mitunter sogar konziliant. Doch beim Autorisieren überrascht er: Anders als andere Politiker oder gar Diplomaten glättet er seine Aussagen nicht, sondern verschärft Formulierungen, spitzt zu. „Ich war sehr erstaunt, dass er kein einziges, scharfes Zitat über deutsche Politiker zurückgenommen hat“, bestätigt ein Hauptstadtjournalist seine Erfahrungen aus einem Interview: „Nur bei Christian Lindner hat er etwas abgeschwächt, ich glaube, weil er es sich mit Lindner als Finanzminister nicht verscherzen will.“
Sein scharfer Ton erinnert an die aktuelle britische Außenministerin Liz Truss, die unmittelbar vor dem russischen Angriff auf die Ukraine dem russischen Außenminister Sergej Lawrow auf einer Pressekonferenz rhetorisch ohne Gnade gegen das Schienbein trat. Eine harte verbale Umgangsform ist seit vielen Jahren auch ein Markenzeichen der US-Außenpolitik, vor allem, wenn es gegen Russland geht: Seit dem republikanischen Senator John McCain ist es üblich, den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Schurken“ und „Killer“ zu bezeichnen – eine Terminologie, die sich auch US-Präsident Joe Biden zu eigen gemacht hat. Der einflussreiche Senator Lindsey Graham hat die Russen bereits mehrfach aufgerufen, Putin zu ermorden.
In Europa hat der amerikanische Stil in Teilen Osteuropas Einzug gehalten: Vor allem in Polen und in den baltischen Staaten wird Russland als große Gefahr gesehen, für die deutsche Zurückhaltung gibt es kein Verständnis. Man könne „auf jeden Fall da über eine neue verstärkte transatlantische Achse sprechen“, sagt Melnyk der Berliner Zeitung. Die Ukraine sei „vor allem den Amerikanern für die massive militärische Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Aggressionskrieg sehr dankbar“.
Der Botschafter selbst hat eine lange Beziehung zu amerikanischen Eliten. Bereits im Herbst 1998 war er Mitglied einer hochrangigen ukrainischen Militär-Delegation auf einer Reise, die die künftigen Führungspersönlichkeiten von Kiew über Paris nach Cambridge an die Harvard-Universität und weiter ins Pentagon nach Washington führte. Es gab Gespräche mit den US-Spitzenmilitärs, so über die Professionalisierung einer Armee, und visionäre Debatten, etwa zum Thema „Heute für die Realitäten von morgen planen“. Über „Globale geopolitische Trends“ sprach Zbigniew Brzezinski, der legendäre Geopolitiker.
In Harvard referierte bei einem Lunch am 7. Dezember 1998 der spätere US-Verteidigungsminister unter Barack Obama, Ashton Carter, zum Thema „Ukraine und NATO: Aufbau einer sicheren Partnerschaft“.
Zur Delegation gehörten unter anderem der Inspekteur der Seestreitkräfte des Verteidigungsministeriums der Ukraine, der erste stellvertretende Kommandant und Chef des Generalstabs der Nationalgarde der Ukraine, der stellvertretende Stabschef der Grenztruppen der Ukraine, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für nationale Sicherheit und Verteidigung der Werchowna Rada und viele andere Top-Beamte aus Militär- und Sicherheitsapparat. Melnyk war als „Leitender Berater der Abteilung Außenpolitik des Präsidenten der Ukraine“ Mitglied der illustren Runde.
Der heutige Botschafter in Berlin sieht, dass sich die geopolitischen Kräfte verschieben - und ortet eine Chance für Deutschland: „Auch die Polen, Briten, andere Europäer helfen uns enorm mit Waffen. Die Ampel hat jetzt eine echte Chance, zu den wichtigsten Verbündeten zu werden und in die Top 3 zu schaffen, was die Lieferung von schweren Waffen angeht.“ Melnyk will es jedoch nicht bei Planspielen belassen, sondern fordert konkrete Handlungen: „Ich hoffe, dass die Bundesregierung den mutigen Beschluss des Bundestages von 28. April schnell umsetzt und modernste deutsche Waffensysteme an die Ukraine schickt.“
Melnyk war nach dem Umsturz 2014 für kurze Zeit Minister im Kabinett des von Washington favorisierten Premierministers Arseni Jazenjuk. Als solcher war er für die EU-Integration der Ukraine zuständig – ein Thema, das Melnyk seit Langem ein Anliegen ist: Besuchern drückt der Botschafter stets lächelnd ein Buchpaket in die Hand, das auch eine illustrierte Selbstdarstellung des Landes enthält. Gleich zu Beginn ist hier zu lesen: „Die erste offiziell anerkannte Erwähnung des Namens Ukraine: 1187.“ Die Ukraine sei nicht bloß „das größte Flächenland, das voll und ganz in Europa liegt“, sagt Melnyk.
Es gehe um mehr als Geografie: „Auch weltanschaulich sind wir Ukrainer eine große europäische Kulturnation, die von Russland aus imperialistischen Gründen aus dem europäischen Kontext für lange Jahrhunderte künstlich ausgeschlossen wurde.“ Die ukrainische Elite sei „immer wieder vernichtet, die Menschen unterworfen“ worden. Heute wollten die Menschen „zu ihren kulturellen Wurzeln zurückfinden, die definitiv in Europa liegen“. Daher sollte die Ukraine der EU beitreten. Melnyk: „Über 90 Prozent meiner Landsleute unterstützen diese Zielsetzung mit Herz und Seele.“ Melnyk fühlt sich als Europäer und sieht daher Handlungsbedarf in Berlin: „Ich rufe die Ampel-Regierung auf, die Ukraine auf diesem historischen Wege zu unterstützen, den Kandidatenstatus schon im Juni einzuräumen und uns bei schnellen Beitrittsverhandlungen tatkräftig unter die Arme zu greifen.“
Ein Kapitel der ukrainischen Geschichte ruft unterdessen im Westen gelegentlich Irritationen hervor: Es geht um die Geschichte des extremen Nationalisten und der Rechtsextremen, die nach wie vor eine Rolle spielen, vor allem im paramilitärischen Bereich. Melnyk verteidigt den Säulenheiligen der Nationalisten, Stepan Bandera - und schlägt den großen Bogen von Hitler zu Putin: Für die meisten Ukrainer ist Stepan Bandera ein Freiheits- und Widerstandskämpfer. „Er wollte fremde Herrscher aus unserem Land verjagen, er kämpfte gegen Hitler und Stalin, aber auch gegen Polen, dem die Westukraine nach dem Ersten Weltkrieg zugeschlagen wurde.“ Es sei „kein Wunder, dass ausgerechnet in Russland, Deutschland oder Polen Bandera geradezu verteufelt wurde“. Melnyk will dagegen „eine echte historische Aufarbeitung dieser widersprüchlichen Persönlichkeit“.
Der Diplomat: „Ich will eine offene, kritische Debatte anstoßen und nicht immer lesen, Bandera war wie Hitler. Das ist falsch. Wir dürfen nicht der sowjetischen und jetzt der russischen Propaganda erliegen, die uns jahrzehntelang eingetrichtert hat: Bandera war ein Nazi. Und in der gleichen perfiden Logik sind alle Ukrainer für Putin Neonazis und können vernichtet werden. Schade, dass auch in Deutschland dieses verkehrte Narrativ über Bandera bis heute von Politik und Wissenschaft hofiert wird. Damit spielt man in Putins Hände.“
Im tagespolitischen Geschäft muss sich Melnyk mit praktischen Problemen herumschlagen. Der Botschafter sagt, seine Appelle an die Bundesregierung seien kein politisches Kalkül: „Ich reagiere meist intuitiv und emotional. Oft schreibe ich etwas aus Verzweiflung, weil ich mich frage: Verstehen die mich nicht?“ Es sei „sehr schwierig mit der Bundesregierung, weil es immer wieder keine direkte Kommunikation gibt, und dann erfahre ich die Dinge aus der Presse“. So habe ihn etwa „dieses Gerede von der angeblichen Geheimhaltung verrückt gemacht“. Informell hält er allerdings Kontakt auch mit solchen, die er beschimpft, besucht etwa einen SPD-Staatssekretär nach einem Schlagabtausch in dessen Wahlkreis in Hessen.
Über mögliche Nachteile macht sich Melnyk keine Gedanken, obwohl er „Morddrohungen und Hasskommentare“ erhält: „Ich weiß nicht, ob meine Tweets etwas bewegen können. Aber was soll ich sonst machen? Ich könnte auch meine Klappe halten, aber das geht nicht im Krieg.“ Der Botschafter tippt alle seine Tweets persönlich ins Handy, sagt achselzuckend: „Wir haben keine Mitarbeiter für so etwas.“
Trotz der beschränkten Ressourcen ist eine Transformation des ukrainischen Selbstbildes zu beobachten. So erinnerte die heute noch auf Arte mit deutschen Untertiteln zu sehende Erfolgsserie „Diener des Volkes“ mit Wolodymyr Selenskyj in der Rolle als Präsident wider Willen in Bildsprache, Dialogen, Humor und Musik sehr an erfolgreiche angelsächsische Serien. In der Serie wird die Ukraine als Schlangengrube bösartiger Oligarchen beschrieben, die aber allesamt von dem an Asterix gemahnenden Präsidenten Wassyl Holoborodko (Selenskyj) überlistet werden. Ironie am Rande: Die Serie wurde vom Fernsehsender 1+1 ausgestrahlt, der dem durchaus umstrittenen Oligarchen Ihor Kolomojskyj gehört.
Andrij Melnyk sagt: „Der Film ,Diener des Volkes‘ war für viele ein Weckruf. Die Menschen haben einiges für sich mitgenommen aus der Serie. Sie ist eine ungewöhnliche Mischung aus virtueller Realität und Unterhaltung.“ Die Professionalisierung kam gerade rechtzeitig: Heute sieht sich die Ukraine anders und will auch anders gesehen werden: Das Land will sich der moralischen Werte und der Kredite aus dem Westen als würdig erweisen, präsentiert sich als junge, dynamische Demokratie. Das Land hat auch tatsächlich einiges zu bieten für die Zukunft: Mit seinen IT-Spezialisten „steht die Ukraine an erster Stelle in Europa“, erläutert eine offizielle Broschüre. Das neue Selbstbewusstsein scheint durch den russischen Angriff nicht erschüttert, sondern eher gestärkt. „Es gibt eine Ukraine vor dem 24.2. und eine danach. Heute ist die ganze Öffentlichkeit mobilisiert und wach. Es hat sich gezeigt, dass die Gesellschaft gesünder ist als gedacht. Wir sind kein failed state,“ sagt Melnyk.
Der Krieg hatte auch Melnyks Leben in Berlin verändert. Er erhält seine „Informationen jeden Tag aus Kiew, über die militärische Lage, aus erster Hand“. Manchmal fühlen sich die Meldungen jedoch merkwürdig an: „Es ist oft gespenstisch, weil es auch für mich zunächst so abstrakt klingt: ,Drei oder vier Dörfer wurden von unseren Soldaten befreit.‘ Aber was bedeutet das? Wie viele meiner Landsleute sind dabei gefallen? Welches Leid verbirgt sich dahinter?“ Melnyks Alltag ist nicht wie zu normalen Zeiten. Er sagt: „Heute habe ich nicht schlafen können, es ist alles sehr aufwühlend und anstrengend. Ich komme um Mitternacht nach Hause und um zwei Uhr ins Bett, und am nächsten Tag um halb sieben muss ich wieder raus.“ Gelegentlich versucht er, vor dem Einschlafen Musik zu hören, am liebsten „New Classics, Händel und auch die vielen ukrainischen Komponisten“. Doch das Entspannen gelingt nicht: „Ganz ehrlich: Ich kann am Abend nicht sagen, so, jetzt ist Schluss mit Krieg, jetzt widmen wir uns der holden Kunst.“ So bleibt auch ein Buch weiter ungelesen, das neben seinem Bett liegt.
Hinzu kommt, dass er einen Teil seiner Familie nach Berlin geholt hat: „Drei Nichten, die Schwiegermutter, die Schwägerin und ein Hund.“ Seine Mutter und Schwester sind in Lemberg, der Schwiegervater in Kiew geblieben. Melnyk sagt: „Er wollte nicht weg. Wir telefonieren täglich.“
Gespräche mit Russen gibt es im Leben des streitbaren Diplomaten Andrij Melnyk dagegen im Moment „gar nicht“. Er habe auch keinen Anlass, solche zu führen. Er hätte „aber auch vor dem Krieg keine Kontakte mit Russen“ gehabt. „Russland als Staat ist unser Feind“, sagt Melnyk. Gegen diesen Feind kämpft er, und will das auch weiter im diplomatischen Dienst, vielleicht in einer anderen Hauptstadt, vielleicht aber auch in Kiew. Er gilt als Wunschkandidat einiger transatlantischer und europäischer Thinktanks. Auch ein größerer Karrieresprung ist denkbar, wie Melnyk bescheiden durchklingen lässt: „Ich habe kurz in der Regierung gearbeitet nach dem Maidan. Ich will zwar nichts ausschließen, never say never, aber im Moment habe ich gar keine politischen Pläne.“