EU verhängt Sanktionen gegen russischen Verteidigungsminister
Sergej Schoigu steht auf einer schwarzen Liste der EU - ein Schritt, den Moskau gewiss als Provokation empfinden wird.
Der Stabschef von Wladimir Putin und sein Verteidigungsminister wurden von der EU im Rahmen der ersten Sanktionsrunde des Blocks gegen Russland auf eine schwarze Liste gesetzt. Das berichtet die Financial Times (FT). Anton Vaino, Stabschef in Putins Exekutivbüro des Präsidenten, und Sergej Schoigu, Verteidigungsminister, gehören zu 27 Personen und Organisationen, die auf einer von den EU-Mitgliedstaaten vereinbarten Liste restriktiver Maßnahmen stehen.
Sanktionen wurden auch gegen zwei der stellvertretenden Ministerpräsidenten Russlands verhängt, weil sie „die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine bedrohen“. Auch die Namen der Chefs der russischen Marine, Armee und Luftwaffe sollen auf der Liste stehen. EU-Beamte sagten laut FT, dies seien erst die ersten von möglicherweise mehreren Maßnahmenwellen gegen Moskau.
Die Entscheidungen fielen, als Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, am Donnerstag ein Gipfeltreffen der Führer des Blocks in Brüssel einberief, um zu erörtern, „wie wir mit Russland umgehen“ und Moskau für „seine Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen.“
Die Bundesregierung hat den russischen Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, wegen der Eskalation in der Ukraine-Krise ins Außenministerium einbestellt. Die Russische Botschaft bestätigte der Berliner Zeitung, dass das Treffen stattgefunden habe. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Regierungskreisen fand das Gespräch am Mittwoch mit der Politischen Direktorin des Auswärtigen Amts, Tjorven Bellmann, statt. Über Inhalte der Unterredung wurde zunächst nichts bekannt.
Nach der Anerkennung der Separatistengebiete von Luhansk und Donezk in der Ostukraine durch den Kreml hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf kritisiert und ihm wegen seines Vorgehens Lügen vorgeworfen. Nach einem Treffen mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in Berlin signalisierte sie aber zugleich Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen über eine Deeskalation der Lage. (mit dpa)