Zum Schluss seiner Rede in Polen am vergangenen Samstag sagte Joe Biden einen Satz über Waldimir Putin, der die Menge – und danach die ganz Welt – aufhorchen ließ: „Gottverdammt, dieser Mann kann nicht Präsident bleiben.“ Das hörte sich für viele, sicherlich für die russische Regierung, so an, als würde der amerikanische Präsident den Machthaber im Kreml absetzen wollen. Bis dahin hatten die Amerikaner immer vehement bestritten, in Russland einen Regimewechsel zu betreiben. Das galt als Moskaus Propaganda. Und für die war der Satz daher ein gefundenes Fressen. Seitdem läuft er im russischen Fernsehen rauf und runter. Nach dem Motto: Wir haben es ja immer gesagt, die USA wollen unsere Regierung stürzen. Jetzt sagt der Präsident es selbst.
Kurz darauf versuchte der amerikanische Außenminister, die Worte seines Präsidenten wieder einzufangen. „Wie Sie wissen, und wie wir vielfach gesagt haben, verfolgen wie nicht die Strategie, einen Regimewechsel in Russland oder, was das angeht, anderswo herbeizuführen […] Ich denke, der Präsident, das Weiße Haus, hat gestern Abend ganz einfach argumentiert, dass Präsident Putin nicht ermächtigt werden kann, Krieg gegen die Ukraine zu führen …“, erklärte Antony Blinken. Wer lesen kann, erkennt: Das hatte Biden nicht gesagt.
Die US-Soldaten werden die Ukraine sehen, sagt Biden
Nun wäre eine einzelne unbedachte Bemerkung des amerikanischen Präsidenten, wenn auch in einer solch heiklen Situation, wo Worte den Krieg beeinflussen können, noch kein Weltuntergang. Biden soll an dem Abend besonders emotional gewirkt haben. Doch unglücklicherweise ist der Satz kein Einzelfall, sondern nur die letzte Entgleisung in einer nicht enden wollenden Reihe an Patzern, Versprechern und Fehlern.
Nur wenige Stunden bevor die Worte fielen, besuchte Biden amerikanische Soldaten der 82. Luftlandedivision, die im Rahmen der Nato-Rotation in Polen stationiert sind. Und auch dort sagte der 79 Jahre alte Mann ziemlich besorgniserregende Dinge. Zuerst sprach er über das ukrainische Volk, das „viel Rückgrat hat“. Und er fuhr fort: „Und damit meine ich nicht nur das Militär, das wir schon seit dem Einmarsch Russlands in der Südostukraine ausbilden, sondern auch den Durchschnittsbürger.“ So weit, so gut. Doch dann fügte Biden hinzu: „Und ihr werdet es sehen, wenn ihr dort seid.“ Plötzlich kündigte Biden an, dass die Soldaten in die Ukraine verlegt würden. Dann wäre Amerika Kriegspartei, was im schlimmsten Falle den Dritten Weltkrieg auslösen könnte. Hatte er das so gemeint? Verrät Biden aus Versehen geheime Operationen?
Mehr als die Hälfte der Amerikaner bezweifelt Bidens Geistesschärfe
Bei der traditionellen Ansprache zur Lage der Nation am 1. März erzählte Biden: „Putin mag Kiew mit Panzern einkreisen, aber er wird niemals die Herzen und Seelen des iranischen Volkes gewinnen.“ Immer wieder nennt er die Vizepräsidentin Kamala Harris „Präsidentin“. Als er noch Vizepräsident war, sprach er auch schon von sich selbst als Präsident. Neulich vergaß er zum Schluss einer Videokonferenz den Namen des australischen Premierministers und nannte ihn nur den „Kerl aus Down Under“.
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Bei seinen Reden wirkt Biden häufig unkonzentriert, verliert den Faden und verhaspelt sich. Reportern erzählte er kurz vor seinem 79. Geburtstag, dass er bald seinen 58. Geburtstag feiern würde. Laut einer Umfrage von ABC News und Washington Post von Anfang März glauben 54 Prozent der Amerikaner nicht, dass Biden „die Geistesschärfe besitzt, die für eine wirkungsvolle Ausübung des Amtes nötig ist“. Biden war bei Amtsantritt der älteste Präsident in der knapp 250-jährigen Geschichte der USA.
Der alte Joe ist gar nicht mehr da
Schon während des Wahlkampfs waren Vorwürfe aus Kreisen der Republikaner laut geworden, Biden sei nicht in bester geistiger Verfassung. Donald Trump spielte immer wieder darauf an. „Der alte Biden ist gar nicht mehr da“, erklärte er. Viele linksliberale, aber auch viele Mainstream-Medien in den USA taten das als rechte Verschwörungstheorie ab. Ob ihre Abneigung gegenüber Trump dabei eine Rolle gespielt hat, sei dahingestellt. In der Zwischenzeit verschob sich die Verteidigungslinie. Biden habe einfach immer ein loses Mundwerk gehabt, hieß es später. So sei er nun mal. Er spreche Klartext. Bei einer Rede in Iowa sagte er 2019: „Arme Kinder sind genauso schlau und so talentiert wie weiße Kinder.“ Im Jahr 2018 nannte er sich selbst eine „Fauxpas-Maschine“.
Doch gerade, wenn man weiter in die Vergangenheit zurückgeht, finden sich Videos von Biden, die zwar einen Mann zeigen, der gern provoziert, Kontrahenten verbal attackiert und auch immer wieder mal über das Ziel hinausschießt. Doch wirkt er dabei stets im Vollbesitz seiner Kräfte. Er redet schnell und macht keine sprachlichen Fehler, gerät nicht durcheinander. Er beleidigt nur manchmal jemanden. Doch der Vergleich zwischen seinen Auftritten aus den 1990er- und 2000er-Jahren und heute lässt Biden wie einen Schatten seiner selbst aussehen.
Wer berät den alten Präsidenten, wer bestimmt die Politik?
Diese offensichtliche Veränderung wirft neben den vielen Missverständnissen aber noch weitere Fragen auf. Wenn Biden wirklich einen geistigen Verfall erlebt, wer entscheidet dann über die vielen hochkomplexen Fragen, mit denen sich ein Präsident befassen muss? Wenn Biden schon das Ablesen von Reden überfordert, wer durchdringt die anspruchsvollen Probleme, vor die er tagtäglich gestellt ist? Wer beeinflusst den Präsidenten?
Viele seiner engsten Berater sind ehemalige Mitarbeiter von Barack Obama. Auch dem vorvorletzten Präsidenten selbst wird enormer Einfluss auf den aktuellen Chef nachgesagt, während Kamala Harris auf dem Abstellgleis zu stehen scheint und nur undankbare Aufgaben übernehmen darf; beispielsweise Reisen nach Zentralamerika, wo sie potenziellen Flüchtlingen erklärt, dass die sich nicht auf den Weg machen sollen. In jedem Fall wird eine erneute Kandidatur von Biden mit den zunehmenden Schwächen unwahrscheinlicher. Sollte er wiedergewählt werden, wäre er bei der Vereidigung 82 Jahre alt.
Am Sonntag hatte Frankreichs Präsident Macron sich bereits von anderen Teilen der Warschauer Rede von Biden distanziert. Der US-Präsident hatte Putin unter anderem als „Schlächter“ bezeichnet. Macron fand, es gelte, „eine Eskalation der Worte wie der Handlungen“ zu vermeiden. Nach seiner Rückkehr nach Washington bekräftigte Biden auf einer Pressekonferenz am Montagabend jedoch seine Haltung. Er bestritt auf Nachfrage auch, dass seine Äußerungen einer Lösung des Konflikts nicht dienlich wären, und ließ wissen: „Ich entschuldige mich nicht für meine persönlichen Gefühle.“