Putin und Scholz: Bereit zum Dialog

Nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Ukraine-Konflikt hat der russische Präsident Wladimir Putin seine Bereitschaft bekundet, mit dem Westen weiter in Fragen der europäischen Sicherheit zusammenzuarbeiten. „Wir sind bereit zu dieser gemeinsamen Arbeit auch in der Zukunft“, sagte Putin am Dienstag in Moskau. „Wir sind auch bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den angekündigten Teilrückzug von russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine als „gutes Zeichen“ bezeichnet. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag in Moskau sagte Scholz, Sicherheitsfragen in Europa könnten nur mit und nicht gegen Moskau geklärt werden. Die diplomatischen Möglichkeiten seien in der Ukraine-Krise „bei weitem nicht ausgeschöpft“. Außerdem sagte Scholz, es sei ein Fortschritt, dass Kiew nun bereit sei, die gemäß der Minsker Vereinbarungen zu verabschiedenden Gesetze über den Status des Donbass auf den Weg zu bringen. Nun müsse die trilaterale Kontaktgruppe – also Russland, die Ukraine und die OSZE – die nächsten Schritte besprechen, um zu Grundlagen über mögliche Vereinbarungen zu kommen.

Scholz zeigte sich trotz der martialischen Rhetorik der vergangenen Wochen zuversichtlich und sagte: „So schwierig und ernst die derzeitige Lage auch scheint – ich weigere mich, sie als aussichtslos zu beschreiben.“ Die diplomatischen Anstrengungen müssten fortgesetzt werden. „Für alle Europäer ist klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann“, betonte der Kanzler. Darüber seien sich „alle einig in der Nato und in der Europäischen Union und deshalb müsste es möglich sein, eine Lösung zu finden“.

„Jetzt muss es darum gehen, entschlossen und mutig an einer friedlichen Auflösung dieser Krise zu arbeiten“, forderte Scholz. „Dass wir jetzt hören, dass einzelne Truppen abgezogen werden, ist jedenfalls ein gutes Zeichen. Wir hoffen, dass da noch welche folgen.“ Beide Seiten müssten zu einer Übereinkunft kommen, in der keine der beiden Seiten gezwungen werde, ihre Prinzipien aufzugeben. Vor allem im Hinblick auf die Nato-Osterweiterung sind hier laut Putin noch einige Hindernisse zu überwinden. Dies betreffe insbesondere das Vertrauen in Versprechungen des Westens. Besonderer Streitpunkt hier bleibt die Frage der Nato-Mitgliedschaft der Ukraine, zu der es bei dem Treffen naturgemäß keine verbindlichen Aussagen, wohl aber einige aufschlussreiche Hinweise gab. (BLZ, mit AFP und dpa)