Ukraine-Krise: Heftiger Streit bei Verhandlungen in Berlin
In Berlin versuchten Deutschland und Frankreich zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Es wurde eine lange Nacht.
In der Hoffnung, in der Ukraine-Krise der Lösung einen Schritt näher zu kommen, hat am Donnerstag in Berlin eine zweite Gesprächsrunde im sogenannten Normandie-Format stattgefunden. Das Treffen von außenpolitischen Beratern aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland diente der Fortsetzung der Gespräche vom 26. Januar in Paris.
Die Gespräche dauerten länger als geplant und zogen sich bis in die Nacht hin. In der Russischen Botschaft Unter den Linden warteten Journalisten – überwiegend russischer Medien – auf den russischen Vertreter des Normandie-Formats, Dmitri Nikolajewitsch Kosak. Dem Vernehmen nach soll es bei den Verhandlungen zu heftigen Streitereien gekommen sein.
Ukraine und Moskau werfen sich Verstöße gegen Abkommen vor
Das Normandie-Format wurde 2014 nach dem Konflikt in der Ostukraine gegründet. Bei den Gesprächen vermittelten Deutschland und Frankreich, was zum Minsker Abkommen von 2015 führte. Die Ukraine und Russland werfen sich allerdings gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor.
Der Westen befürchtet einen Angriff Russlands auf die Ukraine, nachdem seit mehreren Monaten russische Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen werden. Russland zog in den vergangenen Wochen mehr als 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammen.
Wegen des russischen Truppenaufmarsches wurden die Forderungen der Europäer nach einer Erneuerung dieser Gespräche wieder lauter. Kritiker bezweifeln indes die Eignung des Formats für eine dauerhafte Beilegung des Konflikts und argumentieren, dass eine stärkere Einbeziehung der USA in die Gespräche mit Russland nötig sei.
Russland wirft den USA vor, durch das Versetzen Tausender US-Soldaten in erhöhte Alarmbereitschaft die Spannungen im Ukraine-Konflikt anzuheizen. Das US-Verteidigungsministerium hatte am Montag bekannt gegeben, 8500 Soldaten in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt zu haben. Die meisten der Soldaten könnten im Rahmen der schnellen Eingreiftruppe der Nato eingesetzt werden, teilte das Pentagon mit.
Herausgekommen ist bei den Gesprächen offenbar nicht viel. Die Vertreter Deutschlands und Frankreichs unterstützten zwar den Friedensplan, drängten aber „zu unserem Bedauern“ die Ukraine nicht dazu, die Punkte zu erfüllen, sagte der Moskauer Unterhändler Kosak in der Nacht. Zuvor waren fast neunstündige Gespräche ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. Kosak: „Es ist nicht gelungen, die Meinungsverschiedenheiten zu überwinden.“ (mit dpa)