USA wollen russische Banken vom Zahlungsverkehr ausschließen
Erste Details möglicher Sanktionen betreffen russische Banken und Vermögen. Zunächst soll jedoch ein Gipfel zwischen Joe Biden und Wladimir Putin stattfinden.
Die US-Regierung hat ein erstes Sanktionspaket gegen Russland vorbereitet. Demnach sollen US-Banken keine Transaktionen mehr für große russische Banken abwickeln können. Das berichtet Reuters am Montag unter Berufung auf anonyme Quellen. Diese Quellen zufolge zielen die Maßnahmen, die nur umgesetzt werden, wenn Russland in die Ukraine einmarschiert, darauf ab, der russischen Wirtschaft zu schaden. Die „korrespondierenden“ Bankbeziehungen zwischen den betroffenen russischen Banken und US-Banken, die internationale Zahlungen ermöglichen, sollen unterbrochen werden.
Die endgültige Liste der Banken, die Sanktionen unterliegen, muss noch erstellt werden, aber die Reuters-Quellen gehen davon aus, dass die VTB, Sberbank, VEB.RF und die Gazprombank davon betroffen sein dürften. Darüber hinaus will die US-Regierung Sanktionen gegen russische Einzelpersonen und Organisationen verhängen. So sollen Vermögenswerten eingefroren werden und ein Verbot jeglicher Transaktionen ausgesprochen werden. Das Weiße Haus und das US-Finanzministerium lehnten eine Stellungnahme ab.
US-Präsident Joe Biden und sein russischer Kollege Wladimir Putin haben dem Elysée-Palast in Paris zufolge einem von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagenen Gipfeltreffen im Ukraine-Konflikt „grundsätzlich“ zugestimmt. Das Treffen „kann nur stattfinden, wenn Russland nicht in die Ukraine einmarschiert“, erklärte der Elysée in der Nacht zum Montag, nachdem Macron zuvor mit den beiden Staatslenkern telefoniert hatte. Ein hoher US-Regierungsbeamter präzisierte der Nachrichtenagentur AFP gegenüber: „Der Zeitpunkt muss noch festgelegt werden. Das Format muss noch festgelegt werden, es ist also alles rein fiktiv.“
Eine Bestätigung des Treffens aus Moskau lag am Montagmorgen noch nicht vor. Das Treffen zwischen den Präsidenten der USA und Russlands soll Frankreich zufolge von den jeweiligen Außenministern, Antony Blinken und Sergej Lawrow, bei ihrem Treffen am Donnerstag vorbereitet werden. Am Montag soll sich Lawrow bereits mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian treffen.
Demnach schlug Macron im Anschluss an die direkten Gespräche zwischen Biden und Putin ein Gipfeltreffen „mit allen relevanten Interessengruppen“ in dem Konflikt vor. Dabei soll es um die „Sicherheit und strategische Stabilität in Europa“ gehen.
Macron hatte am Sonntag zweimal mit Putin gesprochen. Dem Kreml zufolge vereinbarten Macron und Putin beim ersten Telefonat, „die Wiederherstellung des Waffenstillstands zu erleichtern und Fortschritte bei der Lösung des Konflikts zu gewährleisten“. Putin habe in dem Gespräch aber auch „Provokationen“ der ukrainischen Armee angeprangert. Anschließend sprach Macron mit Biden, bevor er am Abend erneut Putin anrief. (mit AFP)