Berlin-Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil hat sich für eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise ausgesprochen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf ein Interview in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Demnach soll Heil gesagt haben: „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung.“
Kurzarbeit gilt in Politik und Wirtschaft als probates Mittel für Unternehmen, um einige Wochen oder Monate der Flaute zu überbrücken, ohne Mitarbeiter entlassen zu müssen. Die Beschäftigten erhalten dann 60 Prozent - mit Kindern 67 Prozent - des Nettoverdienstausfalles. In einigen Branchen stocken die Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld aber nach tariflichen Vereinbarungen auf.
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Aus der Politik waren zuletzt Forderungen laut geworden, das Kurzarbeitergeld als staatliche Leistung zu erhöhen - nach Wunsch der Grünen auf bis zu 90 Prozent des Nettoausfalls bei kleineren Einkommen. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die CDU-Arbeitnehmerorganisation CDA hatten Forderungen zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes erhoben.
Verdi warnt vor wachsender Armut durch Kurzarbeit
Die Forderung des DGB, die staatlichen Zuschüsse von 60 auf 80 Prozent der Nettoeinbußen (87 Prozent bei Arbeitnehmern mit Kindern) für die Monate Mai, Juni und Juli aufzustocken, nannte Heil nach Angaben der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ „plausibel“. In den Beratungen gehe es darum, „wie wir Kaufkraftverluste ausgleichen können, wenn die Krise fortdauert“.
Auch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi warnte vor wachsender Armut durch Kurzarbeit und forderte ebenfalls eine höhere Leistung, berichtet die dpa. Insbesondere in Branchen wie der Gastronomie und in Friseursalons, wo Beschäftigte zum Teil auch von den Trinkgeldern lebten, sei die Not zum Greifen, sagte Verdi-Chef Frank Werneke der „Augsburger Allgemeinen“: „Hier besteht die Gefahr, dass Menschen millionenfach in das Hartz-IV-System reinrutschen.“ Werneke verwies auf die Beitrags-Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit: „Diese rund 26 Milliarden Euro wurden von den Beitragszahlern finanziert. Das ist kein Steuer- oder Gottesgeschenk.“