Junge Kälber.
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BerlinNach einer Häufung von Corona-Infektionen auf Schlachthöfen hat die Bundesregierung am Mittwoch strengere Arbeitsschutzregeln für die Fleischindustrie beschlossen. Das Schlachten und die Verarbeitung von Fleisch in Betrieben der Fleischwirtschaft soll demnach ab 1. Januar 2021 nur noch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des eigenen Betriebes zulässig sein. „Damit wären Werkvertragsgestaltungen und Arbeitnehmerüberlassungen nicht mehr möglich“, heißt es.

Ausnahmen soll es für Betriebe des Fleischerhandwerks geben. Bei Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz sind zudem künftig Bußgelder von bis zu 30.000 Euro vorgesehen, statt wie bisher maximal 15.000 Euro. Arbeitszeiten müssen künftig digital erfasst werden, und Fleischbetriebe sollen häufiger kontrolliert werden.

Bei einem Werkvertrag vergeben Unternehmen bestimmte Aufträge und Tätigkeiten an andere Firmen, die sich um die komplette Ausführung kümmern. Gewerkschaften befürworten ein Verbot, die Fleischwirtschaft reagiert mit scharfer Kritik.

Klöckner unterstützt Vorgehen gegen Missstände in Fleischbranche

Bundesagrarministerin Julia Klöckner unterstützt ein schärferes Vorgehen gegen Missstände in der Fleischwirtschaft. „Die Delegation von Verantwortung an Subunternehmen geht zulasten vieler Arbeiter. Hier gibt es ganz offensichtlichen Anpassungsbedarf“, sagte die CDU-Politikerin mit Blick auf Eckpunkte für Neuregelungen, die das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. 

Nach einer Häufung von Corona-Infektionen in Schlachtbetrieben stehen die Arbeitsbedingungen mit Subunternehmern und Sammelunterkünften mit vielen osteuropäischen Beschäftigten stark in der Kritik. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte angekündigt in der Branche „aufzuräumen“.