Das BASF-Werk in Schwarzheide.
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SchwarzheideIm BASF-Werk im südbrandenburgischen  Schwarzheide  arbeiten derzeit 1.973 Mitarbeiter. Nun könnten noch einmal einige hundert dazu kommen - wie viele genau ist unklar. Es ist möglich, dass BASF, einer der weltweit größten Chemiekonzerne, in der Lausitz eine Batteriefabrik baut. Die Investition könnten sich auf etwa 500 Millionen Euro belaufen. Diese Ideen hat am Dienstagmorgen Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) allerdings nur sehr indirekt bestätigt. 

Das Werk wäre der zweite große wirtschaftliche Ansiedlungserfolg, der in der Amtszeit der erst seit vier Wochen regierenden Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen bekannt gegeben wird. Kürzlich hatten die Pläne von Tesla-Gründer Elon Musk für europaweite Schlagzeilen gesorgt. Der Elektroauto-Hersteller Tesla hatte angekündigt, dass er seine europäische Fabrik in Grünheide bei Berlin errichtet. In Grünheide, am südöstlichen Berliner Ring, soll die erste sogenannte Giga-Factory in Europa entstehen. Die Investitionssumme soll angeblich bei vier Milliarden Euro liegen. Bis zu 8.000 Arbeitsplätze könnten in der Batterie-Fabrik in Ostbrandenburg entstehen.

Woidke äußert sich nur zurückhaltend

"Selbstverständlich ist Brandenburg daran interessiert, dass der erfolgreiche Standort BASF Schwarzheide weiter ausgebaut wird und einen Beitrag zur Elektromobilität leisten kann", sagte Woidke der Berliner Zeitung. "Dies würde der Lausitz einen weiteren starken Impuls geben. Es gibt hierzu seitens BASF jedoch noch keine Standortentscheidung."

Bereits an Montagabend hatte sich Brandenburgs CDU-Chef und Innenminister Michael Stübgen gegenüber der Zeitung BZ geäußert und die Pläne des Konzerns bestätigt. „Das ist auch ein Signal für die Lausitz. Die Menschen sehen jetzt, dass wir die angekündigten Struktur-Entscheidungen auch umsetzen“, wird er zitiert.

Doch Woidke, als Stübgens Chef, wollte sich nicht so genau festlegen und sprach von guten Gespräche mit BASF. Woidke sagte erst einmal nur: "Wir werden erst feiern, wenn es auch etwas zu feiern gibt."

BASF hat sich noch nicht entschieden

Auch andere Mitglieder der Regierung wollen sich zu dem Thema noch nicht äußern. Es heißt immer wieder: Die Standortentscheidung sei ganz allein Sache des BASF-Konzerns. Und da sei offenbar noch nicht alles ganz so klar, wie es anfangs hieß.

BASF vermeldete am Dienstagmittag, dass eine Standortentscheidung für Schwarzheide nicht bestätigt werden könne. "BASF will mit ihren Batteriematerialien zum Aufbau einer nachhaltigen Batterie-Wertschöpfungskette für Elektrofahrzeuge in Europa beitragen", sagte Konzernsprecherin Christine Haupt der Berliner Zeitung. Der Konzern habe bereits bekannt gegeben, dass eine Produktionsanlage für Vorprodukte von Kathodenmaterialien in Finnland geplant sei. "Eine endgültige Entscheidung zu einer weiteren Produktionsanlage, die darauf aufbauend die Kathodenmaterialien herstellen würde, ist noch nicht gefallen", sagte sie.

Im Krieg schwer getroffen

Schwarzheide im Landkreis Oberspreewald-Lausitz befindet sich kurz vor der Landesgrenze zu Sachsen. Der 5.600-Einwohner-Ort ist seit 1935 ein Industriestandort. In den Jahrzehnten zuvor waren in der Lausitz viele Braunkohlegruben entstanden. Da Nazi-Deutschland im Krieg von Benzin-Importen unabhängig sein wollte, wurden dort Anlagen gebaut, um aus Braunkohle synthetisch Benzin herzustellen. Wegen seiner strategischen Bedeutung wurde der Ort im Zweiten Weltkrieg massiv bombardiert. Noch heute gehört Schwarzheide nach Oranieburg und Potsdam zu jenen Orten im Land Brandenburg, in der die meisten Blindgänger gefunden werden. 

Erster Verkauf der Treuhand nach 1990

In der DDR-Zeit war Schwarzheide ein wichtiger Chemiestandort. Nach 1990 übernahm die BASF den Standort mit 6000 Beschäftigen als einen der ersten von der Treuhandanstalt. Der Industriestandort ist einer der wenigen, der im Land Brandenburg die De-Industrialisierung nach dem Ende der DDR überstanden hat. Nun könnte er zu neuen Erfolgen kommen.

Die wären in der Lausitz auch dringend nötig. Denn nach dem Ende der DDR vollzog sich dort eine massiver Arbeitsplatzabbau in den Kohlegruben und Kraftwerken. Nun steht mit dem von der Bundesregierung für spätestens 2038 geplanten Ausstieg aus der Verstromung von Braunkohle eine zweite ganz große Welle von Jobverlusten an. 

Zwar hat die Bundesregierung den vier deutschen Kohleregionen 40 Milliarden als Ausgleichszahlungen für den Strukturwandel versprochen, aber noch ist das "Strukturstärkungsgesetz" nicht verabschiedet. Außerdem müssen dann erst noch Firmen gefunden werden, die dort investieren.

EU will Batterie-Fertigung massiv fördern

Die BASF-Investition in der Lausitz wird seit längerem diskutiert. Allerdings hing und hängt sie nicht nur von den Plänen des Konzerns ab, sondern vor allem von den Förderbedingungen der EU. Nun hat die EU-Kommission beschlossen, dass die Batteriezellenfertigung in Europa künftig mit bis zu 3,2 Milliarden Euro gefördert werden darf. Der Grund: Derzeit werden mehr als 80 Prozent der Batterien weltweit in Asien produziert, gerade einmal drei Prozent in ganz Europa.

Schwarzheide ist also im Rennen. Das Werk dort gehört jedenfalls in Deutschland nach dem Stammsitz des Konzerns in Ludwigshafen zu den größten europäischen Standorten innerhalb der Gruppe.

Streichungspläne des Konzerns

Jobs: Im Sommer sorgten Pläne von BASF für Schlagzeilen, dass Jobs gestrichen werden sollen. Der Konzern beschäftigte Ende 2018 weltweit 122000 Mitarbeiter, etwa 39000 davon in Ludwigshafen.

Streichung: Der Konzern will 6000 Stellen wegfallen lassen. Etwa die Hälfte davon nach Konzernangaben in Deutschland. Der größte Teil der 3000 im Inland betroffenen Jobs entfalle auf den Standort Ludwigshafen.

Gewinn: BASF machte im Vorjahr einen Umsatz von 63 Milliarden Euro. Um profitabler zu werden, soll ein Sparprogramm ab Ende 2021 greifen und jährlich zwei Milliarden Euro zum operativen Gewinn beisteuern.