Bergbaufolgesanierung im Osten gesichert

Mit neuen Landschaften sollen sich neue Perspektiven für die ehemaligen Kohle-Abbaugebiete ergeben. Mit dem Klimawandel und dem Kohleausstieg wachsen aber au...

ARCHIV - Blick auf einen Schaufelradbagger im Braunkohletagebau Schleenhain (Sachsen), aufgenommen am 08.10.2008.  Archivbild
ARCHIV - Blick auf einen Schaufelradbagger im Braunkohletagebau Schleenhain (Sachsen), aufgenommen am 08.10.2008. ArchivbildPeter Endig/dpa-Zentralbild/dpa/

Cottbus/Senftenberg-Die weitere Sanierung der ehemaligen Bergbaugebiete in Ostdeutschland ist gesichert. Der Bund und die betroffenen Braunkohle-Länder wollen einen entsprechenden Vertrag zeitnah unterzeichnen, wie die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) als Saniererin am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Mit dem Abkommen wird geregelt, wie die Kosten für die Beseitigung der Bergbauschäden zwischen dem Bund sowie Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt in den kommenden fünf Jahren aufgeteilt werden.

„Das neue Verwaltungsabkommen ist ausverhandelt und wird ab 1. Januar 2023 die Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit sicher stellen“, bestätigte der Abteilungsleiter für Landesplanung und Landesentwicklung im Brandenburger Verkehrsministerium, Jan Drews, in Cottbus. Das Volumen der Finanzierung bis 2027 hat sich ihm zufolge leicht erhöht. Genaue Zahlen nannte er nicht. Das Land Brandenburg stellt für die Lausitz in diesem Jahr für Maßnahmen rund zehn Millionen Euro bereit.

Seit 1992 läuft die Braunkohlesanierung auf Grundlage fortgesetzter Verwaltungsabkommen (VA) über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten. Die LMBV hat mit Mitteln der bisherigen Verwaltungsabkommen in Höhe von fast 12 Milliarden Euro insgesamt rund 100.000 Hektar vormaliger Braunkohle-Abbaugebiete saniert. Seit 1993 standen nach Angaben der LMBV fast 85.000 Hektar unter Bergbauaufsicht, Anfang 2022 waren es 75.000 Hektar.

Es sei noch viel zu tun, sagte Bernd Sablotny, Sprecher der LMBW-Geschäftsführung. Der Rückzug aus der Bergbau-Fläche sei kleinteilig und aufwändig geworden. Waren es im Jahr 2017 insgesamt 1900 Verträge zur Sanierung in den Bergbaugebieten, stieg die Zahl in diesem Jahr auf 2450. Die LMBV hat nach eigenen Angaben 700 Mitarbeitende, 50 neue Arbeitskräfte wurden in diesem Jahr eingestellt, zwölf Azubis begannen ihre Ausbildung.

„Mit dem Kohleausstieg verändern sich die Rahmenbedingungen“, beschrieb Sabloty in seinem Sanierungsbericht die Lage. Insbesondere seien die Erkenntnisse zum Wasserhaushalt mit Unsicherheiten durch den Klimawandel verbunden, auch der erhöhte Wasserbedarf für Flutungen und die Stützung der Wasserspiegel der Bergbaufolgeseen erfordere mehr Aufwand. Die LMBV arbeite auch deshalb enger mit dem Bergbaubetreiber Leag zusammen, um Erfahrungen zu bündeln - etwa bei der geotechnischen Sicherheit von Innenkippen, der Wassermengensteuerung und bei Genehmigungsverfahren. Für erneuerbare Energien hat der Bergbausanierer bislang 2000 Hektar ermittelt.

Über die Projekte entscheiden Bund und die Braunkohleländer im Steuerungs- und Budgetausschuss Braunkohlesanierung (StuBA) unter Vorsitz des Bundes. Bund und Länder haben nach Angaben der LMBV im Jahr 2022 für die Bergbausanierung in den Regionen Ostdeutschlands insgesamt 325 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Demnach wurden in einer Größenordnung von 230 Millionen Euro Aufträge in die Regionen gegeben, allein in der Lausitz 160 Millionen Euro.