In Berlin werden immer weniger Erfindungen angemeldet. Nach Auskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes wurden 2017 insgesamt 714 Patente angemeldet, also umgerechnet etwa zwei pro Tag. Doch waren das im Jahresschnitt über 300 Erfindungen weniger als noch vor zehn Jahren. Gehen den Berlinern die Ideen aus? Nein, bundesweit zeigt sich der gleiche Trend.

Berlin aber ist gleichzeitig Innovationszentrum. 238 Start-ups je 10.000 Einwohner gründeten sich in den vergangenen Jahren durchschnittlich in der Hauptstadt, ermittelte die Förderbank Kfw. Einzig in Hamburg entstanden in der gleichen Zeit mehr Start-ups. Wie passt das mit den wenigen Patentanmeldungen in der Hauptstadt zusammen?

Schneller als die Konkurrenz

Christian Hammel, Bereichsleiter bei der Technologiestiftung Berlin hat eine Vermutung: „Für Start-ups ist es in der Regel wichtiger, das Produkt schnell auf den Markt zu bringen, um Kunden zu gewinnen, anstatt Schutzrechte anzumelden, bei denen es im Zweifel unsicher ist, ob man das Patent überhaupt bekommt. Gerade Dienstleistungen über das Internet – und das ist ja ein großer Wachstumsbereich – sind relativ schwierig zu patentieren“, so Hammel. Software etwa werde in Europa nicht über das Patent, sondern über das Urheberrecht geschützt. Innovationen in diesem Bereich tauchen in der Patent-Statistik also nicht auf.

Und selbst wenn es sich dann um eine technologische Entwicklung handelt – gerade in der Gründungsphase geht es vielmehr darum mit seiner Idee schneller zu sein als die Konkurrenz. Da steht das lange Patentierungsverfahren schon eher mal im Weg. Denn um ein Patent zu bekommen, braucht es einen langen Atem. Die Angaben reichen von zwei bis sieben Jahren, bis der Einreicher die Patenturkunde in den Händen hält.

Wichtig für Elektrotechnologie

Davor stehen Recherchen, Prüfungsverfahren, eventuelle Einsprüche. „Wenn man das noch nie gemacht hat, braucht man einen Patentanwalt“, sagt Peter Stepina, Vorsitzender vom Erfinderclub Berlin. „Ein europäisches Patent kostet, Anwaltskosten eingerechnet, mindestens 20.000 Euro.“ Hinzu kommen jährlich steigende Verlängerungsgebühren.

Stemmen können das meist nur die großen namenhaften Technologieunternehmen, die auch das Gros der Anmelder bei Patenten ausmachen. Von denen sitzen die meisten im Süden Deutschlands. „In Berlin sind zwei, drei Branchen recht dominant. Das ist zum einen die Elektrotechnologie, wozu auch Messtechnik, Optik und Medizintechnik gehören. Und zum anderen der Bereich Gesundheit, Pharma, Chemie. Für diese Branchen sind Patente nach wie vor wichtig.“, sagt Hammel von der Technologiestiftung.

Bei den Marken weit vorne

Laut Deutschem Patent- und Markenamt waren die großen Berliner Anmelder im Jahr 2017 die Bundesdruckerei, die Ingenieurgesellschaft Auto und Verkehr (IAV) sowie Bombardier. „Jedes Jahr beantragen wir rund 100 neue Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt, inklusive Auslandsanmeldungen sind es rund 500 neue Anmeldungen“, sagt Klaus-Peter Bastian, Bereichsleiter Technologie bei der Bundesdruckerei.

„Im vergangenen Jahr sind zahlreiche Patentanmeldungen zu ganz neuen digitalen Technologiethemen wie der Blockchain-Technologie entstanden“, so Bastian. Hinzu kommen patentierte Erfindungen wie das fälschungssichere Farbbild im aktuellen Personalausweis oder die Maschinen und Anlagen, auf denen die Dokumente hergestellt werden.

Zweigstellen in Berlin

Insgesamt liegt Berlin im Bundesländervergleich mit den Anmeldezahlen im Mittelfeld. Ganz vorne rangieren mit großem Abstand Bayern und Baden-Württemberg. Hier sitzen die großen Industrien wie Bosch, Daimler, Audi oder Siemens, alles Unternehmen, die unter den Top 10 der Unternehmen gelistet sind, die 2016 die meisten Patente einreichten.

Dass sich von einigen namenhaften Technologieunternehmen auch Zweigstellen in Berlin befinden, hilft nicht, die Erfindung wird dem Bundesland in dem sich der Hauptsitz des Konzerns befindet zugeschrieben.

Top-Gründerstädte Hamburg und Berlin

Für Kreativwirtschaft und Start-ups ist das teure und langwierige Patentverfahren selten zu stemmen. Diese Unternehmen nutzen zum Schutz ihrer Produkte und Dienstleistungen häufiger Marken und Designs, gibt das Deutsche Patent- und Markenamt Auskunft. Seit 30 Jahren können unter dem Markenzeichen auch Dienstleistungen geschützt werden.

Hierbei haben die Top-Gründerstädte wie Hamburg und Berlin, zumindest auf die Einwohnerzahl gerechnet, tatsächlich die Nase vorn. 149 Anmeldungen pro 100.000 Einwohner sind in Berlin 2017 eingereicht worden. Bayern, die bei den Patenten an der Spitze rangieren, zählt 97. „Ich glaube daher nicht, dass der Erfindergeist zurückgeht, sondern eher die Ansprüche an den Schutz“, sagt Hammel.