Im Rahmen der Coronakrise melden viele Betriebe Kurzarbeit an.
Foto: Jens Schierenbeck/dpa-tmn

BerlinImmer mehr Betriebe in Deutschland beantragen Kurzarbeit. Die Anfragen sind laut Bundesagentur für Arbeit in den vergangenen Wochen enorm gestiegen. Die Bundesregierung rechnet insgesamt mit über zwei Millionen Betrieben, die infolge der Corona-Krise Arbeitsausfälle melden. Erleichterte Voraussetzungen für die Beantragung sollen dazu beitragen, dass trotz massenhafter Arbeitseinbußen Entlassungen vermieden werden. So können rückwirkend ab dem 1. März etwa auch Beschäftigte in Zeitarbeit Kurzarbeitergeld bekommen. Das ist normalerweise nicht möglich. Auch müssen nicht erst Minusstunden aufgebaut oder Urlaub genommen werden, bevor Kurzarbeitergeld genehmigt wird.

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Trotzdem bedeutet Kurzarbeit für Arbeitnehmer vor allem auch eins: Einbußen beim Gehalt. Selbst auf die Rentenbezüge hat die Kurzarbeit Einfluss. Was Beschäftigte jetzt wissen müssen:

Um was müssen sich Arbeitnehmer selbst kümmern?

Die Kurzarbeit beantragt der Arbeitgeber, damit hat der Arbeitnehmer erst einmal nichts zu tun. Allerdings bedarf dies einer Zustimmung des Betriebsrates. Gibt es einen solchen im Unternehmen nicht, muss der Arbeitnehmer selbst zustimmen. Es kann sein, dass eine solche Zustimmung aber auch schon im Arbeitsvertrag vereinbart worden ist. Der Deutsche Gewerkschaftsbund rät Beschäftigten, die Zustimmung zu erteilen. Mit Kurzarbeit werde der Arbeitsplatz erhalten, Kurzarbeit könne außerdem nicht auf einen möglichen Bezug von Arbeitslosengeld angerechnet werden.

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Arbeitnehmer müssen außerdem beachten, dass sie dazu verpflichtet sind, für das Jahr, in dem sie Kurzarbeitergeld beziehen, eine Steuererklärung abzugeben.

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld wird immer nur für die ausgefallenen Arbeitsstunden gezahlt. Das heißt, wer nur einen Teil seiner Arbeitszeit in Kurzarbeit geschickt wird, bekommt für den Rest der Tage sein normales Gehalt ausgezahlt. Für die ausgefallenen Arbeitsstunden beträgt das Kurzarbeitergeld dann 60 Prozent des Nettolohns, bzw. bei Eltern 67 Prozent.

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In einigen Branchen sind tariflich Aufstockungen vereinbart worden. Für Beschäftigte in der Systemgastronomie wird das Geld beispielsweise auf 90 Prozent des Nettolohns aufgebessert. Beschäftigte bei VW erhalten laut WSI-Institut der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung je nach Entgeltstufe 78 bis 95 Prozent ihres eigentliches Gehalts. Eine solche Aufstockung ist aber längst nicht Usus.

Dürfen Arbeitnehmer in Kurzarbeit mit anderen Jobs hinzuverdienen?

Das kommt darauf an. Wurde ein Nebenjob schon vor Beginn der Kurzarbeit aufgenommen, kann dieser auch weitergeführt werden, es erfolgt auch keine Anrechnung des Lohns auf das Kurzarbeitergeld. Bei Nebentätigkeiten, die erst mit Beginn der Kurzarbeit aufgenommen werden, wird der Lohn auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

Laut Bundesarbeitsminister Heil (SPD) soll diese Regelung im Zuge der Krise allerdings auch gelockert werden. Die Zuverdienstgrenzen würden angehoben, sodass man bis zu 100 Prozent des vorherigen Lohns hinzuverdienen dürfe, ohne dass das Kurzarbeitergeld gekürzt werde, sagte er gegenüber RTL/n-tv. Nötig sei die Lockerung auch deshalb, weil in anderen Bereichen wie der Logistik, der Landwirtschaft oder im Gesundheitswesen dringend Leute gebraucht werden.

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Es ist im Rahmen der Kurzarbeit auch möglich, dass die Agentur für Arbeit dem Beschäftigten in dieser Zeit „andere zumutbare Beschäftigungsangebote“ unterbreitet. In einem solchen Fall würde sich die Höhe des Kurzarbeitergeldes sogar entsprechend verringern, darauf weist die Bundesagentur für Arbeit hin.

Wenn allein durch das Kurzarbeitergeld das Einkommen nicht mehr ausreicht, um den Lebensunterhalt zu decken, können Betroffene auch zusätzlich Grundsicherung beantragen.

Welche Auswirkungen hat die Kurzarbeit auf die Rente und andere Sozialversicherungen?

Arbeitnehmer sind zwar weiterhin rentenversichert, die Beiträge werden während der Kurzarbeit allerdings auf Basis des reduzierten Verdienstes des Beschäftigten gezahlt. Zusätzlich vom Arbeitgeber wird lediglich bis 80 Prozent des ursprünglichen Verdienstes aufgestockt. Es reduziert sich also nicht nur das Gehalt, sondern auch die spätere Rente. Darauf weist die Deutsche Rentenversicherung hin.

Bei den übrigen Sozialversicherungen ändert sich nichts. Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung bleiben bestehen. Auch bei Krankheit bleibt der Anspruch auf Kurzarbeitergeld erhalten.

Können Beschäftigte während der Kurzarbeit gekündigt werden?

Kurzarbeit schließt betriebsbedingte Kündigungen nicht aus. Das kann der Fall sein, wenn die Beschäftigungsmöglichkeit des betroffenen Arbeitnehmers dauerhaft entfällt. Nach einer Kündigung wird auch kein Kurzarbeitergeld mehr gezahlt.

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Wie lange ist das Kurzarbeitergeld noch gesichert?

Laut Bundesarbeitsminister Heil stünden so viele Rücklagen bereit, dass alle Unternehmen und alle Beschäftigten, die Kurzarbeitergeld benötigen, es auch bekommen würden. Die erleichterten Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld, die in diesem März beschlossen wurden, sind allerdings nur befristet bis Ende 2021 gültig.