Bundesbericht Forschung und Innovation: Deutschland muss auf Digitalisierung setzen Johanna Wanka Berlin

Berlin - Drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) soll Deutschland jährlich in Forschung und Entwicklung investieren. So lautet jedenfalls das Ziel, das sich die Bundesregierung gemeinsam mit den anderen Ländern der Europäischen Union in der Strategie Europa 2020 gegeben hat.

Deutschland liegt mit 2,9 Prozent noch knapp unter dieser Marke, wie aus dem Bundesbericht Forschung und Innovation 2016 hervorgeht. Gut zwei Drittel davon investiert die Wirtschaft, der Rest kommt aus öffentlichen Kassen. In dem Bericht, der vom Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen wurde, attestiert die Regierung sich selbst und dem Land auf einem guten Weg zu sein. Mit Recht?

Internationaler Druck wächst

Klar ist: Viele der Zahlen im Bundesbericht können sich sehen lassen. In Deutschland sind demnach erstmals mehr als 600.000 Menschen in Forschung und Entwicklung beschäftigt. Die Bundesausgaben für den gesamten Bereich belaufen sich laut der gültigen Haushaltsplanung im Jahr 2016 auf 15,8 Milliarden Euro.

Im Jahr 2005 waren es noch neun Milliarden Euro. „Die Rekorde zeigen, dass Deutschland als Innovationsstandort weiter an Leistungsfähigkeit und Bedeutung gewonnen hat“, sagte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU). Sie warnt aber auch: „Der internationale Konkurrenzdruck wächst ebenfalls.“

Entwicklung in Deutschland stagniert

Veranschaulichen lässt sich dies anhand der Tatsache, dass in Japan die Anzahl weltmarktrelevanter Patente pro eine Million Einwohner in zehn Jahren um 52 Prozent gestiegen ist. Damit liegen die Japaner vor Deutschland, das mehr oder weniger stagniert. Damit kann Wanka nicht zufrieden sein, auch wenn sie darauf verweist, dass Deutschland hier etwa viel stärker ist als die USA.

Die von der Regierung beauftragte Expertenkommission Forschung und Innovation hatte zudem kürzlich erst kritisiert, gerade das Innovationspotenzial des deutschen Mittelstandes liege weitgehend brach. Kleine und mittlere Unternehmen bräuchten bessere Unterstützung durch den Staat, um daran etwas zu ändern, so die Experten. Bei der Digitalisierung sei Deutschland nur Mittelmaß und es verpasse zudem den Zukunftsmarkt der Servicerobotik.

Digitalisierung fördern

Damit wird nicht zuletzt eines deutlich: Auch das Ziel, drei Prozent des BIP in Forschung und Innovation zu investieren, bildet die wirtschaftlichen und forschungspolitischen Notwendigkeiten nur unzureichend ab. Es reicht für die Volkswirtschaft auf lange Sicht nicht aus, wenn vor allem die Automobilindustrie in die Entwicklung ihrer Produkte investiert. Hinzu kommt: Die drei Prozent sind ein relativer Wert – und damit nur bedingt aussagekräftig. Nur einmal angenommen, die Wirtschaftsleistung würde sinken, dann stiege der Wert bei gleichbleibenden Ausgaben automatisch an. Nur dass sich so etwas natürlich niemand wünscht.

Das Fazit: Es wäre nicht nur sinnvoll, die 84 Milliarden die Staat und Wirtschaft im Jahr 2014 für Forschung und Entwicklung mobilisiert haben, spürbar zu steigern. Es muss vielmehr auch darum gehen, bei bislang vernachlässigten Bereichen wie der Digitalisierung aufzuholen. Auch zwischen den Bundesländern gibt es – nicht zuletzt je nach Wirtschaftsstruktur – erhebliche Unterschiede. In Baden-Württemberg gab es 2013 mehr als 1300 Patentanmeldungen je eine Million Einwohner, in Nordrhein-Westfalen rund 400. In manchem östlichen Bundesland waren es kaum mehr als 100.