China will nicht wie der Westen sein: „Wir haben eine andere Art zu leben“

Im Konflikt zwischen China und den USA geht um mehr als nur die Wirtschaft: China ist nicht bereit, die liberale Weltordnung des Westen zu übernehmen. 

Eine Frau in einer Textilfabrik
Eine Frau in einer TextilfabrikVCG/imago

Fu Ying hört aufmerksam zu, nickt bei Fragen, stellt Gegenfragen, antwortet präzise in perfektem Englisch. Manchmal ist Frau Fu ironisch, gelegentlich schüttelt sie lächelnd den Kopf wie eine Mutter, die sich über die Eskapaden ihrer Kinder wundert. Frau Fu ist Wissenschaftlerin. Sie hat kurze graue Haare und eine Intellektuellenbrille. Auf den ersten Blick würde man denken, sie komme von Harvard oder Oxford. Doch Frau Fu leitet das Institut für Internationale Sicherheit und Strategie an der Universität Tsinghua. Außerdem ist Frau Fu Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses und ehemalige Vizeaußenministerin Chinas. Sie kommt gerne nach Deutschland. In diesem Jahr besucht sie unter anderem die Münchner Sicherheitskonferenz, wo sie schon 2016 sprach. Damals sagte sie: „Die Chinesen sind ein ruhiges und geduldiges Volk.“ Man wolle sich ausschließlich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern. Es werde noch einige Zeit dauern, bis China etwas für die Region und die Welt tun könne: „Bis es soweit ist, muss China von der Welt lernen und besser mit ihr kommunizieren.“

Acht Jahre später hat sich der Wind gedreht. China ist aus westlicher Sicht in der Defensive. Die USA haben scharfe Wirtschaftssanktionen verhängt und einen Ballon abgeschossen, den sie für einen Spionageballon halten, von dem Peking aber behauptet, er sei ein ziviler Wetterballon. Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz hat das Magazin Politico Huawei-Komponenten auf 13 Handy-Masten und Antennen nahe des Bayerischen Hofs ausgemacht. Jeder Teilnehmer sollte besorgt sein, sagt der Republikaner Mike Gallagher. Ein FDP-Politiker sekundiert und spricht vom „unkalkulierbaren Risiko“ einer möglichen chinesischen Spionage mit Hilfe von Huawei. Immerhin: Die Chinesen sind wenigstens noch eingeladen nach München, die Russen – früher fester Bestandteil der Dialog-Formats – sind nach dem Angriff auf die Ukraine nicht mehr erwünscht. Für China spricht Wang Yi in München, oberster Außenpolitiker und Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCH. Er möchte, laut offizieller Mitteilung, die chinesische „Vision einer gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit“ vermitteln und „Chinas beständiges Engagement für eine friedliche Entwicklung und den Austausch deutlich machen“. Wang besucht neben Deutschland, Frankreich, Italien und Ungarn auch Russland.

Die Haltung Chinas zu Russland ist vielen westlichen Meinungsmachern ein Dorn im Auge. Sie wollen, dass sich China gegen Russland stellt. Peking beharrt darauf, neutral zu sein. Aus gutem Grund: Zwar weist man in Peking den Vorwurf, China profitiere von diesem Krieg, entrüstet von sich. Doch Militärexperten sehen die Vorteile für China. Brigadier Philipp Eder, Leiter der Abteilung Militärstrategie beim österreichischen Bundesheer, sagte der Berliner Zeitung: „China kann sich den Konflikt in Ruhe anschauen und profitiert in mehrfacher Hinsicht: Zum einen zerstört der Westen russische Panzer, sodass mit einer Schwächung Russlands die Nordflanke von China zum Nachbarn Russland geschützt wird. Zum anderen zerstört Russland westliches Kriegsgerät, das dem Westen in einer möglichen Auseinandersetzung mit China dann fehlt.“ Für China gilt es zugleich zu verhindern, dass Russland im Chaos versinkt: „China will kein Russland ohne Putin. Sie brauchen unbedingt Stabilität in Russland,“ sagt Eder. Für die Amerikaner kommt dieser Krieg jedenfalls zur Unzeit: Wie die einflussreiche RAND Corporation neulich feststellte, lenkt die Unterstützung für die Ukraine die amerikanische Regierung davon ab, sich mit dem wichtigsten Gegner zu beschäftigen – mit China eben.

In Peking versteht man den Antagonismus nicht. China habe keine hegemonialen Interessen, beteuern Vertreter der Regierung und der Kommunistischen Partei immer wieder. Doch sie räumen auch ein, dass es gar keiner Ambitionen vonseiten Pekings bedürfe, um den Amerikanern schlaflose Nächte zu bereiten: Hält das Wirtschaftswachstum an, wird es in Kombination mit der Bevölkerungsgröße Chinas zwangsläufig dazu führen, dass China die USA überholt: „Die Hauptsorge der USA ist, dass sie ihre Rolle als Nummer eins in einer unipolaren Welt verlieren. Deshalb wollen sie das Wachstum in China stoppen. Aufgrund unserer Größe ist es unvermeidlich, dass wir von den USA als Herausforderer angesehen werden, wenn wir weiter wachsen“, sagte Oberst Zhou Bo dieser Zeitung. Zhou ist Fellow am Institut von Frau Fu und einer der führenden Militärexperten Chinas. Er war vor seiner Pensionierung Direktor des Zentrums für Sicherheitskooperation des Büros für internationale militärische Zusammenarbeit des chinesischen Verteidigungsministeriums.

Chinas Außenminister Wang Yi
Chinas Außenminister Wang YiXinHua/dpa

China ist noch nicht so weit, um eine militärische Auseinandersetzung mit den USA zu führen. Oberst Zhou sagt: „Das chinesische Militär wird stärker und wir müssen unser Territorium schützen. Die Frage ist nur, wie leistungsfähig wir sind. Unser Militär muss bereit sein, auf eine Provokation militärisch zu reagieren.“ Doch interne Probleme wie die radikale Null-Covid-Politik und die exzessiven Schulden im Zuge des rasanten Wachstums haben das Land vor massive Probleme gestellt. Der Handels- und Wirtschaftskrieg mit den USA trifft das Land, das sich immer noch als Entwicklungsland sieht. Vor allem ein Stopp von Mikrochips könnte die technologische Entwicklung bremsen. Politiker in Peking räumen ein, dass ihre einzige Hoffnung darin besteht, dass die Lieferanten mit China so gute Geschäfte machen, dass sie sich nicht ins eigene Fleisch schneiden werden. Selbst sei man jedenfalls nicht in der Lage, die Lücke zu schließen. Hinzu kommen Machtkämpfe zwischen der Partei und dem privaten Sektor. Am Freitag musste eine der führenden Investmentbanken des Landes, China Renaissance, ihre Anleger und Mitarbeiter beruhigen, weil der Gründer der Bank, Bao Fan, plötzlich verschwunden war. Der Kurs stürzte ins Bodenlose; in China ist es üblich, dass bei Auseinandersetzungen mit der Regierung auch führende Manager über Nacht von der Bildfläche verschwinden.

Daher versucht Peking auch im Fall des spektakulären Abschusses eine Ballons durch die Luftwaffe der USA über amerikanischen Territorium abzuwiegeln. „Ich sehe in diesem Vorfall kein Eskalationspotenzial“, sagt Oberst Zhou. Er verweist darauf, dass China im Jahr 2001 einen Vorfall mit einem amerikanischen Spionageflugzeug nach einer Entschuldigung der USA pragmatisch gelöst habe. Die Piloten wurden innerhalb von zwölf Tagen freigelassen: „Wir verstehen nicht, warum die USA diesen Vorfall mit einem zivilen Luftschiff so aufbauschen. China hat sein Bedauern ausgedrückt und es war nicht nötig, es abzuschießen.“ Außerdem habe man „gerade entdeckt, dass seit dem vergangenen Jahr mehr als zehn Ballons in den Luftraum Chinas eingetreten“ seien. Er verweist darauf, dass die Aufklärungs- und Überwachungsflüge der Amerikaner an der chinesischen Küste im Südchinesischen Meer „eindeutig militärische Aktivitäten“ seien. Washington gäbe sich nicht einmal die Mühe, die Aktionen zu verbergen. Daher sollten sich nun alle wieder beruhigen, meint Zhou: „In der internationalen Luftfahrt und im Seeverkehr gibt es Regeln. Nach diesem Vorfall müssen wir uns zusammensetzen und Regeln für Ballons definieren.“ Man müsse mit den Amerikanern „eine ehrliche und offene Diskussion führen und einen Weg finden, wie wir diese Dinge regulieren können“.

Doch Vereinbarungen werden zwischen den Kontrahenten immer schwerer. Das Misstrauen sitzt auf beiden Seiten tief. Denn es geht auch um einen Wettbewerb der Systeme. Oberst Zhou: „Der Westen will seine liberale Ordnung durchsetzen. Aber wir wollen es nicht. Wir haben eine andere Art zu leben. Und wir zwingen unsere Lebensweise weder dem Westen noch irgendeinem anderen Land auf. So etwas wie eine liberale Weltordnung, wie sie der Westen behauptet, gibt es nicht.“ Zhou und viele andere chinesische Beobachter, aber auch Vertreter des globalen Südens sehen in der Idee einer „liberalen Weltordnung“ eine Fiktion, die nur für einige wenige Jahre nach 1945 Bestand gehabt habe. Vieles habe sich seither geändert, wie etwa das Ende des Kalten Krieges, die Rivalität der „zwei Lager“ oder die Unabhängigkeitsbewegung in Afrika. All diese Ereignisse hätten Auswirkungen auf die internationale Ordnung, die heute nicht mehr einfach an den vom Westen aufgestellten Regeln aufrechterhalten werden könne. China will die internationale Ordnung auch nicht nur auf die Gesetze der Ökonomie begrenzt sehen. Zhou verweist auf die „unterschiedlichen sozialen, kulturellen, politischen und religiösen Situationen in jedem Land“. Einige von ihnen hätten „möglicherweise tausend Jahre gehalten“.

Seine Erfahrungen will China zunehmend auch global einsetzen. Neue Institutionen wie die als Konkurrenz zum IWF oder zur Weltbank gedachte Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) zeigen Wirkung – auch wenn sich die westlichen Partner der AIIB nach einer ersten Euphorie-Welle heute eher bedeckt halten: 2016 hatte Fu Ying in München die Bank noch als multilateralen Hoffnungsträger gepriesen, heute gehört die Bühne der Sicherheitskonferenz noch dem IWF. Ähnlich ergeht es der Neuen Seidenstraße, der „Belt and Road Initiative“ (BRI), einem historischen chinesischen Infrastrukturprojekt. China hat die BRI in den vergangenen Jahren ohne großes Aufhebens vor allem im globalen Süden lanciert. Das Projekt ist jedoch nicht wegen der Rivalität des Westens ins Stocken geraten, sondern weil einige Regierungen die Hände zu weit aufgehalten haben – und nun Staaten wie etwa Sri Lanka oder Sambia vor dem Bankrott stehen. China wurde der Vorwurf gemacht, die armen Länder mutwillig in eine Schuldenfalle gelockt zu haben. Oberst Zhou zeigt sich bemerkenswert selbstkritisch: „Viele Länder sind möglicherweise nicht in der Lage, ihre Schulden gegenüber China zurückzuzahlen. Aber wir wollten nicht, dass sie in eine Schuldenfalle geraten. China hat Billionen von Dollar in die BRI-Projekte investiert, und wir sind keineswegs daran interessiert, dass diese Investitionen zunichte gemacht werden. Wenn die Länder ihre Schulden nicht zurückzahlen können, ist das auch ein Versagen unsererseits.“ Die BRI sei „ein einzigartiges historisches Experiment: Ein Entwicklungsland – wie es China immer noch ist – will anderen Entwicklungsländern helfen“. China lerne in diesem Prozess: „Wir befinden uns in unbekannten Gewässern. Für uns ist BRI auch eine Chance, die Welt besser zu verstehen.“ Zhou weist vor allem den Vorwurf des „land-grabbing“ zurück: „Wir schnappen uns nicht das Land anderer. Aber wenn sie ihre Schulden nicht zurückzahlen können und sich entscheiden, das Land für eine bestimmte Zeit zu verpachten, müssen wir es akzeptieren. Aber es steht ihnen immer frei, ihre Schulden zurückzuzahlen.“ Doch Zhou macht auch klar, dass China seine Lektion in Sachen Finanzkapitalismus gelernt hat: „BRI ist kein Wohltätigkeitsprojekt. Es muss für beide Seiten von Vorteil sein.“

Gerade die im Kern kapitalistische Einstellung besorgt den Westen. Professorin Fu Ying hatte schon 2016 klargemacht, dass sich Peking in seinem „friedlichen Aufstieg“ nicht von „externen Störungen“ werde aufhalten lassen. Der österreichische Oberst Philipp Eder sieht die Entwicklung dennoch entspannt, weil ein Konflikt keine Sieger kennen würde: „Ich glaube nicht, dass es zu einer großen militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und China kommt. Der schwächer werdende Hegemon wird versuchen, seine globale Dominanz so lange als möglich zu verteidigen, aber auf lange Sicht ist eine multipolare Weltordnung wahrscheinlich.“