Wirtschaftspolitik gleicht in Corona-Zeiten einem Hochseilakt.
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BerlinDie Corona-Krise hat für einen historischen Absturz der deutschen Wirtschaft gesorgt. Das Bruttoinlandsprodukt fiel von April bis Juni um 10,1 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in einer Schnellmeldung mitteilte. Das sei der stärkste Rückgang seit Beginn der vierteljährlichen Berechnungen für Deutschland im Jahr 1970. Die Lockdown und die weitreichenden Maßnahmen hatten große Teile der Wirtschaft lahmgelegt: Geschäfte, Hotels und Restaurants mussten schließen, Fabriken machten dicht, Veranstaltungen wurden abgesagt.

Da Europas größte Volkswirtschaft bereits im ersten Quartal wegen der beginnenden Pandemie um 2,0 Prozent geschrumpft ist, befindet sie sich nun auch offiziell in einer Rezession. Davon sprechen Ökonomen, wenn das Bruttoinlandsprodukt mindestens zwei Quartale in Folge gesunken ist.

Im abgelaufenen zweiten Quartal brachen sowohl die Exporte und Importe von Waren und Dienstleistungen „massiv“ ein, wie die Statistiker mitteilten. Aber auch die privaten Ausgaben und die Investitionen der Unternehmen in Ausrüstungen wie Maschinen oder Fahrzeuge wurden zurückgefahren. „Der Staat erhöhte dagegen seine Konsumausgaben während der Krise“, so das Bundesamt. Ob es in den kommenden Monaten eine Erholung gibt, ist ungewiss. Denn in einigen Landesteilen gibt es erneute Einschränkungen. Erst vor wenigen Tagen hatte das Robert-Koch-Institut (RKI) vor einer Rückkehr der Pandemie gewarnt. Bayern Ministerpräsident Markus Söder hatte gesagt, dass das Virus schleichend, aber mit Macht zurückkehre.

Den Ökonomen bereitet daher auch weniger der historische Einbruch Sorgen als vielmehr die langfristigen Folgen, die der Lockdown haben wird. Christian Lips von der NordLB: „Für das Gesamtjahr 2020 ergibt sich wie befürchtet die schärfste Rezession der Nachkriegszeit, die nur durch einen Dreiklang aus Begrenzung und Eindämmung der Pandemie sowie wirtschaftspolitische Unterstützung durch Geld- und Fiskalpolitik zu bewältigen ist. Die EZB wird daher sicher noch einmal nachlegen.“

Stefan Kooths vom IfW Kiel sagte: „Auch wenn das BIP im laufenden dritten Quartal kräftig um knapp sieben Prozent steigen dürfte, wird das Vorkrisenniveau der Wirtschaftsleistung erst Ende nächsten Jahres erreicht.“

Fritzi Köhler-Geib von der KfW stellte fest: „Nach der zunächst fast mechanischen Erholung durch die Angebotsseite dürfte das Aufholtempo dann aber bald wieder nachlassen. Angesichts der hohen Unsicherheit sowie der krisenbedingten Verluste werden viele Unternehmen außerdem ihre Investitionspläne strecken oder verschieben.“

Eine positive Nachricht gibt es allerdings bei den neuen Job-Zahlen: Der über Monate von den Folgen der Corona-Krise heftig durchgeschüttelte deutsche Arbeitsmarkt stabilisiert sich. Die Arbeitslosigkeit stieg von Juni auf Juli um 57.000 auf 2,91 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte. Diese Zahl bewege sich in dem zu Beginn der Sommerpause üblichen Rahmen, betonte BA-Vorstandsmitglied Daniel Terzenbach am Donnerstag: „Damit gibt es zumindest in diesem Monat keine zusätzlichen Arbeitslosen durch Corona.“ Unter Herausrechnung der jahreszeitlichen Schwankungen fiel die Arbeitslosenzahl im Juli sogar – und zwar um 18.000.

Von den Arbeitslosen hierzulande ist jeder Fünfte aufgrund von Corona arbeitslos. Die Quote legte von Juni auf Juli um 0,1 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent zu. Kurzarbeit verhinderte einen höheren Anstieg. Nach vorläufigen hochgerechneten Daten bezogen laut BA im Mai 6,7 Millionen Arbeitnehmer konjunkturbedingt Kurzarbeitergeld.

Die Stabilisierung des Arbeitsmarkts durch die Kurzarbeit hat jedoch ihren Preis, wie BA-Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld vorrechnete: Seit Jahresbeginn wurden demnach 11,3 Milliarden Euro allein für konjunkturelles Kurzarbeitergeld ausgegeben. „Nach aktuellen Schätzungen werden wir das Haushaltsjahr 2020 mit einem enormen Defizit von bis zu 30 Milliarden Euro abschließen“, sagte Schönefeld. Die BA verfügt über ein Finanzpolster von 25,8 Milliarden Euro. Da ein Teil der Reserve längerfristig angelegt ist, muss der Bund Geld mit einem Liquiditätsdarlehen vorschießen. Insgesamt hat er dafür mit 9,3 Milliarden Euro Vorsorge getroffen. (mit Reuters)