Energiewende: Der traurige Herr Altmaier

Neulich am Abend, kurz vor Mitternacht, hatte Peter Altmaier irgendwie den Blues. „Frag mich manchmal, wer mir noch folgt, wenn ich mal nicht mehr Minister bin?“, gestand er seinen 42 000 Twitter-Freunden. Düster setzte er hinzu: „Bis dass der Tweet Euch scheidet.“

Nicht nur Rainer Hunold war erschrocken. „Was sind denn das für dunkle Gedanken?“, munterte der Fernsehschauspieler den CDU-Umweltminister auf. Diese Frage stelle sich doch gar nicht. Darauf hatte Altmaier offenbar gewartet. „Endlich mal jemand, der mir Mut macht“, bedankte er sich.

Ein Jahr sitzt der Saarländer nach dem überraschenden Rauswurf von Norbert Röttgen nun am Kabinettstisch. Doch einen Anlass zum ausgelassenen Feiern hat der 54-Jährige nicht. Zwar bedankte er sich am Donnerstag im Bundestag bei der Opposition ironisch für die Möglichkeit, in einer eigentlich kritisch angelegten Aktuellen Stunde seine Erfolgsbilanz vortragen zu dürfen.

Doch übermäßig lang war die Liste nicht. „Netter Typ, bunte Show, praktisch keine Ergebnisse“, ätzte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber, und seine Grünen-Kollegin Bärbel Höhn nannte den Minister gar „den Ritter von der traurigen Gestalt“.

Am Einsatz fehlt es nicht

Dabei lässt es Altmaier an Einsatz nicht fehlen. Alleine auf 50 Neujahrsempfängen hat er für die Energiewende geworben. Er reist kreuz und quer durch die Republik, bearbeitet politische Gegner an seinem Küchentisch und sammelt in der ZDF-heute-show Sympathiepunkte. Doch die Materie ist höchst komplex. Nicht nur Lobbygruppen und Bundesländer, sondern vor allem der Koalitionspartner FDP schießen immer wieder quer und verhindern politische Fortschritte.

So etwa beim Handel mit Verschmutzungsrechten: Weil die Preise für die Zertifikate in den Keller gerutscht sind, lohnt es sich für Unternehmen nicht mehr, ihre klimaschädlichen Emissionen zu senken. Altmaier möchte die Zertifikate deshalb verknappen. FDP-Wirtschaftsminister Philipp Rösler stellt sich quer. Also passiert nichts.

Ähnlich könnte es nun bei der Regelung der umstrittenen Förderung von Schiefergas kommen: Altmaier hält das Fracking wegen der Umweltgefahren auf absehbare Zeit nicht für vertretbar. Weil er sich aber mit Rösler einigen muss, legte er einen Gesetzesentwurf vor, der die Fördertechnik nur in Naturschutzgebieten verbietet. Das geht vielen Unions-Politikern nicht weit genug. Nun ist fraglich, ob es in dieser Legislaturperiode noch ein Gesetz geben wird.

Auch die von Altmaier groß angekündigte Wertstofftonne mutierte zum Rohrkrepierer: Die kommunalen und die privaten Entsorger konnten sich über die Finanzierung nicht einigen. Am Scheitern der Strompreisbremse hingegen trägt Altmaier aber eigene Schuld: Ohne vorherige Absprache war er im Januar mit einem Papier vorgeprescht, das die Betreiber von Windparks, Investoren und die Industrie belasten sollte.

Auf einem Gipfel bei Kanzlerin Angela Merkel wurde der Vorstoß beerdigt. Altmaier hält sich heute zugute, zumindest ein Bewusstsein für die steigenden Strompreise geweckt zu haben.

Drei Länder müssen zusagen

Auf der Haben-Seite kann der umtriebige Minister immerhin die Deckelung der teuren Solarförderung und die „Lex Asse“ verbuchen, mit der die Rückholung der Abfälle aus der maroden Schachtanlage beschleunigt werden soll. Sein größter Erfolg freilich wäre der Neustart bei der Suche nach einem Atom-Endlager.

Das entsprechende Gesetz wird an diesem Freitag im Bundestag eingebracht. Doch vor der für Ende Juni geplanten Abstimmung braucht Altmaier die feste Zusage von drei Bundesländern, dass sie die 26 Castoren zwischenlagern, die ab 2015 aus dem Ausland zurückkehren. Daran hapert es bislang.

„Manche reden über meine politische Bilanz“, schrieb Altmaier auf Twitter: „Die ist schon jetzt super-gut.“ Fast klingt das, als müsse er sich selbst davon überzeugen.