Plenarsaal des Europäischen Parlaments.
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StraßburgDas Europaparlament hat grünes Licht für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam gegeben. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch in Straßburg für das Abkommen mit dem asiatischen Staat. Damit nahm das Vertragswerk aufseiten der EU die letzte Hürde, damit es im Frühjahr in Kraft treten könnte. Vietnam hat über das Abkommen noch nicht abgestimmt.

Mit dem Abkommen sollen nach Angaben des Parlamentsausschuss für internationalen Handel die Zölle auf 65 Prozent aller EU-Ausfuhren nach Vietnam umgehend entfallen. Der Rest soll mit wenigen Ausnahmen nach zehn Jahren liberalisiert werden. Umgekehrt fallen nach dem Inkrafttreten die EU-Importzölle auf 71 Prozent aller vietnamesischen Waren weg, nach sieben Jahren wären es 99 Prozent.

Kritik an Menschenrechtslage in Vietnam

Einige Abgeordnete sehen das Abkommen wegen der Menschenrechtslage in Vietnam kritisch. Vor allem die linken und rechten Fraktionen des EU-Parlaments sprachen sich bei einer Debatte am Dienstag kritisch aus. Konservative, Christdemokraten und Sozialdemokraten lobten hingegen Fortschritte, die Vietnam bereits gemacht habe. Sollte sich die Menschenrechtslage in Vietnam verschlechtern, enthält das Freihandelsabkommen eine Aussetzungsklausel, wie ein EU-Beamter in Brüssel erklärte.

Nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertages exportierten deutsche Unternehmen im Jahr 2018 Waren im Wert von 4,1 Milliarden Euro nach Vietnam, etwa 18 Prozent mehr als im Vorjahr. Umgekehrt hatte demnach Vietnam Waren für 9,8 Milliarden Euro nach Deutschland geliefert, was einer Steigerung um 1,4 Prozent verglichen mit 2017 entsprach.