Bund und Länder haben eine schnelle Beantragung und Auszahlung der Corona-Soforthilfen geschaffen.
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BerlinDie von der Bundesregierung für sie bereitgestellten Soforthilfen können Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige ab Montag anfordern. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Bund und Länder hätten dazu eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen. Die Hilfen sollen den Betroffenen in der Corona-Krise das wirtschaftliche Überleben sichern, teilten die Bundesministerien für Wirtschaft und für Finanzen sowie für die Länderseite das bayerische Wirtschaftsministerium am Sonntag mit.

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Das 50-Milliarden-Euro-Programm sieht vor, dass Kleinunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten einmalig 9000 Euro erhalten können, Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15.000 Euro. Das Geld ist vor allem dafür vorgesehen, trotz einbrechender Einnahmen weiterlaufende Zahlungsverpflichtungen etwa für die Miete von Geschäftsräumen abzudecken. Für die Auszahlung sind Behörden oder Förderbanken der Länder zuständig, deren Kontaktdaten auf den Internetseiten der Beteiligten abgerufen werden können.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz begrüßt die rasche Verständigung mit den Ländern

„Bund und Länder haben in Rekordzeit gemeinsam die notwendigen Voraussetzungen für eine schnelle Beantragung und Auszahlung der Corona-Soforthilfen geschaffen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der Nachrichtenagentur AFP. „Damit reagieren wir auf die Not vieler kleiner Unternehmen, Selbstständiger, Freiberufler und Landwirte, die dringend auf diese Hilfen angewiesen sind.“

Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) begrüßte die rasche Verständigung mit den Ländern, „um die Corona-Soforthilfe jetzt scharf stellen zu können“. Dies sei wichtig, „damit die Hilfe zügig bei den Betroffenen vor Ort ankommt“.

Arbeitnehmer sollen stärker von Bonus-Zahlungen während der Corona-Krise profitieren

Arbeitnehmer sollen zudem stärker von Bonus-Zahlungen während der Corona-Krise profitieren, indem bis zu einem Betrag von 1500 Euro keine Steuern anfallen. „Viele Arbeitgeber haben bereits angekündigt, ihren Beschäftigten einen Bonus zahlen zu wollen“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. Er werde am Montag die Anweisung erlassen, dass ein solcher Bonus bis zur Obergrenze von 1500 Euro „komplett steuerfrei sein wird“.

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Altmaier kündigte auch ein Konzept an, das sich nicht auf klassische Konjunkturprogramme beschränken, sondern strukturell die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft verbessern solle. So müssten Deutschland und Europa den Rückstand bei der Digitalisierung aufholen und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze der Zukunft nicht nur in Amerika und Asien entstünden. Zudem müssten elementare Bereiche industrieller Produktion wie Arzneimittel und Biotech auch hierzulande angesiedelt sein.