First Solar: Betriebsratsmitglied fristlos gekündigt

Berlin - Es war für Sven Hennig wie ein Schlag ins Gesicht. Als das 36-jährige Betriebsratsmitglied von First Solar am Freitagnachmittag die Modulfabrik in Frankfurt (Oder) betreten wollte, wurde ihm der Zutritt verwehrt. Kurz darauf hielt er die fristlose Kündigung in den Händen. „Es gab keine Begründung“, sagte Hennig der Berliner Zeitung. Ihm sei lediglich gesagt worden, er wisse schon, um was es gehe.

Das US-Unternehmen First Solar hatte am Dienstag überraschend bekanntgegeben, im Herbst seine beiden Werke in Frankfurt (Oder) schließen zu wollen. 1 200 Mitarbeiter verlieren dann ihren Job. Hennig hatte sich noch am selben Tag von der Arbeit in der Fabrik freistellen lassen, um ausschließlich seiner Betriebsratstätigkeit nachzukommen und mit den Mitarbeitern zu sprechen. Hennig war es auch, der sich vor der Presse zu den angekündigten Werksschließungen äußerte. „Ich bin damit meinem gesetzlichen Auftrag als Betriebsratsmitglied nachgegangen“, sagte Hennig.

First Solar selbst teilte am Freitagabend mit, die Kündigung erfolge „wegen schwerwiegenden Eingriffs in den Produktionsablauf und Störung der Betriebsabläufe“. Die verursachten Störungen hätten zu einem wirtschaftlichen Schaden und zur Gefährdung anderer Mitarbeiter geführt. Dadurch seien die „arbeitsrechtlichen Pflichten derart massiv verletzt worden, dass dem Unternehmen eine Fortführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zumutbar war“. Zudem habe der Betriebsrat der Kündigung zugestimmt.

Brutaler Schlag für die Betroffenen

„Wir sind bestürzt und betroffen über das Verhalten des Kollegen in dieser für uns alle schwierigen Zeit“, sagte Betriebsratschef Jens-Uwe Förster, ohne konkrete Vorwürfe zu nennen. Der Betriebsrat prüfe jetzt, „zusätzlich zu der vom Unternehmen ausgesprochenen Kündigung ein Ausschlussverfahren gemäß Betriebsverfassungsgesetz“ einzuleiten.

Hennig, der seit der Wahl eines Betriebsrats bei First Solar im April vergangenen Jahres Mitglied ist, will sich nun gewerkschaftlichen Beistand holen.

Bodo Grzonka von der IG Metall sagte, die Kündigung sei eine Riesensauerei, die nebulösen Gründe offenbar nur vorgeschoben. „Einem Betriebsrat zu kündigen, zwei Tage nachdem das Unternehmen die Betriebsschließung erklärt hat, ist das falsche Signal.“ Offenbar sei Hennig gekündigt worden, weil er die Fragen gestellt habe, die die Mitarbeiter von First Solar nun bewegen. „Das ist doch sein ausdrücklich gesetzlicher Auftrag“, so Grzonka. Die Kündigung werde mit dieser Begründung vor einem Arbeitsgericht keine Sekunde Bestand haben.

Hennig war ausgerechnet zu dem Zeitpunkt gekündigt worden, als Brandenburgs Arbeitsminister Günter Baaske (SPD) mit dem Betriebsrat und der Unternehmensleitung über die aktuelle Lage sprach. Baaske sagte auf Anfrage, er halte die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds angesichts der aktuellen Situation für einen großen Fehler. Zur Werksschließung erklärte der Minister, dies sei ein brutaler Schlag für alle Betroffenen, das Vorgehen von First Solar sei inakzeptabel.