Wie kann das sein? Wir sind im Jahr 10 nach der Finanzkrise und reden allen Ernstes über eine mögliche Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank? Eine Fusion von zwei angeschlagenen Großbanken zu einer Megabank? Schließlich waren sich doch vor zehn Jahren alle einig, dass man keine Megabanken mehr erlauben dürfe. Banken, die so groß sind, dass sie Politik und Allgemeinheit erpressbar machen. Banken, die das ganze Finanzsystem ins Wanken bringen, wenn sie fallen. Banken, die die Steuerzahler am Ende genau deshalb doch retten müssen: Too big to fail.

Und dieses Risiko besteht fort. Just in der letzten Woche wurde ein vom Finanzministerium selbst in Auftrag gegebenes Gutachten öffentlich. Thema: die Wirksamkeit der neuen Finanzmarktregeln. Fazit: Bei den kleinen bis mittleren Banken haben die Reformen gewirkt, nicht aber bei den Großbanken. Da geht die Finanzwelt weiter davon aus, dass sie im Notfall gerettet würden.

Befürwortung einer Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank: Finanzminister Olaf Scholz sollte es besser wissen

Wie kann das sein? Dass der sozialdemokratischer Finanzminister Olaf Scholz auch dieses Gutachten seines eigenen Hauses ignoriert und eine solche Fusion weiter mehr oder minder offen befürwortet? Dabei sollte er es besser wissen. Die Commerzbank geriet erst durch die Fusion mit der Dresdner Bank in die Schieflage, die vom sozialdemokratischen Finanzminister Peer Steinbrück befördert wurde. Auch die ebenfalls von Steinbrück unterstützte Übernahme der Postbank durch die Deutsche Bank war kein Erfolg.

Scholz hat schon vor Monaten durchscheinen lassen, dass er in einer Fusion die Chance für einen „nationalen Champion“ im Bankensektor sieht. Aber diese Idee ist absurd, wenn man sich die beiden Kandidaten ansieht. Es gibt praktisch keine Synergieeffekte, dafür viele Überschneidungen und deshalb den Abbau von vielen Arbeitsplätzen.

Das Gerede vom „nationalen Champion“ zeigt sehr altes Denken bei Olaf Scholz

Zwar hat sich die Commerzbank - auch dank einer Unterstützung von 18 Milliarden Euro durch den Steuerzahler - halbwegs gefangen. Aber die Deutsche Bank ist anhaltend labil. Nicht nur Italien - auf das deutsche Finanzpolitiker immer gerne mit erhobenen Zeigefinger verweisen - hat ein Bankenproblem.

Aber warum ist das ein Problem? Wir haben doch mittlerweile die Europäische Banken Union – auch als Konsequenz aus der Finanzkrise. Es gibt einen genauen Plan und Regeln, wie die Abwicklung einer wankenden, fallenden Bank vor sich gehen soll und einen Abwicklungsfond. Genau vor diesem Hintergrund hat Angela Merkel 2014 beim G20-Gipfel versprochen: „Nie wieder wird es notwendig sein, dass Steuerzahler dafür eintreten müssen, dass große Banken zusammenbrechen.“

Die Kanzlerin hat sich auch jetzt offiziell von der Fusionsidee distanziert. Warum hält sich dann der sozialdemokratische Finanzminister – so ziemlich als Einziger – mit Kritik zurück? Das Gerede vom „nationalen Champion“ zeigt sehr altes Denken bei Olaf Scholz. Denn selbst wenn man der Meinung sein sollte, dass es in Zeiten der Globalisierung international operierende Großbanken braucht: Warum muss das eine deutsche Großbank sein?

Es geht um mehr als ein Bankenproblem, es geht um Europa

Warum soll nicht die französische BNP Paribas die Auslandsgeschäfte eines deutschen Mittelständlers finanzieren? Und wenn schon Fusion, warum nicht eine wirklich europäische mit Banken aus unterschiedlichen EU-Staaten? Das wäre dann auch eine durchaus diskutable Variante für die Commerzbank - hierbei wären wohl auch die erhofften Synergieeffekte deutlich wahrscheinlicher. Das Gerede vom „nationalen Champion“ zeigt dagegen eine sehr nationale, uneuropäische Denkart.

Denn das ist das eigentliche Drama am Kurs von Olaf Scholz. Diese Rückkehr zu nationalem Denken, wenn es eng wird, zu staatsmonopolitischem sogar, ist nicht nur überholt – es ist brandgefährlich für die europäische Bankenunion. Genau das steht im eingangs erwähnten Gutachten: Die Reformen wirken bei den Großbanken nicht, weil der Finanzmarkt nicht glaubt, dass sich die Politik an diese Regeln hält. Weil er nicht glaubt, dass der Staat wirklich eine Großbank Pleite gehen lässt. Genau deshalb tendieren Großbanken auch weiter zu einer viel zu risikoreichen Geschäftspolitik. Wenn es klappt, können sie die Gewinne behalten – und die Verluste werden sozialisiert. Alles wie gehabt.

Das muss endlich enden. Olaf Scholz muss aufhören, von „nationalem Champion“ zu reden. Und sich stattdessen an die gemeinsam vereinbarten europäischen Regeln halten. Es geht um mehr als ein Bankenproblem, es geht um Europa.