Holger Schmieding im Interview: „Deutschland ist nicht erpressbar“

Euro-Gegner plädieren für eine geordnete Auflösung der Währungsunion und eine Wiedereinführung der alten Währungen. Doch das bleibt vorerst ein Traum. „Der geordnete Ausstieg ist ein Konzept aus dem Lehrbuch, doch das wirkliche Leben sieht anders aus“, sagt Holger Schmieding, einer der renommiertesten Bankvolkswirte in Europa. Der Euro sei derzeit tatsächlich alternativlos. Und das sei kein Schaden für Deutschland. „Der Euro ist ein gutes Geld und macht Deutschland nicht erpressbar“, so Schmieding.

Herr Schmieding, haben Sie noch alte D-Mark-Scheine?

Ja natürlich. Ich bin 55 Jahre alt und habe lange mit der D-Mark gelebt. Das sind Souvenirs.

Sind Sie also ein D-Mark-Nostalgiker?

Nein, ich habe zum Beispiel auch alte Lira-Scheine. Das sind Andenken von schönen Reisen.

Werden Sie irgendwann mit diesen Scheinen wieder einkaufen gehen können? Sprich: Kommen die alten Währungen irgendwann zurück?

Ich wüsste nicht, wofür das gut sein sollte. Der Euro ist ein gutes Geld. Er ist stabiler als es die D-Mark war. Zu DM-Zeiten betrug die deutsche Inflationsrate im Durchschnitt 2,9 Prozent, der Euro bringt es auf 1,6 Prozent. Gerade wir stabilitätsbewussten Deutschen sollten eigentlich jeden Tag einen Dankgottesdienst vor der Europäischen Zentralbank abhalten.

Ist dieser Inflationsvergleich nicht ein bisschen unfair? Schließlich waren in den siebziger und achtziger Jahren die Teuerungsraten weltweit höher. Und ab den Neunzigern ging die Inflation überall zurück, nicht nur in Europa.

Das ist wahr. Aber die EZB hat es besser gemacht als jede andere große Zentralbank der westlichen Welt. Der Euro ist stabil, im Euro hat sich die deutsche Wirtschaft saniert. Wir haben heute mehr Arbeitsplätze als jemals zuvor und einen ausgeglichenen Staatshaushalt. Als der Euro eingeführt wurde, war auch ich ein wenig skeptisch und erwartete eine etwas höhere Inflationsrate in Deutschland. Das war falsch und ich habe gelernt. Ich wüsste nicht, warum man den Euro jetzt aufgeben sollte.

Zum Beispiel, weil es eine Euro-Krise gibt – von einer DM-Krise dagegen hat man noch nie gehört.

Die Vergangenheit wird oft verklärt. In der vermeintlich guten alten Zeit wurde Europa immer wieder von Währungskrisen erschüttert, zum Beispiel Anfang der Siebziger, 1982-1983 oder auch 1992 und 1993. Immer wieder musste die Bundesbank an den Devisenmärkten intervenieren, zum Beispiel um den französischen Franc zu stützen und das Europäische Währungssystem zu erhalten. Die gute alte Zeit war gar nicht so gut. Auch wegen dieser Eingriffe der Bundesbank hatten wir damals mehr Inflation als heute.

Aber die Einführung des Euro hat einigen Ländern in Südeuropa niedrige Zinsen beschert, das führte zu starker Verschuldung der Staaten, und am Ende stand die Schuldenkrise.

Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Sicher, die Staatsverschuldung in der Euro-Zone ist seit der Euro-Einführung gestiegen. Die Schuldenquote ist heute um einen Betrag höher, der 20 Prozent der Wirtschaftsleistung entspricht. Gleichzeitig aber liegt der Anstieg in den USA bei 43 Prozent, in Großbritannien bei 46 Prozent, in Japan bei fast 120 Prozent. Hätte es nicht die aus den USA kommende Finanzkrise gegeben, läge die Staatsverschuldung in der Euro-Zone heute niedriger als vor Einführung des Euro. Zudem sind die Euro-Staaten sparsam: Das Haushaltsdefizit in der Euro-Zone lag im letzten Jahr bei 3,1 Prozent der Wirtschaftsleistung, in den USA und Großbritannien dagegen über acht Prozent.

Euro-Skeptiker gibt es bei der CDU/CSU und auch in der FDP. Mit der Alternative für Deutschland existiert mittlerweile sogar eine echte Anti-Euro-Partei. Was würde geschehen, wenn die Euro-Gegner die Bundestagswahl gewinnen würden und in Verhandlungen über die Auflösung der Währungsunion treten?

Verhandlungen über ein neues Schwachgeld für Südeuropa würden dort eine Massenpanik der Anleger auslösen. Folge: Die Zinsen steigen massiv an, Bankeinlagen und Bargeld flüchten nach Deutschland. Das Finanzsystem in Südeuropa bricht zusammen. Die blanke Angst könnte auch Frankreich ins Wanken bringen – wer würde Paris noch Geld leihen wollen? Einen geordneten Ausstieg aus dem Euro gibt es nicht.

Und die Folgen für Deutschland?

Sind kaum zu berechnen. Das ist wie bei einem Tsunami – vorher kann man die genauen Schäden kaum abschätzen. Stellen wir einen Vergleich an: Als in den USA die Bank Lehman Brothers 2008 pleite ging, lösten die Turbulenzen danach eine Mega-Rezession aus, die den deutschen Steuerzahler rund 300 Milliarden Euro gekostet hat. Lehman war weit weg. Der Euro ist ganz nah. Der Versuch, aus dem Euro auszusteigen, könnte Deutschland noch viel mehr kosten und damit an den Rand eines Staatsbankrotts schieben. Zudem ist unsicher, ob die EU und der Binnenmarkt diesen deutschen Treuebruch überleben würden – und an diesem Binnenmarkt hängt ein großer Teil unseres Wohlstands.

Das mag stimmen. Aber Euro-Kritiker argumentieren: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.

Die Euro-Krise ist kein Schrecken ohne Ende. Die Krisenländer machen ihre Hausaufgaben. Die Defizite sind deutlich gesunken, die Länder gewinnen an Wettbewerbsfähigkeit und steigern ihre Exporte. Mit dem Fiskalpakt, dem Euro-Rettungsschirm und der geplanten Bankenunion haben wir heute Instrumente, diese Krise zu beheben und neue Krisen zu verhindern.

Solange die Krise nicht gelöst ist, ist Deutschland auf Gedeih und Verderb den anderen Euro-Staaten ausgeliefert?

Nein, Deutschland ist nicht erpressbar. Sollte ein Staat seine von der EU-Kommission gesetzten Vorgaben nicht erfüllen, könnte Europa ihm die finanzielle Unterstützung streichen. Allerdings stellt sich die Frage nicht. Alle Länder sind heute auf Kurs, auch weil Deutschland erfolgreich Druck auf sie ausgeübt hat.

Aber rein theoretisch: Wenn ein Staat die Auflagen nicht erfüllt und dann ohne Hilfe unter Umständen doch aus der Währungsunion austreten müsste, würde das keine Panik an den Finanzmärkten auslösen?

Vermutlich nicht. Und das liegt an der Europäischen Zentralbank (EZB). Die kann andere Länder schützen, wenn ein Krisenland dauerhaft ausscheren müsste. Die EZB hat zugesagt, im Notfall ohne vorher festgesetztes Limit Staatsanleihen von Euro-Reformstaaten zu kaufen und hat damit einen Schutzschirm gespannt, der Ansteckungsgefahren auf Reformstaaten abwehren kann. Sie sagt: Liebe Leute, wenn hier eine Massenpanik einsetzt, werden wir sie beenden. Die Anleger verlassen sich auf die EZB – zurecht. Das Absurde an der Argumentation der Euro-Gegner ist, dass sie das Anleihekaufprogramm der EZB ablehnen, obwohl genau dieses Programm es ermöglicht, einzelne Staaten unter Druck zu setzen, ohne dass dies zu einer Massenpanik an den Märkten führt.

Mit dem Anleihekaufprogramm OMT befasst sich derzeit das Bundesverfassungsgericht. Die Kläger halten es für eine Form der Staatsfinanzierung, die der EZB verboten ist. Auch die Deutsche Bundesbank hat vor dem Verfassungsgericht das OMT-Programm kritisiert. Hat sie mit ihrer Kritik nicht Recht? Denn: Wenn eine Zentralbank Anleihen eines Staates kauft, darüber die Zinsen drückt und dem Staat eine billigere Kreditaufnahme ermöglicht, dann ist das doch Staatsfinanzierung

„Staatsfinanzierung“ ist dafür das falsche Wort. Denn erstens beeinflusst eine Notenbank mit ihrer Geldpolitik immer das Zinsniveau, ohne dass dabei von Staatsfinanzierung gesprochen wird. Zweitens: Es geht der EZB darum, die Spekulation gegen die Währungsunion abzuschrecken. Die Angst vor einem Zerbrechen der Eurozone hatte Mitte 2012 Finanzmärkte und Konjunktur in Europa erschüttert. Selbst die deutsche Wirtschaft rutschte von einer Hochkonjunktur an den Rand einer Rezession. Die EZB musste einschreiten, sie tat es – und es hat gewirkt. Während die Zentralbanken in den USA oder Großbritannien für Hunderte von Milliarden Anleihen kauften, hat die EZB allein mit Worten die Massenpanik beendet – ohne eine einzige Anleihe zu kaufen. Auch das zeigt, dass es ihr nicht um Staatsfinanzierung geht.

Die Bundesbank ist dennoch gegen die Anleihekäufe. Ist sie damit eine Gefahr für den Euro?

Eine Gefahr wäre es, wenn das Bundesverfassungsgericht das OMT-Programm für illegal erklären würde. Damit verlöre die Euro-Zone ihr Sicherheitsnetz und die Euro-Krise könnte erneut ausbrechen, was die deutsche Wirtschaft in die Rezession stürzen könnte. Die Alternative zum OMT wäre wohl, dass die EZB ähnlich wie die Zentralbanken in den USA und Großbritannien massenhaft Euro-Staatsanleihen aufkaufen müsste, um die Konjunktur zu stützen. Und das wäre sicher nicht im Sinne der Bundesbank.

Wären Sie gerne Bundesbank-Präsident?

Danke der Nachfrage. Das ist zwar eine sehr interessante Aufgabe. Aber ich habe einen guten Posten. Und die Stelle des Bundesbank-Präsidenten ist mit Jens Weidmann gut besetzt.

Aber Weidmann ist gegen die Anleihekäufe, die Sie als die Rettung der Euro-Zone bezeichnen.

Die Bundesbank ist wohl gar nicht so dogmatisch, wie es manchmal scheint. Mit ihrer harten Haltung verhindert die Bundesbank ja nicht das OMT. Aber sie stellt sicher, dass diese Käufe nur im äußersten Notfall und als allerletztes Mittel eingesetzt würden. Im Ergebnis ist das durchaus vernünftig. Man sollte ein Sicherheitsnetz spannen – aber dem Seiltänzer nicht die Arbeit abnehmen.

Das Gespräch führte Stephan Kaufmann.