Inflation: Bekommt die EZB die steigenden Preise noch in den Griff?
Neben der Politik und Unternehmen sind im Kampf gegen die Inflation vor allem die Notenbanken in der Pflicht. Ist die Europäische Zentralbank handlungsfähig?
Als Jens Weidmann Ende vergangenen Jahres seinen überraschenden vorzeitigen Rückzug als Chef der Bundesbank bekannt gab, rätselten viele: Was weiß der Notenbanker, was wir nicht wissen? Kommt jetzt die große Inflation oder gar der Crash? Bei einem Hintergrundgespräch in einem einsam gelegenen Restaurant unweit der Glienicker Brücke hielt sich Weidmann bedeckt, nippte lächelnd an seinem Weinglas, schwieg ostentativ und tut das auch weiterhin. Als er in dieser Woche einen Preis des CDU-Wirtschaftsrats überreicht bekam, beschrieb er die Weltlage im Reich des Geldes metaphorisch und sagte Dinge wie: „Mary de Rachewiltz, die Tochter von Ezra Pound und auch Schriftstellerin wie ihr Vater, hat einmal darauf hingewiesen, dass Geld der ,obszöne Doppelgänger des dichterischen Wortes‘ sei. Sowohl das Geld als auch die Dichtung seien aus dem Nichts geschaffen. Sie sind beide auf Maß und Effizienz angewiesen und tendierten doch dazu zu wuchern.“
Jahrelang hat sich der literarisch ambitionierte Banker, der in früheren Zeiten auch Herausgeber der FAZ hätte werden können, gegen die expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) gewehrt. Er hielt die Erinnerung an eine starke und stabile Währung wach, weil sie vielen Deutschen bei der Überwindung der Urangst vor einer Inflation geholfen hatte. Dann kam sein plötzlicher Ausstieg aus einem Job, den man eigentlich nicht ohne schwerwiegenden Grund aufgibt.
Über seine Gründe schweigt Weidmann bis heute beharrlich. Doch andere Notenbanker, die sich wegen der Sensibilität der Materie nur anonym äußern wollen, sagen der Berliner Zeitung: Weidmann hat die große Inflation kommen sehen und gemerkt, dass die Position der Bundesbank in der EZB im Hinblick auf eine stabile Währung nicht mehr durchsetzbar war. Er wollte nicht mehr mitmachen, weil er Zweifel hatte, dass die Zentralbank die Gefahr einer Inflation ernst nehmen und vor allem dann energisch gegensteuern würde.
Die Verdienste der EZB bei der Pandemie-Bekämpfung sind unbestritten. Ihre Geldpolitik habe dazu beigetragen, die wirtschaftlichen Folgen in Europa abzumildern, sagt Reinhold Rickes, Chefvolkswirt des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV), der Berliner Zeitung. Doch im Hinblick auf die Inflation regen sich Zweifel, ob die EZB sich des Problems bewusst ist: „Die EZB unterschätzt die Auswirkungen ihrer zögerlichen Politik auf die Inflationserwartungen“, sagt der Zentralbank-Insider.
Die Inflationserwartungen sind ein entscheidender Faktor bei der Frage, ob eine Inflation ein Eigenleben entwickelt. Tritt dieser Fall ein, kann die Lage leicht außer Kontrolle geraten. Die Chefvolkswirte der Sparkassen-Finanzgruppe erwarten für den Euroraum in diesem Jahr eine Inflationsrate von sieben Prozent im Jahresdurchschnitt und im nächsten Jahr von 3,5 Prozent, sagt Rickes: „Das ist auf jeden Fall eine dauerhafte Inflation, die bekämpft werden muss. Es muss gelingen, im Verlauf des Jahres 2023 eine stete Verminderung der Inflationsraten zu erzielen.“ Auch Rickes sieht die EZB in der Pflicht: „Die EZB muss aktuell durch entschiedenes Handeln mit der klaren Ankündigung von Zinserhöhungen vermeiden, dass sich die Inflationserwartungen zu weit vom Inflationsziel von zwei Prozent entfernen. Wir brauchen jetzt Anfang Juni ein klares Signal der EZB.“
Noch fehlt dieses klare Zeichen. EZB-Chefin Christine Lagarde verzettele sich in anderen Themen und sage nicht klar, dass die EZB alles tun werde, um die Inflation zu bekämpfen, sagen Kritiker. Wie schnell eine Zentralbank und mit ihr die Politik unter Druck geraten kann, zeigte sich in den vergangenen Tagen bei der amerikanischen Notenbank Federal Reserve (Fed): Joe Bidens Finanzministerin Janet Yellen musste einräumen, dass sie noch vor wenigen Monaten falsche Prognosen hinsichtlich der Inflationsgefahr abgegeben hatte. Auch Biden selbst musste bekennen, dass die Inflation ein riesiges Problem ist, das den Erfolg seiner gesamten Präsidentschaft gefährdet, wenn er die Teuerung nicht in den Griff bekommt.
Der österreichische Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen musste nach massivem öffentlichen Druck zurückrudern, nachdem er der Opposition vorgeworfen hatte, sie wolle mit ihren Warnungen vor der Inflation „eine Hysterie anzünden“. Kogler sagte, dass das Wort „Hysterie“ der falsche Begriff gewesen sei, um allerdings einzuräumen, es werde wegen der Teuerung „einen vorübergehenden Wohlstandsverlust geben“.
Auch für Deutschland stehen die Zeichen auf Sturm. Sparkassen-Volkswirt Rickes: „Eine dauerhaft hohe Inflation muss vermieden werden.“ Von 1991 bis 2017 habe Deutschland gesamtwirtschaftlich mehr Zuwächse bei den Einkommen gesehen als Geldentwertung durch die Inflation. Die realen Einkommen seien über viele Jahre gestiegen: „Durch die hohe Inflation sinken jetzt erstmals die realen Einkommen, viele Menschen spüren den Verlust an Kaufkraft deutlich.“
Sollte die Inflation weiter hoch bleiben, müssen sich die Sparer auf Verluste einstellen: Ein Viertel ihrer Vermögen könnte innerhalb weniger Jahre verschwinden. Und diejenigen, die überhaupt Ersparnisse haben, sind noch besser dran als die ärmeren Bevölkerungsschichten. Rickes: „Wir müssen uns darauf einstellen, dass ein großer Teil der Menschen in Deutschland nicht mehr sparen kann, sondern das gesamte Einkommen – oder mehr – für das tägliche Leben braucht.“
Die Bundesregierung will politisch gegensteuern. Kurzfristiger Aktionismus wird bei den Experten kritisch gesehen. Die aktuelle Steuersenkung für Benzin und Diesel wirke „nur vorübergehend über den Sommer 2022 hinweg“, sagt Rickes: „Die Entlastung der Bürger muss nachhaltig sein.“ Die Bundesregierung, die ja von der Inflation profitiert, weil sie über die Mehrwertsteuer höhere Einnahmen erzielt, hätte andere Möglichkeiten, davon ist Rickes überzeugt: „Eine Mehrwertsteuersenkung – insgesamt oder für einzelne Gütergruppen – könnte helfen, insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen zu entlasten. Eine Absenkung der Einkommensteuer würde ebenfalls Entlastung bringen.“
„Der Inflation angepasste und erhöhte Einmalzahlungen“
Eine Gefahr dagegen wären hohe Lohnforderungen der Gewerkschaften, die allerdings wegen der finanziellen Probleme vieler Haushalte nur allzu verständlich wären. Die Tarifparteien seien „in der Verantwortung für Tarifabschlüsse, die die steigenden Preise berücksichtigen, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft nicht gefährden und eine gefährliche Spirale aus Lohn- und Preiserhöhungen vermeiden“, so Rickes. Er empfiehlt „der Inflation angepasste und erhöhte Einmalzahlungen“ als Alternative.
Doch neben der Politik und den Unternehmen ist im Kampf gegen die Inflation vor allem die EZB in der Pflicht. „Die Notenbanken fast aller weltwirtschaftlich bedeutenden Volkswirtschaften haben inzwischen der Inflation deutlich den Kampf angesagt“, sagt Rickes. Aus Sicht der Sparkassen-Finanzgruppe wäre es „ratsam, den negativen Einlagenzins der EZB im Juli um 50 Basispunkte auf null zu erhöhen, spätestens aber im September 2022“. Die EZB müsse „ihre Geldpolitik aussteuern mit dem Ziel einer mittelfristigen Inflationsrate um die zwei Prozent“.
Rickes sagt, es gebe Ökonomen, die dafür einen Einlagenzins von zwei Prozent im Verlauf des Jahres 2023 als die richtige Größenordnung ansehen. In jedem Fall sollte der Einlagenzins aber schon nach dem ersten Quartal 2023 über einem Prozent liegen. Spätestens im nächsten Jahr könnte dann auch der Hauptrefinanzierungssatz der EZB wieder die Funktion des Leitzinses übernehmen, der über dem Einlagensatz liegt.
In der Praxis sieht es allerdings noch nicht nach solch einer geradlinigen Vorgehensweise aus: Denn die EZB hat sich im Zuge der vielen Krisen zu einem politischen Organ entwickelt, das immer mehr Aufgaben wahrnimmt, die nicht ihrem Mandat entsprechen.
Wie schon zur Zeit der Euro-Krise versuchen Italiener und Franzosen, die EZB zu einem Instrument der Staatsfinanzierung umzubauen. Jüngstes Beispiel sind Bestrebungen, über die Idee der sogenannten „monetären Transmission“ einzelnen Ländern niedrige Zinsen für ihre aufgelaufenen Staatsschulden anzubieten. Europa hat im Vergleich zu anderen Währungsräumen zwar mit rund 100 Prozent des BIP eine recht niedrige Schuldenstandsquote, sagt Sparkassen-Ökonom Rickes, der es auch begrüßt, dass „Europa mit gemeinsamen Krisenresilienzfaszilitäten Volkswirtschaften wie die italienische stützt und nachhaltig bei der Krisenbewältigung hilft“.
Doch aus Zentralbankkreisen kommen nachdenkliche Töne: Wenn man die Haftungsfrage für Schulden in Europa neu ordnen wolle, müsse dies in einem transparenten politischen Prozess geschehen und nicht durch eine heimliche Neben-Regierung – zumal das aktuell diskutierte EZB-Konzept von der „Transmission“ auf eine „Re-Nationalisierung der Geldpolitik“ hinauslaufe. Wenn die EZB jedoch eine politische Agenda verfolge, entferne sie sich von ihrem Primärziel, nämlich der Sicherung der Preisstabilität.
Es sei daher von größter Bedeutung, dass die EZB jetzt alles unternehme, um die Inflation unter Kontrolle zu bringen. Dazu muss die Zentralbank das Vertrauen der Gesellschaft haben und auch die Zuversicht der Wirtschaft. Doch gerade hier beginnt sich die Inflation bereits negativ auszuwirken, wie Rickes sagt: „Wir sehen erste Anzeichen für eine wachsende Zurückhaltung der Unternehmen bei Finanzierungen für Investitionsgüter. Noch stützen aber Investitionen und Konsum das wirtschaftliche Wachstum.“
Höhere Benzinpreise sind politisch mit Blick auf CO2-Reduktionen gewollt und steuern die Wirtschaft in Richtung Nachhaltigkeit.
Doch schon bald könnte es auch wegen der anhaltenden Herausforderungen – der Krieg Russlands in der Ukraine, neue Corona-Wellen, Lieferketten-Probleme und Klima-Umbau – zu weiteren Preissteigerungen kommen. Grundlegende Veränderungen bedeuten immer „zunächst höhere Kosten“, so Karin Dohm, die Finanzchefin von Hornbach bei der Veranstaltung des Bankenverbands. In „der Gesamtbetrachtung ist das dann aber vermutlich ein positives Investment“, allerdings werden die Konsumenten den Umbau bezahlen müssen. „Investitionen in den Umbau der Energieversorgung werden sich auch auf die Preise auswirken“, sagt Rickes. Dies zeigt sich bereits bei den hohen Spritpreisen: „Höhere Benzinpreise sind politisch mit Blick auf CO2-Reduktionen gewollt und steuern die Wirtschaft in Richtung Nachhaltigkeit.“
In einer solche Phase des Umbaus der Gesellschaft kommt es im Hinblick auf die weitere Entwicklung der Inflation auf eine handlungsfähige EZB an, so der Zentralbank-Insider. Sie sollte sich ausschließlich auf ihre Rolle bei der Sicherung der Preisstabilität konzentrieren: „Ihr Verhalten über die nächsten Monate wird darüber entscheiden, ob die Sache aus dem Ruder läuft.“
Jens Weidmann, der in einem schmucklosen Berliner Hotel vor den Spitzen der deutschen Wirtschaft als „Präsident i.R. der Deutschen Bundesbank“ auftritt, will zu alldem keinen Kommentar abgeben. Seine Botschaft an die EZB klingt an diesem Abend so: Vertrauen müsse „immer wieder neu verdient werden“. Taten und Ergebnisse seien wichtiger als Worte. Weidmann sagt: „Man könnte es auch mit Elvis Presleys bekanntem Songtext sagen: ,a little less conversation, a little more action, please‘.“