Die Bundesagentur für Arbeit hat im abgelaufenen Jahr einen Überschuss von 1,4 Milliarden Euro verbucht. Das ist zunächst eine gute Nachricht. Zum einen verdankt sich der positive Saldo einer im Jahresdurchschnitt gestiegenen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung um 500.000. Die Beitragseinnahmen lagen dadurch um 300 Millionen Euro höher als veranschlagt. Zum anderen fiel der Winter 2014 weitgehend aus, weshalb die Ausgaben für das saisonale Kurzarbeitergeld im Vergleich zum Vorjahr sanken.

Folge eines Kürzungsprogramms

Der Überschuss hat allerdings auch Schattenseiten. Er ist eben nicht nur Ausdruck einer stabilen Konjunktur mit anhaltend hohem Bedarf an Arbeitskräften, sondern auch Folge eines Kürzungsprogramms, das die schwarz-gelbe Koalition 2010 der Bundesagentur verordnet hatte: Die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik mit Wiedereingliederungshilfen, Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen wurden von 6,6 Milliarden im Jahr 2010 auf zuletzt weniger als 4 Milliarden Euro gekürzt. Dabei hält das Argument, die Mittelkürzungen folgten dem schwindenden Bedarf, einer Überprüfung nicht stand. Die Fördermittel wurden seit 2010 nämlich nicht nur allgemein, sondern auch pro Arbeitslosem um etwa ein Drittel zurückgefahren. Eine Trendwende ist nicht in Sicht. Für Langzeitarbeitslose ist das keine gute Nachricht.