Monika Grütters (CDU), Kulturstaatsministerin.
Foto: dpa/Jens Kalaene

BerlinNatürlich: In anderen Ländern wagt man von einer Krisenhilfe für die Kultur in Höhe von einer Milliarde Euro wohl nicht einmal zu träumen. Staatsministerin Monika Grütters (CDU) hat aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung die Hälfte ihres Jahresetats obendrauf bekommen. Eines Etats, den sie in den letzten Jahren ohnehin schon kräftig erhöht hat. Grütters macht, das kann man nicht bestreiten, einen guten Job. Aber sie kann im Moment nicht alle Probleme lösen. 

Nicht die, die sich aus der föderalen Struktur einer Bundesrepublik ergeben, in der Kultur Ländersache ist, und nicht die, die eine jahrzehntelang gewachsene Förderpolitik mit sich bringt, in der die Antragstellung und Mittelverwaltung mittlerweile ein eigener (mitgeförderter) Beruf geworden ist. Kunstschaffen goes Sachbearbeitung. Darüber hinaus hat sich die Ministerin allerdings schon zu Anfang der Corona-Zeit in die Vorstellung verbissen, ein erleichterter Zugang zur Grundsicherung würden diese geeignet machen, Kulturschaffende durch die Krise zu bringen. Und künstlerisch Selbstständige bräuchten das kleine Gehalt, das sich andere Unternehmer aus den Betriebshilfen des Bundes auszahlen dürften, daher nicht.

Tausende hatten gegen diese Zumutung protestiert, und Ende April machte die Ministerin im Kulturausschuss des Bundestags dann das Zugeständnis, man könne 1200 Euro im Monat für Künstler ihretwegen ruhig ausschütten, wenn es denn unbedingt gewünscht werde. Im Konjunkturprogramm ist davon jetzt keine Rede mehr. Die Länder sollen selber dafür  sorgen, sagte Grütters am Donnerstag. Tags darauf hat ihr der Bundesrat den Ball nun zurückgeworfen und fordert die Pauschalen einstimmig aus den Betriebskostenhilfen des Bundes. Ein Match, das fast unfair anmutet: Die Pauschalen werden (denkt man an den Verwaltungsaufwand der Grundsicherungsprüfung) für den Staat ja billiger sein. Sie sind das, was viele Künstler wollen. Und sie haben mehr Stil.