Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen (Archivbild).
Foti: dpa/Michael Kappeler

BerlinWegen der Corona-Pandemie dürften die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden in den kommenden Jahren massiv einbrechen. Wie die „Bild“-Zeitung am Montag unter Berufung auf nicht näher bezeichnete eigene Informationen berichtete, dürfte das Einnahmeminus bis 2024 insgesamt knapp 330 Milliarden Euro betragen. Davon entfallen demnach allein 100 Milliarden Euro auf das laufende Jahr; diese Zahl hatte zuvor auch das „Handelsblatt“ genannt.

Anlass der Berichterstattung ist die neue Steuerschätzung, deren Ergebnisse Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin vorstellen will. Für den Bund wird für das laufende Jahr laut „Bild“ ein Minus von knapp 40 Milliarden Euro erwartet. Mit Einnahmeausfällen von 38 Milliarden Euro muss der Bund demnach auch im kommenden Jahr rechnen, in den beiden Folgejahren dann jeweils von rund 30 Milliarden Euro.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte dazu der Nachrichtenagentur AFP, es gelte nun zunächst, die Schätzergebnisse abzuwarten. Richtig sei aber, dass die Krise erhebliche Kosten und auch erhebliche Mindereinnahmen zur Folge habe. Er verwies allerdings darauf, dass erhebliche Mindereinnahmen für 2020 auch schon in dem Ende März beschlossenen Nachtragshaushalt eingeplant seien. Darin sind Steuerausfälle von 33,5 Milliarden Euro und Mehrausgaben von 122,5 Milliarden Euro veranschlagt.

Derzeit stehe im Vordergrund, „dass wir den Unternehmen und den Beschäftigten helfen, vernünftig durch die Krise zu kommen“, sagte der Sprecher. Er nannte dabei auch die Pläne für ein Konjunkturpaket. Danach müsse dann gegebenenfalls über weitere Maßnahmen nachgedacht werden.