Das Synthesewerk von BASF in Schwarzheide.
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PotsdamFür die Brandenburger Landesregierung könnte es derzeit eigentlich nicht besser laufen: Während in Thüringen politisches Chaos herrscht, regiert die Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen in Potsdam in aller Ruhe und Konzentration vor sich hin und kann eine Erfolgsmeldung nach der anderen verkünden, die bundesweit für Schlagzeilen sorgt. Erst will der US-Elektroautobauer Tesla vier Milliarden Euro für seine erste europäische Gigafactory ausgeben. 

Am Mittwoch wurde dann offiziell bekannt gegeben, dass der deutsche Chemiekonzern BASF im südbrandenburgischen Schwarzheide (Oberspreewald-Lausitz) eine Anlage zur Produktion von Batterie-Kathodenmaterialien für jährlich etwa 400.000 Elektroautos aufbauen will. Das neue Werk soll mit einer Fabrik in Finnland kooperieren. Vor zwei Jahren hatte BASF bekannt gegeben, an beiden Standorten langfristig bis zu 400 Millionen Euro investieren zu wollen.

„Zu den Investitionssummen sagen wir derzeit nichts“, sagte BASF-Sprecherin Christine Haupt der Berliner Zeitung. „Nur so viel: Wir nehmen beträchtliche Mittel in die Hand. In Schwarzheide sollen mehr als 150 Arbeitsplätze in verschiedenen Bereichen entstehen.“

In Schwarzheide, dem größten Chemiestandort Brandenburgs, sind derzeit bei BASF und Zulieferern 3500 Menschen beschäftigt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte in Potsdam: „Wir haben intensiv für diese starke Ansiedlung bei BASF gearbeitet.“ Der SPD-Mann ist sich sicher, dass es gut war, gemeinsam mit Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (ebenfalls SPD) Anfang 2019 die BASF-Konzernzentrale in Ludwigshafen zu besuchen. „Gerade in diesen Tagen, in denen das Bundeskabinett das Kohle-Ausstiegsgesetz beschlossen hat, ist das für Brandenburg und insbesondere die Lausitz eine sehr gute Nachricht.“

Der Ansiedlungsbeschluss sei ein entscheidender Beitrag, um Industriearbeitsplätze in der Region zu sichern und neue zu schaffen. „Zugleich unterstreicht sie unseren Weg zu klimaneutraler Mobilität. Mit Tesla und BASF greifen zwei Räder ineinander“.

Beide Ansiedlungen passen zueinander

Tesla-Chef Elon Musk hatte seine Standortentscheidung für die Fabrik in ostbrandenburgischen Grünheide auch damit begründet, dass in Brandenburg viel Windstrom produziert werde und das ihm dies wichtig sei für den Bau seiner Elektroautos auf regenerative Energie zurückzugreifen.

Nach Angaben von BASF soll die Anlage in Schwarzheide Vorprodukte aus der bereits angekündigten BASF-Anlage in Harjavalta/Finnland verwenden. Beide Anlagen sollen im Jahr 2022 in Betrieb gehen. Eine Förderung durch den Bund im Rahmen des ersten gemeinsamen europäischen Projekts zur Batteriezellfertigung (IPCEI) und durch das Land Brandenburg ist vorgesehen.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach sagte: „Mit dieser Investition wird die industrielle Basis der Lausitz gefestigt und die Region gewinnt damit auch einen Technologievorsprung. Das stärkt den Standort Brandenburg insgesamt.“ Der Minister spricht bei Tesla und BASF von spektakulären Entscheidungen. „Im 30. Jahr der Deutschen Einheit präsentiert sich die Wirtschaft in Brandenburg so robust wie noch nie. Das macht Mut und gibt Rückenwind für die Aufgaben, die noch vor uns liegen.“

Europaweites Projekt

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) begrüßt die Entscheidung: „Die Investitionsentscheidung von BASF in Schwarzheide in Brandenburg ist ein starkes Signal für die Region und für die Zukunft des Automobilstandorts Deutschland.“ Der Aufbau einer innovativen Kathodenfertigung von BASF in Schwarzheide sei Teil unseres ersten gemeinsamen europäischen Projekts zur Batteriezellfertigung. „Wir wollen die qualitativ besten und nachhaltigsten Batterien in Deutschland und Europa bauen“, sagte Altmaier.

Nach Angaben der Bundesregierung ist das Projekt von BASF in Schwarzheide ein Teil des ersten gemeinsamen europäischen Projekts zur Batteriezellfertigung. Dafür steht das Kürzel IPCEI-Projekt, es bedeutet: Important Projects of Common European Interest. Das Projekt wurde vom Bundeswirtschaftsministerium im vergangenen Jahr zusammen mit anderen europäischen Ländern und der EU-Kommission initiiert hat. Die Europäische Kommission hatte das erste europäische Projekt zur Batteriezellfertigung am 9. Dezember 2019 beihilferechtlich genehmigt.

Insgesamt sind fünf Unternehmen aus Deutschland und Unternehmen aus sechs weiteren Mitgliedstaaten Teil dieses gemeinsamen Projekts. Die deutschen Unternehmen im ersten IPCEI sind BASF, BMW, Opel, Umicore und Varta. Die weiteren Mitgliedstaaten der EU sind Frankreich, Belgien, Finnland, Italien, Polen und Schweden.

Die Grünen in der Potsdamer Landesregierung begrüßen beide Ansiedlungen, heben aber die Bedeutung der Umweltfragen hervor. „Brandenburg wird zu einem nachhaltigen Produktionsstandort umgebaut, wenn nun – wie bei der Tesla-Ansiedlung – keine Abstriche bei Umweltfragen gemacht werden“, sagte Heiner Klemp, der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion. „Um die regionale Wertschöpfung zu sichern, muss das Lithium für die Batterieproduktion möglichst aus dem Erzgebirge und alle weiteren Ressourcen aus fairen und ökologischen Produktionen kommen.“
Die Grünen begrüßen, dass nach dem beschlossenen Kohleausstieg nun mit Elektroautos und Batterien auf „innovative Industrieproduktion“ gesetzt werde. „Mit sauberen Rohstoffen und Produktionsprozessen ist die Lausitz zusammen mit der Ansiedlung von Tesla in Ostbrandenburg, der Schaffung von Wissenschaftsinstituten in Cottbus und einer engen Anbindung an die BTU auf einem guten Weg für die Nach-Kohlezeit.“