PCK-Beschäftigte wollen von Habeck Antworten
Schwedt-Die Stadt Schwedt erwartet von einem zweiten Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an diesem Mittwoch konkretere Aussagen zur Zukunft der Öl-Raffinerie PCK. Sie wolle dem Bund ja zugestehen, dass bei der Suche nach diplomatischen Lösungen noch nicht konkret über alles gesprochen werde könne. „Man kann aber auch immer allgemeine Formulierungen finden, die ein bisschen mehr sind als nur offene Versprechungen“, sagte die Schwedter Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
Beim Besuch vor gut sieben Wochen hatte Habeck das Werk besucht und Hunderten PCK-Beschäftigten Mut gemacht: Trotz des geplanten EU-Ölembargos gegen Russland soll die Anlage mit rund 1200 Beschäftigten erhalten bleiben und möglichst ausgebaut werden. Und die aus Schwedt versorgten Tankstellen in Ostdeutschland sollen auch künftig Sprit bekommen. Für die Raffinerie, in der in erster Linie russisches Öl verarbeitet wird, sucht der Grünen-Politiker alternative Öllieferungen über Rostock und Danzig und will den Standort erhalten.
Das Zukunftsbündnis Schwedt und die Gewerkschaft IGBCE haben für diesen Mittwochabend (18 Uhr) zu einer Demonstration auf dem Platz der Befreiung aufgerufen, um ein deutliches Zeichen in Richtung Politik für die Zukunft der Raffinerie zu senden. Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), werden erwartet.
„Bei seinem ersten Besuch hat Habeck offene Versprechungen gemacht. Seitdem ist nicht wirklich viel erreicht worden, so nehmen es die Bürger wahr. Deshalb hat sich die Situation hier zugespitzt“, sagte Hoppe. Dem Bund sei es wichtig Lösungen zu finden. „Aber es gibt noch keine Antworten. Jeder hier ist praxisnah genug, um zu wissen, dass das in einem halben Jahr nicht zu schaffen ist.“
Die EU hatte ein Importverbot für russisches Öl beschlossen, das per Tanker eingeführt wird. Importe per Pipeline bleiben hingegen auf Drängen Ungarns erlaubt. Die Bundesregierung hat sich trotzdem verpflichtet, auch auf das russische Öl aus der „Druschba“-Pipeline zu verzichten.