Leopard-Panzer aus Deutschland. (Symbolbild)
Foto: imago images / Sven Eckelkamp

BerlinNach mehrjährigem Rückgang nehmen die deutschen Rüstungsexporte wieder deutlich zu. Von Januar bis Ende Oktober 2019 wurden Exportgenehmigungen im Volumen von rund 7,4 Milliarden Euro erteilt. Damit könnte der 2015 erreichte Rekordwert von 7,9 Milliarden Euro dieses Jahr übertroffen werden.

Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Danach wurden vom 1. Januar bis zum 31. Oktober 268 Einzelgenehmigungen für Kriegswaffenexporte im Wert von 2,33 Milliarden Euro und 9590 Genehmigungen für sonstige Rüstungsgüter im Wert von 5,09 Milliarden Euro erteilt.

Abgelehnt wurden dagegen nur 56 Anträge für Exportgeschäfte mit einem Gesamtwert von 15,7 Millionen Euro. Die geringe Zahl dürfte aber damit zusammenhängen, das Anträge ohne Aussicht auf Erfolg in der Regel erst gar nicht gestellt werden.

Verstärkte Nachfrage aus den Nato-Staaten

Seit dem bisherigen Rekordjahr 2015 waren das Volumen der Rüstungsexporte kontinuierlich zurückgegangen bis auf 4,8 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Die deutliche Zunahme im laufenden Jahr könnte laut dem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios mit einer verstärkten Nachfrage aus den Nato-Staaten zu tun haben. Hintergrund sei möglicherweise das Ziel des Bündnisses, die Verteidigungsausgaben der Mitglieder mittelfristig auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Bereits zur Jahreshälfte hatten die Exportgenehmigungen mit 5,3 Milliarden Euro die des gesamten Vorjahres (4,8 Milliarden) übertroffen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte das mit der langen Hängepartie bei der Regierungsbildung nach der Wahl 2017 erklärt. Dadurch sei ein Entscheidungsstau entstanden und der sprunghafte Anstieg daher „nur scheinbar überraschend“.

Die Außenpolitikerin Dagdelen warf der Regierung eine „Durchwinke-Praxis“ bei den Exportanträgen vor. „Die Bundesregierung sorgt mit schon jetzt fast drei Milliarden Euro mehr an genehmigten Waffenexporten in diesem Jahr für Bombengeschäfte bei der Rüstungsindustrie“, sagte sie und forderte ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten.