Auf Kleidungsstücken, Graffitis, Schmuckstücken oder Tätowierungen begegnen uns im Alltag immer wieder rechtlich fragwürdige Symbole. Aber welche Zeichen sind tatsächlich verfassungswidrig?

Am bekanntesten dürfte das Verbot des Hakenkreuzes sein. Wie viele andere Symbole des Nationalsozialismus darf es in Deutschland nicht verbreitet oder öffentlich verwendet werden. Grundlage des Verbots ist § 86a Strafgesetzbuch (StGB). Dieser verbietet jedoch nicht nur rechtsextremistische Symbole. Grundlage eines Verbots ist vielmehr, ob es sich um Kennzeichen einer für verfassungswidrig erklärten Partei oder Vereinigung oder entsprechender Nachfolgeorganisationen handelt.

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