Saatgut-Skandal: BASF spendiert Bauern Luxus-Urlaube

Ein Besuch im Neptun bleibt in Erinnerung: Das Fünf-Sterne-Hotel in Rostock-Warnemünde liegt direkt am Strand. Wem die Ostsee zum Baden zu kalt ist, der geht in die Meerwasser-Schwimmhalle mit angeschlossener Sauna-Landschaft. Das Spa bietet auch eine Sauerstoff-Kur an, um den Kreislauf wieder richtig in Schwung zu bringen. Abends gibt es reichlich Meeresfrüchte-Platten am Büfett. Ganz billig ist das Vergnügen freilich nicht. Noch im Oktober kostet eine Übernachtung im Doppelzimmer 200 bis 300 Euro. Auch Mitarbeiter von landwirtschaftlichen Betrieben aus Sachsen-Anhalt gastierten in den vergangenen Jahren in dem Luxus-Hotel. Das Schöne für sie: Die Rechnung beglich der Chemieriese BASF.

Staatsanwalt ermittelt

Über Jahre hinweg hat der Konzern aus Ludwigshafen unterschiedliche Reisen für Mitarbeiter von Agrarbetrieben bezahlt. Im Gegenzug kauften diese Pflanzenschutzmittel des Unternehmens. Die Staatsanwaltschaft Halle hegt nun den Verdacht, dass es sich dabei um Korruption handelte. Mitte September durchsuchten mehr als 100 Ermittler 22 Betriebe in Deutschland. Der Schwerpunkt lag in Sachsen-Anhalt. In den Regionen Dessau, Anhalt und Wittenberg wurden in 17 Betrieben Unterlagen beschlagnahmt. Laut Oberstaatsanwältin Heike Geyer wird gegen einen BASF-Mitarbeiter und elf weitere Personen aus landwirtschaftlichen Unternehmen ermittelt. BASF bestätigte die Untersuchungen.

Den Stein ins Rollen gebracht hat offenbar ein kleines Reisebüro in Sachsen-Anhalt. Dort soll die Frau des BASF-Mitarbeiters seit 2010 die Reisen gebucht haben. Die letzte Anfang 2015. Darunter waren Wochen-Urlaube auf den spanischen Inseln Teneriffa und Gran Canaria, ein Trip in die Alpen oder drei Tage Hotel Neptun an der Ostsee. Die Empfänger der Reisen waren Mitarbeiter von landwirtschaftlichen Betrieben. Die Rechnungen wurden aber stets an den Konzern BASF gesendet. Die Frau des BASF-Mitarbeiters soll im Reisebüro erklärt haben, es handle sich um „Auszeichnungen“. Auf Anraten des Steuerberaters hat das Reisebüro im Frühjahr 2015 das Finanzamt über die Vorgänge informiert. Offenbar hegte der Steuerberater den Verdacht, dass die Reisen rechtlich nicht sauber sein könnten. Ein Beamter prüfte daraufhin die Bücher des Reisebüros. Nach Angaben von Oberstaatsanwältin Geyer wurden die Reisen offenbar aus einem „Promotion-Budget“ des Konzerns bezahlt. Diese Mittel zur Verkaufsförderung werden unter anderem für Schulungen von Landwirten verwendet. Warum die Reisen BASF-intern nicht auffielen, ist unklar. Der Chemie-Konzern will keine Details zum Fall veröffentlichen.

Die Staatsanwaltschaft Halle prüft nun, ob Straftaten gegen den Wettbewerb (§ 299 StGB) vorliegen. Dabei geht es um Bestechlichkeit von Angestellten oder einem Beauftragten eines Unternehmens. Die Ermittler geben nicht bekannt, welchen Straftatbestand sie genau untersuchen. Doch aus den Paragrafen lassen sich mögliche Fälle ableiten: Der Geschäftsführer oder Mitarbeiter eines Agrar-Unternehmens könnte sich strafbar gemacht haben, weil er die Reisen angenommen und gleichzeitig Pflanzenschutzmittel bei BASF gekauft hat. Damit könnte er die Eigentümer seines Unternehmens finanziell geschädigt haben. Auch dürfen Manager keine Geschenke annehmen, um ein Unternehmen danach zu bevorteilen. Bei selbstständigen Landwirten, die auf eigene Rechnung arbeiten, sieht die Sache dagegen anders aus. Sie können durch die Annahme von Urlaubsreisen niemand anderen schädigen.

Schulungsreisen oder Vergnügen?

Der Präsident des Landesbauernverbandes, Olaf Feuerborn, zeigte sich überrascht von den Vorfällen. „Mir persönlich wurden solche Angebote noch nie unterbreitet“, sagte Feuerborn. Er würde solche Reisen auch nicht annehmen. Doch weist Sachsen-Anhalts oberster Bauernvertreter darauf hin, dass die Pflanzenschutz-Unternehmen regelmäßig Schulungen anbieten, die auch mit Reisen verbunden sind. Bevor er sich ein Urteil bildet, will Feuerborn die Ergebnisse der Ermittlungen abwarten.

Doch wo hört die Schulungsreise auf und wo fängt die Vergnügungstour an? Feuerborn spricht selbst von „einem schwierigen Spagat“. Bei einer Fahrt sollte nach seiner Ansicht mindestens die Hälfte der Zeit auf Schulungen entfallen. Ein privater Agrar-Berater aus Ostdeutschland, der nicht mit Namen genannt werden will, nennt ein Beispiel: „Regelmäßig bieten einzelne Chemie-Konzerne Schulungen an, die mit dem Oktoberfest in München verknüpft sind. Es gib einen halben Tag Unterricht und am Abend geht es ins Festzelt.“ Für die Landwirte sei damit keine Verpflichtung zum Kauf von Pflanzenschutzmitteln verbunden. „Das wird aber irgendwie erwartet“, so der Berater.

Auf Anfrage teilte BASF mit, dass der Konzern für Premium-Kunden auch „Fahrten mit Fachprogramm“ anbietet. Im Regelwerk des Konzerns ist aber klar festgehalten, dass Mitarbeitern anderer Firmen niemals persönliche Vorteile in der Absicht versprochen oder gewährt werden dürfen, damit BASF einen Auftrag bekommt. Offenbar „belohnen“ auch andere Chemie-Firmen Personen in Sachsen-Anhalt mit Reisen. So lud ein Unternehmen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien Geschäftsführer von Agrar-Firmen zu einem Spiel der deutschen Nationalmannschaft ein. In der Regel werden diese Reisen von den Pflanzenschutz-Konzernen ordnungsgemäß versteuert. Wenn die Agrar-Chefs die Reisen mit ihren Gesellschaftern absprechen, dürften sie rechtlich auch nicht zu beanstanden sein.

Alle Pflanzenschutz-Hersteller arbeiten zudem mit Bonus-Programmen. Für eine bestimmte Einkaufsmenge erhält man Punkte, die im Shop eingelöst werden können. Dort gibt es Schutz-Handschuhe, Windmessgeräte, aber auch Espresso-Maschinen.

Die ostdeutschen landwirtschaftlichen Betriebe werden vor allem deshalb so umworben, weil sie wegen ihrer Größe hohe Volumen einkaufen. Nach Aussagen von Branchenkennern beherrschen die Konzerne BASF und Bayer sowie die Schweizer Syngenta etwa zwei Drittel des deutschen Marktes. Etwa 20 Prozent entfallen auf Hersteller von Nachahmerprodukten (Generika). Es handelt sich um ein Millionen-Geschäft. In Deutschland sind aktuell etwa 700 Pflanzenschutzmittel zugelassen. Die Zahl der einzelnen Handelsmarken liegt rund doppelt so hoch. Im vergangenen Jahr machten die Unternehmen damit allein in Deutschland einen Umsatz von rund 1,6 Milliarden Euro. Vor fünf Jahren waren es erst 1,2 Milliarden.