Haushaltspolitik wird in den nächsten Jahren viel Ehrgeiz erfordern, sagt Finanzminister Olaf Scholz (SPD).
Foto: Imago/Florian Gaertner

Berlin - Trotz der weiterhin massiven wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie gibt es Anzeichen für einen leichten Aufschwung. An diesem Donnerstag war es Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der verhaltenen Optimismus verbreitete. Scholz präsentierte die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung, in der die Einnahmen des Staates für die nächste und mittlere Zukunft prognostiziert werden. Auf den ersten Blick enthält das Zahlenwerk wenig erfreuliche Botschaften. Um rund zehn Prozent sinken die Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden gegenüber dem Jahr 2019, das bedeutet in konkreten Zahlen: Das Steueraufkommen sinkt von rund 800 auf knapp 720 Milliarden Euro. Das ist eine empfindliche Einbuße. Doch Scholz, der sich als Kanzlerkandidat der SPD bereits im Wahlkampf befindet, gab sich optimistisch. „Die Zahlen sind besser, als wir befürchten mussten“, erklärte er.

Grund für seine Zuversicht ist die relativ günstige Entwicklung seit der letzten Steuerschätzung, die der entsprechende Arbeitskreis aus Vertretern von Wissenschaft, Bundesbank und Ministerium im Mai vorgenommen hatte. Die Lage hat sich weniger dramatisch entwickelt, als die Experten seinerzeit befürchteten.

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