Söder fordert Kaufprämie für deutsche Autos
CSU-Chef macht sich außerdem für Steuersenkungen stark.
Berlin-Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine massive Förderung der Automobilindustrie in der Corona-Krise ausgesprochen. „Es kann nicht sein, dass Frankreich acht Milliarden Euro für die Automobilförderung ausgibt, wir neun Milliarden für die Lufthansa - allerdings nichts für das Herzstück unserer Wirtschaft“, sagte Söder der "Welt am Sonntag".
Vom Automobil und den unzähligen Zulieferern hingen Tausende von Arbeitsplätzen ab. Eine Kaufprämie für Autos helfe dem Klimaschutz und der Wirtschaft: „Wir nehmen damit alte Autos vom Markt und ersetzen sie durch saubere Fahrzeuge der neuesten Generation.“ Gefördert würden moderne Automobile, die weniger CO2 produzierten.
Zudem könne die Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität gefördert werden, indem der Staat 50 Prozent der Kosten für private Ladepunkte übernehme, sagte der CSU-Chef laut der Nachrichtenagentur AFP.
Im Vorfeld der für Dienstag geplanten Beratungen der großen Koalition über ein Konjunkturpaket zur Belebung der Wirtschaft in der Corona-Krise sagte Söder, die Binnennachfrage müsse gestärkt werden, um den schwächeren Export teilweise auszugleichen. Zudem müssten Unternehmen entlastet und strukturell gestärkt werden.
Auch eine Steuersenkung sei „zwingend“, sagte der bayerische Ministerpräsident: „Wir sollten die Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorziehen. Das wäre die größte Steuersenkung seit mehr als 30 Jahren.“ Sinnvoll sei zudem ein Familienbonus.
Auch BDI für Autoprämie
Auch der Industrieverband BDI hat sich in der Diskussion um eine Autoprämie laut dpa hinter die Autohersteller gestellt. BDI-Präsident Dieter Kempf forderte in der „Welt am Sonntag“ eine solche Prämie sowohl für E-Autos als auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Bei der Förderung müsse es im Kern um Investitionen und Klimaschutz gehen. „Deshalb ist es durchaus sinnvoll, hierbei auch Fahrzeuge mit modernen und effizienten Verbrennungsmotoren zu fördern, wenn dadurch bestehende Anreize für Elektromobilität nicht verwässert werden.“
Am Dienstag wollen die Spitzen des schwarz-roten Regierungsbündnisses im Koalitionsausschuss über ein milliardenschweres Konjunkturpaket beraten, das die deutsche Wirtschaft wieder in Fahrt bringen soll. In einem internen Papier des Finanzministeriums sind Kaufprämien nicht aufgeführt. Diese werden neben den Herstellern auch von den Ländern Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg gefordert, in denen die Hersteller BMW, VW und Daimler ihren Sitz haben. Sie wollen eine Prämie auch für moderne Benziner und Dieselautos.