5G ist eine Frage der Sicherheit
Staatsminister Michael Roth will gefährliche Abhängigkeiten vermeiden.
Berlin-Der Ausbau des 5G-Netzes berührt nach Ansicht von Europa-Staatsminister Michael Roth europäische Sicherheitsinteressen. Mit Blick auf die mögliche Beteiligung chinesischer Hersteller wie Huawei sagte Roth im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP, Europa müsse „ganz genau hinschauen: Wem können wir beim Ausbau unserer digitalen Infrastruktur vertrauen, mit wem zusammenarbeiten?“ Zu vermeiden gelte es, „in potenziell gefährliche Abhängigkeiten zu geraten“.
Die 5G-Frage sei auch eine „Nagelprobe für das Ziel mehr europäischer Souveränität“, sagte Roth. Die digitale Infrastruktur sei das „Zentralnervensystem unserer Gesellschaft und Wirtschaft“. Beim 5G-Ausbau stehe nicht zuletzt „die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger“ auf dem Spiel. Die Bewertung der Vertrauenswürdigkeit möglicher Hersteller dürfe deshalb nicht nur auf der Grundlage technischer, sondern müsse auch auf Grundlage politischer Kriterien erfolgen. „Es muss unser Anspruch sein, bestimmte Schlüsseltechnologien vorzuhalten und in Europa selbst zu besitzen“, forderte Roth. „In Europa haben wir zwei technologisch weltweit führende Ausrüster. Es mangelt also nicht am Angebot, die europäischen Alternativen stehen längst bereit.“ Roth warb für ein selbstbewussteres Auftreten der EU gegenüber China.