Potsdam-Die Bund-Länder-Projektgruppe zur Zukunft des Raffinerie-Standortes Schwedt/Oder muss aus Sicht von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) Fahrt aufnehmen. Sie müsse nun zügig in einen zielorientierenden Modus finden, sagte Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages. Er begrüße die Projektgruppe. „Aber jetzt ist es vor allem wichtig, dass der Betrieb bei PCK kurzfristig abgesichert wird“, betonte er. Langfristige Transformationspläne seien notwendig. Bis zur nächsten Sitzung am 4. Juli sollten mindestens auf Arbeitsebene die notwendigen nächsten Schritte vorbesprochen werden.
Schwedt brauche klare Entscheidungen. Ein gangbarer Weg sei zu finden, der den Raffineriebetrieb wirtschaftlich halte und Arbeitsplätze sichere, betonte Steinbach. Der Bund sei in der Verantwortung, für ausreichend finanzielle Ressourcen für die Transformation wie auch den Rahmen für eine Rohölzuführung für einen mehrjährigen Übergangsbetrieb zu sorgen.
„Wenn zum Jahreswechsel kein russisches Öl mehr in Schwedt verarbeitet werden soll, muss jetzt schnell klar werden, wie es weitergeht“, so der Minister. Die Verantwortung dafür liege bei der Bundesregierung und fachlich im Bundeswirtschaftsministerium. Es gebe vielversprechende Ideen wie nachhaltiges Kerosin oder Bioökonomie.