Steinbach will nicht über Plan B für PCK reden

Potsdam-Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) will derzeit nicht über einen Plan B für den Fall sprechen, dass die PCK Raffinerie Schwedt nicht weiter voll mit alternativen Öllieferungen produzieren könnte. „Das hieße, dass wir von unseren Forderungen an die Bundesregierung zurücktreten und nur noch Schadensbegrenzung betreiben. Dazu bin ich zum jetzigen Zeitpunkt definitiv noch nicht bereit (...)“, sagte Steinbach in einem Interview mit der „Märkischen Oderzeitung“ (Dienstagsausgabe). Das PCK werde als strukturbildender Faktor in der Region gebraucht und müsse unter Volllast laufen und Gewinne machen, um die Zukunft des Standortes finanzieren zu können.

Die Raffinerie verarbeitet russisches Pipeline-Öl. Die EU-Staaten einigten sich zwar darauf, dass künftig zwar kein Tankeröl mehr in die EU eingeführt werden darf, aber weiterhin Rohöl über Pipelines. Aber die Bundesregierung plant wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ab kommendem Jahr einen umfassenden Importstopp für russisches Öl.

Brandenburgs Wirtschaftsminister dringt darauf, über die Zukunft der Raffinerie ohne Pause zu beraten - auch in den Ferien. „Wenn wir nicht unabhängig von der Ferienzeit diese Fragen weiter bearbeiten, dann sind wir ganz schnell beim nächsten Treffen der Taskforce im September.“ Dann sei bis zu diskutieren Daten für ein Öl-Embargo im Dezember nur noch ein Vierteljahr Zeit. „Wir können uns einen Stillstand zwischen Juli und September nicht leisten“, warnte er.

Brandenburgs Landesregierung hatte auch in einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium gefordert, den Betrieb der Schwedter Raffinerie zu 100 Prozent sicherzustellen. Eine Antwort stand noch aus. Es könne sein, dass es in dieser Woche ein paar Antworten gebe, sagte Steinbach der Zeitung. Bis zur zweiten Sitzung der Taskforce zur Zukunft der PCK Raffinerie am 4. Juli solle einiges angeschoben werden.