Berlin - Wenn man der Selbstdarstellung von Facebook folgt, dann strebt der Internetgigant nach viel mehr als nur nach möglichst hohen Profiten. Facebook betreibt nach eigenem Verständnis kein Geschäft wie normale Unternehmen, die nur Geld verdienen wollen. Facebook verfolgt eine „Mission“. Und die sehen die Verantwortlichen darin, „die Welt offener zu machen und zu verbinden“.

Plötzlich zählt doch der Gewinn

Mit der Transparenz hört es allerdings auf, wenn es um  Steuern geht. Von dem moralischen Anspruch und einem Auftrag, das Leben der Menschen zu verbessern, ist dann wenig zu spüren. Plötzlich steht doch die ganz normale Gewinnmaximierung im Vordergrund. Vor allem durch die Verlagerung von Gewinnen nach Irland spart das soziale Netzwerk in Europa massiv Steuern. Umso beachtlicher ist ein Erfolg der britischen Politik.

Für seine Aktivitäten in Großbritannien sagte Facebook jetzt Besserung zu. Von 2017 an soll Schluss sein mit dem groß angelegten Steuersparen in Irland. Künftig will die Gruppe die Werbeeinnahmen, die sie in Großbritannien erzielt, auch in Großbritannien versteuern.

Keine Veränderung in Deutschland

Die Anerkennung dafür trübt allerdings ein schwerer Missstand: Die Korrektur ist auf die Insel beschränkt und gilt nicht für andere Regionen. Auch in Deutschland bleibt alles im Alten,  wie diese Zeitung aus dem Umfeld des Unternehmens erfuhr. In jedem Land sei die steuerrechtliche Ausgangssituation eben anders, lautet die Begründung.

Offiziell erklärte ein Facebook-Sprecher auf Anfrage dieser Zeitung nur: „Wir haben immer gesagt, dass wir uns in den Ländern, wo wir aktiv sind, an alle Gesetze halten. Wir nehmen unsere steuerlichen Verpflichtungen ernst und arbeiten mit den nationalen Steuerverwaltungen eng zusammen.“ Das beantwortet allerdings nicht die Frage, warum Facebook nicht auch hierzulande seine Werbeeinahmen  vor Ort versteuert.

Irland ist günstiger

Für die Fortsetzung der alten Praxis gibt es auch keine Rechtfertigung, findet der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold. „Facebook hat in Deutschland zwar viele Kunden“, sagte Giegold dieser Zeitung. „Nur beim Steuerzahlen will sich das Unternehmen weiter zurückhalten. Es ist ein Schlag ins Gesicht deutscher Nutzer, dass sich bei uns nicht ändern soll.“ Und so wird Facebook weiterhin seine hiesigen  Umsätze bei der  Tochtergesellschaft in Irland verbuchen, wo die Steuersätze deutlich niedriger liegen.

Mickrige Steuerhöhe in Deutschland

Im Königreich beugte sich das US-Unternehmen dem politischen und öffentlichen Druck. Kürzlich war publik geworden, dass es in dem Land 2014 gerade einmal Steuern in Höhe von 4237 Pfund (rund 5570 Euro) abgeführt hatte. Dies führte zu einem Aufschrei - schließlich ist das Königreich nach den USA der zweitgrößte Markt des Unternehmens.  Bereits zuvor hatte die konservative Regierung die Gesetzgebung verschärft, um internationalen Konzernen das Verschieben von Gewinnen zu erschweren.