Berlin - Der Fahrdienstvermittler Uber will seinen Smartphone-Dienst UberPop in Berlin mit privaten Fahrern zu einer Art Mitfahrzentrale machen. Fahrten mit UberPop sollen künftig nur noch 35 Cent pro Kilometer kosten – und damit nach eigenen Angaben unterhalb der örtlichen Betriebskosten für Autos liegen. So will Uber nicht unter den Geltungsbereich des Personenbeförderungsgesetz fallen. Dieses gilt nämlich nur für jene, die „entgeltlich und gewerblich“ Passagiere in Fahrzeugen befördern wollen – etwa Bus- oder Taxiunternehmer. Im Umkehrschluss heißt dies zugleich, dass Angebote, mit denen kein Gewinn erzielt wird, den Regelungen nicht unterliegen. Das gilt für klassische Mitfahrzentralen.

Als neuartige Form der Mitfahrzentrale stellen sich Uber und andere Anbieter schon länger dar, die Gelegenheitsfahrer und ihre Fahrgäste per Smartphone-App koordinieren. Das Verwaltungsgericht Berlin sah dies in einem Verfahren allerdings anders: Es betrachtete Uber als Taxiunternehmen.

Uber biete sehr wohl „entgeltliche“ Dienste an und unterliege deshalb auch dem Personenbeförderungsgesetz, das zwingend besondere Genehmigungen für Fahrer und Firmen vorsehe, um Fahrgäste zu schützen. Auch in Hamburg musste Uber mit derselben Begründung eine juristische Niederlage einstecken. Auch dort verlangt Uber nun nur noch 35 Cent je Kilometer für Fahrten mit UberPop. In München, wo bislang noch kein Verbot ausgesprochen wurde, werden dagegen noch die normalen Gebühren fällig.

Der Branchenverband Taxi Deutschland hält auch das neue Angebot von Uber in Berlin für rechtswidrig. Im Unterschied zu echten Mitfahrzentralen bestimme bei Uber der Fahrgast den Zeitpunkt und das Ziel der Fahrt. „Uber ist keine Mitfahrerzentrale.“

Für Berlin kündigte Uber außerdem Veränderungen bei seinen Dienst UberBlack an, um den es bei dem Berliner Gerichtsurteil ebenfalls gegangen war. Es werde für diesen nun eine Betriebserlaubnis erwerben und die für UberBlack fahrenden Autos selbst betreiben, erklärte die Firma. Uber bietet mehrere Dienste für unterschiedliche Zielgruppen an: UberBlack ist ein Limousinendienst mit Chauffeur. UberPop greift dagegen auf private Fahrer mit Privatwagen zurück. (AFP/rst.)