Gängige Masche: Kurzarbeit melden und länger arbeiten lassen.
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BerlinIm Mai waren in Berlin 200.000 Menschen ohne Arbeit. Erstmals seit vier Jahren stieg die Arbeitslosenquote wieder auf zehn Prozent. Man kann sich ausmalen, wo sie stünde, würde es Kurzarbeit nicht geben. Denn ebenfalls im Mai hatten knapp 38.000 Berliner Betriebe für nahezu 390.000 Beschäftigte Kurzarbeit angemeldet. Fast jeder fünfte Berliner arbeitet kurz.

Kurzarbeit soll wie eine Brandmauer gegen noch höhere Arbeitslosigkeit wirken. Mit ihr können Unternehmen ihre Leistung bis auf null herunterfahren und bekommen Kurzarbeitergeld, das den Lohnausfall der Beschäftigten zumindest teilweise ausgleicht. Es hilft, Entlassungen zu vermeiden und einen schnellen Neustart zu ermöglichen.

In der Wirtschaft hat man dieses Instrument dankend angenommen. Bundesweit hatten bis Mai etwa 850.000 Betriebe Kurzarbeit für mehr als elf Millionen Beschäftigte angemeldet. Bislang wurden etwa 2,5 Millionen Euro Kurzarbeitergeld gezahlt. Doch das ist erst der Anfang. Hatte man zu Beginn der Corona-Krise im Bundesarbeitsministerium noch stolz verkündet, dass die Kurzarbeitergeldkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit 26 Milliarden Euro gut gefüllt sei, so schätzt man den Bedarf in der Nürnberger Zentrale der Bundesagentur inzwischen auf wenigstens 30 Milliarden Euro bis zum Jahresende.

Allerdings erfährt man dort inzwischen auch, dass es durchaus Unternehmer gibt, die die Kurzarbeit nutzen, um ihren Betrieb am Laufen zu halten und die Belegschaft vom Staat bezahlen lassen. „Wir haben sehr vereinzelt Hinweise auf möglichen Missbrauch, denen wir entsprechend nachgehen“, heißt es auf Anfrage bei der Bundesagentur für Arbeit. Zu „nachgewiesenem Leistungsmissbrauch“ bei Kurzarbeit lägen jedoch noch keine Erkenntnisse vor.

Dass sich das ändern wird, gilt in der BA-Zentrale als sicher. Jedenfalls verweist man dort auf Erfahrungswerte aus der Finanzkrise. Demnach hätten in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 60.000 Firmen Kurzarbeit angemeldet. In 1500 Fällen habe es Hinweise auf falsche Angaben gegeben. 850 davon seien an die Staatsanwaltschaft und den Zoll abgegeben worden.

Auch in der hiesigen Regionaldirektion der Bundesarbeitsagentur wurden bereits sogenannte Leistungsmissbrauchs-Verdachtsfälle registriert. „Wenige Einzelfälle“ seien laut Agentursprecherin Manja Kraatz bekannt geworden. Die Zahl der Verdachtsfälle während der Finanzkrise habe hier im oberen zweistelligen Bereich gelegen, wobei vorzugsweise auf Arbeitszeitmanipulation gesetzt wurde. Dabei loggten sich Mitarbeiter auf Anweisung der Geschäftsleitung etwa nach vier Stunden aus dem Zeiterfassungssystem aus und arbeiteten dann trotzdem weiter.

Uwe Menzerath gehört zu denen, die in Sachen Kurzarbeit so ziemlich jeden Trick betrugsbereiter Unternehmer kennen. Seit vier Jahrzehnten ist er bei der Bundesarbeitsagentur. Während der Finanzkrise hatte er im internen Bereich „Odnungswidrigkeiten und Straftaten“ der hiesigen Regionaldirektion gearbeitet. Da war Menzerath auch schon mal mit dem Zoll in Firmen eingerückt, um Akten sicherzustellen, die eine doppelte Buchführung bei den Arbeitszeiten belegten. Derzeit leitet der 59-Jährige ein Team im sogenannten operativen Service, wo die Anträge auf Kurzarbeitergeld bearbeitet werden.

Menzerath hat sich den kritischen Blick bewahrt. Seinen Mitarbeitern attestiert er ein gesundes Maß an Unrechtsbewusstsein, wobei bei der Bearbeitung das Vier-Augen-Prinzip gilt. Bevor Kurzarbeitergeld gezahlt wird, prüft immer noch ein zweiter Mitarbeiter den Antrag. „Mit der Zeit entwickelt man eine detektivische Sichtweise“, sagt der Teamleiter.

Der wird stutzig, wenn beispielsweise ein Tankstellen-Betreiber Kurzarbeitergeld für alle seine Mitarbeiter beantragt, der Betrieb aber dennoch rund um die Uhr geöffnet ist. Dann fragt er nach. Nach seiner Einschätzung sei in etwa jedem 20. Fall etwas nicht plausibel. Bislang hätten sich die meisten Unstimmigkeiten mit der Nachfrage aufgeklärt.

Aber es gibt auch Fälle, die Menzerath im Blick behält. Etwa den Antrag eines Unternehmers, der seine Mitarbeiter laut Antrag auf Kurzarbeitergeld auffällig großzügig vergütete. Zur Begründung erklärte der Firmenchef, dass man den Kollegen mehr gezahlt habe, um sie zu halten, die Konkurrenz hätte sich schon um sie bemüht. Für den BA-Mann ist dies vor allem eine gängige Methode. Gern würden Chefs vor dem Antrag auf Kurzarbeit Lohnerhöhungen um vielleicht 1000 Euro im Monat aussprechen. „Den Fall behalte ich ganz sicher unter Beobachtung“, sagt Menzerath. Zum Beweis wird er Lohn- und Gehaltslisten aus der Zeit vor der Corona-Krise anfordern.

Der Betrugsfahnder kennt aber auch seine Grenzen. „Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammenarbeiten, haben wir keine Chance“, sagt er. Zwar gebe es immer wieder Hinweise aus Firmen, aber als Zeuge stünde dann kaum jemand zur Verfügung. „Das macht nur einer, der kurz vor der Rente steht“, sagt Menzerath. Die Anhängigkeiten seien zu stark, auch wenn sich ein Arbeitnehmer mit seiner Unterschrift unter eine fingierte Arbeitszeitabrechnung auch selbst strafbar mache. Niemand wolle riskieren, dass der Begriff Illoyalität in seinem Arbeitszeugnis auftaucht.

Andererseits sieht Menzerath keinen Zeitdruck. Denn alle Kurzarbeitergelder würden unter Vorbehalt gezahlt und die Anträge samt Lohn- und Gehaltslisten noch einmal sehr genau geprüft. „Wir stehen erst am Anfang“, sagt er.