Zauberberg der Mächtigen: Was machen die eigentlich in Davos?

Auf dem Word Economic Forum (WEF) treffen sich die „globalen Eliten“. In einer zerstrittenen Welt hat das WEF plötzlich Probleme. Wird es überleben?

17.01.2023, Schweiz, Davos: Olena Selenska, First Lady der Ukraine, nimmt teil an einer Sitzung während der 53. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF). 
17.01.2023, Schweiz, Davos: Olena Selenska, First Lady der Ukraine, nimmt teil an einer Sitzung während der 53. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF). AP

Der Moderator strahlt und lächelt. Er hat kurzgeschorene weiß-graue Haare, redet schnell, atmet kaum: „Es gibt eine Menge schlimmer Dinge da draußen“, sagt Steve Sedgwick vom Sender CNBC auf einem Podium des World Economic Forum (WEF). Er erwähnt, dass das Motto die vielen Krisen seien, für deren Lösung die „großen Namen“ nach Davos gekommen seien. Sein Podium lässt unter anderem Vertreter der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung und von PayPal die Welt erklären. Es befasst sich mit Innovationen des Finanzmarktes. Diese Innovationen würden „sagenhafte Möglichkeiten“ bieten: „Nicht nur für Sie, die globale Elite – denn Sie sind die globale Elite!, – sondern auch für Welt“, sagt Sedgwick und zeigt in Richtung des Publikums, um alle mitzunehmen auf die Reise zu den Opportunitäten. Später diskutiert die Runde über die Lage des Finanzsystems und staunt und freut sich: Den jüngsten Crash haben die Finanz-Konzerne überstanden, ohne es überhaupt zu merken. Eine Billion Dollar vernichtet – „und wir sitzen einfach hier!“, ruft ein Teilnehmer ungläubig. Der saudische Finanzminister schüttelt den Kopf. Er sagt, es sei doch seltsam, dass die Banken sich freuen, dass sie beim FTX-Crash nicht zu Schaden gekommen seien, wo doch Millionen von Anlegern völlig ungeschützt ihr Geld verloren hätten. Die anderen nicken – ach ja, die vielen da draußen, die haben wir eben mal kurz vergessen.

Jedes Jahr, wenn das WEF die „globale Elite“ in die Schweiz holt, sind viele aufgeregt; die Teilnehmer aus Politik und Wirtschaft, weil sie davon überzeugt sind: Ich habe es geschafft, ich gehöre dazu! Und die Kritiker, von denen die schrillsten davor warnen, dass das WEF heimlich die ganze Menschheit unterjochen wolle. In diesem Jahr scheint es nicht mehr ganz so populär zu sein, sich in Davos zu zeigen. Viele Staats- und Regierungschefs fehlen. Die zunehmende Polarisierung der Welt sei „ein Trend gegen das WEF“, sagt der Finanzjournalist Norbert Häring vom Handelsblatt. Er beobachtet das WEF seit vielen Jahren fachkundig und kritisch. Der „globalistische Schein“ sei nicht aufrechtzuerhalten, sagt Häring: „Selbst der Young Global Leader Justin Trudeau hat sich nicht getraut, nach Davos zu kommen.“ Die Young Global Leaders sind Teilnehmer des WEF, die ihre Erkenntnisse irgendwann in politischer Verantwortung nutzen sollen. Trotzdem ist Häring überzeugt, dass das WEF eine relevante Veranstaltung sei: „Die Bedeutung des WEF ist irgendwo zwischen groß und riesig.“ Es habe „durchaus den Anspruch, die Rolle einer Weltregierung zu spielen“. Die Ambitionen kann man auch an den sozialen Privilegien erkennen: „Als internationale Organisation ist das Forum steuerbefreit, die WEF-Leute haben Diplomatenstatus“, sagt Häring. Das WEF sei von der Schweiz „als internationale Organisation anerkannt, wie das Rote Kreuz oder der Rote Halbmond – also theoretisch ein gemeinnütziger Verein, der global Gutes für die Menschheit tun will“. Das WEF habe „als internationale Organisation einen Platz am Tisch der UN und vertritt dort de facto die Interessen der Konzerne“. Diese Idee ist eigentlich nicht verwerflich – gerade in einer komplexen Welt muss es ein Zusammenwirken von Wirtschaft und Politik geben. Doch über die Jahre ist aus dem informellen Austausch ein fast operativer Vorgang geworden: Auf dem WEF werden Trends lanciert und diskutiert. Über andere Organisationen werden die Themen in den politischen Diskurs eingespeist. Es gibt Entwürfe, Papiere, schließlich Vorlagen und am Ende Regulierungen und Gesetze. Dass bei der Pandemie-Bekämpfung mehr oder weniger alle Staaten der Welt innerhalb weniger Tage dasselbe gemacht haben, ist auch auf das Wirken des WEF zurückzuführen. Es hat ein globales Bewusstsein geschaffen, das den Regierungen auch das Leben erleichtert. Sie brauchen nicht mehr alle Zusammenhänge zu erkunden, können sich auf die vertrauenswürdigen Experten des WEF verlassen – und so innerhalb weniger Stunden Entscheidungen treffen, für die sie bei ausschließlich lokaler Beratung vermutlich Wochen und Monate bräuchten.

Doch die Sicherheit ist trügerisch, wenn man Norbert Häring folgt. Der Handelsblatt-Journalist hat einen Bestseller geschrieben, „Endspiel des Kapitalismus: Wie die Konzerne die Macht übernahmen und wie wir sie zurückholen“, in dem er erklärt, wo das Problem liegt: Das WEF werde „von einigen großen US-Großkonzernen – Technologie, Finanzen, Berater – dominiert, deren Börsenwert so groß ist wie der gesamte europäische Aktienmarkt“. Lufthansa, Siemens und die andern deutschen Konzerne seien zu klein, „sie sind in diesem Umfeld irrelevant“. Die Konzerne beschränken sich jedoch nicht auf eitle Debatten. Sie handeln: „Die großen Konzerne und ihre Stiftungen geben ihr Geld in die private UN-Foundation. Sie finanzieren die Vereinten Nationen.“ Die UN wiederum geben den großen Rahmen vor, innerhalb dessen nationale Politik gemacht wird. Und da sind die Staaten ins Hintertreffen geraten: Der Löwenanteil der UN-Finanzierung seien „nicht die Pflichtbeiträge der Mitgliedsstaaten, sondern zweckgebundene Zuschüsse, deren Verwendung auch von den Konzernen vorgegeben wird“, so Häring. Auch bei „den G20-Treffen arbeitet das Weltwirtschaftsforum regelmäßig und mit einigem Erfolg daran, die Agenda zu beeinflussen“. Und so wird plötzlich geltendes Recht, von dem die Parlamentarier unter Umständen gar nicht wissen, warum sie bestimmte Gesetze beschließen. Das betrifft vor allem die digitale Welt, mit der sich das Leben des Einzelnen weltweit drastisch verändert. Es geht um den Datenschatz, weniger den Datenschutz. Bei Projekten wie zum Beispiel ID2020 arbeitet das WEF Seite an Seite mit Regierungen und der EU, nimmt die Politiker bei der Hand und führt sie durch die Welt der neuen „Opportunitäten“. Die Verfassungen der Länder würden dadurch ausgehebelt, sagt Häring. „Das ist völlig pervers: „Eigentlich darf es eine einheitliche Identität für alle Bürger und alle Zwecke in der EU gar nicht geben, die Verfassungsgerichte in Frankreich, England und Deutschland haben das für verfassungswidrig erklärt, weil es die Privatsphäre untergräbt. Trotzdem hat die EU es zu ihrem Programm gemacht und zieht das einfach durch!“ Dasselbe gelte für das globale Impfprogramm und andere weltweite Programme, die plötzlich überall gelten. Und schon marschieren Demokratien und totalitäre Regime im Gleichschritt: „Auch China und Russland wollen gerne die Überwachung ihrer Bürger perfektionieren, daher machen sie mit.“ Das gilt auch für die große Bühne: „Die großen Länder wie China und Russland werden bei den UN dort mitmachen, wo es ihnen passt, genauso wie andere totalitäre Staaten. Aber eine direkte Einmischung durch die UN oder etwa die WHO werden sie nie zulassen. Das sind Machtmittel gegen die kleinen Länder.“ Häring lässt nicht zu, dass die Profit-Interessen moralisch verbrämt werden: Es sei „lächerlich zu behaupten, dass die Konzerne die Welt im Sinne der Bevölkerungsmehrheit verbessern wollen“. Die IT-Konzerne zum Beispiel wollten „dank ihrer Macht auf jeder Stufe der Wertschöpfung ihren Wegzoll erheben“. Die Konzerne hätten aufgrund ihrer ökonomischen Macht eine enorme politische Macht, und könnten diese auch global ausüben.

Norbert Häring gehört zu den wenigen Journalisten in Deutschland, die sich intensiv und inhaltlich mit dem WEF beschäftigten. Er liest und übersetzt die wichtigsten Dokumente, kommentiert und ordnet ein. Er hält nichts von einer raunenden Dämonisierung des WEF: „Nichts an den Plänen des WEF ist geheim, im Gegenteil, sie müssen die Dinge kommunizieren, um die Entwicklung koordinieren zu können.“ Und doch gibt es Methoden, die ihn stören: „Die Floskeln, die sie verwenden, sind das Instrument der Geheimhaltung: Sie sagen nicht ,Bargeldabschaffung‘, sondern ,finanzielle Inklusion‘. Oder sie verwenden für jede Maßnahme, die die Grundrechte einschränkt, Worte wie ,verantwortungsvoll‘. Damit wird verniedlicht, was sich am Ende als brutaler Eingriff in das Leben der Menschen erweisen kann.“ Auch sollten sich das WEF und seine Proponenten für Kritik öffnen: „Schon moderate Kritik wird oft als Verschwörungstheorie geächtet. Das macht eine differenzierte Debatte sehr schwer.“

Mit den geopolitischen Verschiebungen steht auch das WEF vor einer Sinnkrise. In diesem Jahr dominierte der Angriff Russlands auf die Ukraine die Agenda. Russische Teilnehmer wurden ausgeschlossen, ein Tabubruch, wie etwa der frühere Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann der Zeitung Südostschweiz sagte. Einzig Henry Kissinger rief in einer Videoschalte die Welt dazu auf, sich um einen Waffenstillstand und Frieden zu bemühen. Eine kontroverse Debatte fand nicht statt – ein Novum für Davos, das in früheren Jahre Erzfeinde an einen Tisch gebracht und manche Friedenslösung eingeleitet hatte, etwa im Nahen Osten. Doch die Welt hat sich geändert – und das spürt auch das WEF: „Wir laufen ganz klar auf eine bipolare Welt zu, auf der einen Seite der Westen unter Führung der Amerikaner, auf der anderen Seite China und Teile des globalen Süden“, sagt Norbert Häring. Es sei „erklärte amerikanische Politik, sich von China zu trennen. China soll nicht mehr zur selben Sphäre gehören“. China werde „als Gefahr gesehen, die die USA ökonomisch und militärisch überholen kann“.

Doch hätten die Amerikaner „in weiten Teilen der Welt keinen Rückhalt mehr“, sagt Häring. Selbst Indien, das lange als Hoffnung für die Amerikaner galt, mache die Politik gegen Russland und China nicht mit. So gebe es weltweit Anzeichen, sich vom Hegemon zu lösen. Die „Bemühungen, den Dollar als Weltleitwährung loszuwerden, sind intensiv“, sagt Häring. Und tatsächlich: Während das Forum noch läuft, tritt der saudische Finanzminister vor die Kameras von Bloomberg TV und sagt, sein Land könne sich gut vorstellen, die Öllieferungen an die Chinesen in Yuan zu fakturieren. Das Ende des Petro-Dollars? Es wird wohl noch einige Zeit dauern. Davos war jedoch immer schon Trendsetter, wer weiß also.