Lars Klingbeil regt eine Debatte über Wirtschaftsnormen an.
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BerlinDie SPD will die Wirtschaftspolitik nach der Corona-Krise stärker am Gemeinwohl orientieren und etwa Genossenschaftsmodelle staatlich fördern. „Die Zeit ist reif, dass über neue Wirtschaftsformen geredet wird und dass wir in der Politik auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur. „Muss es immer höher, schneller, weiter, noch globaler, noch mehr Profit, noch mehr Rendite sein? Oder kann wirtschaftliche Stärke und gesundes Wachstum stärker zum Wohle der gesamten Gesellschaft eingesetzt werden?“ Das seien Fragen, die sich seit Ausbruch der Corona-Pandemie noch drängender stellten.

„Gerade jetzt sehen viele in der Krise wie wertvoll es ist, einen handlungsfähigen Sozialstaat zu haben – und andere Strukturen als etwa in den USA“, sagte Klingbeil. Die Rolle des Staates wandele sich in der Wahrnehmung vieler Menschen. „Der Irrglaube vom schlanken Staat, der immer mehr Kosten reduziert und Strukturen abbaut, kommt an sein Ende.“

Solche Debatten dürften nicht versanden, sondern müssten jetzt offensiv in der Gesellschaft geführt werden. Einen Anstoß wollen Klingbeil und SPD-Vize Kevin Kühnert am Dienstag mit einem Online-Diskussionsforum geben, dessen Ergebnisse ins Programm der SPD für die Bundestagswahl 2021 einfließen sollen. Dabei soll es unter anderem um die Förderung gemeinwohlorientierter Unternehmen und Genossenschaften gehen - etwa, wenn Bürger auf dem Land ihren eigenen Supermarkt organisieren, weil die großen Ketten ihre Filialen schließen.